Bauleitplanung der Gemeinde Eschenburg

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Flächennutzungsplanänderung „Vereinsheim am Diabassee“

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eschenburg hat in ihrer Sitzung am 25.06.2020 dem Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof, sowie der Begründung zugestimmt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.

Am nordöstlichen Ortsrand des Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof der Gemeinde Eschenburg, im südlichen Teil des Diabas-Tagebaus gelegen, befindet sich der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung. Der Geltungsbereich umfasst in der Gemarkung Hirzenhain die Flur 12, Flurstück 20 und Flur 13, Flurstück 28 sowie für die Erschließung Teile der Flurstücke 15 und 19 der Flur 12 in der Gemarkung Hirzenhain.

Die Aufhebung des ursprünglichen Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“ (rechtskräftig seit 2017) bewirkt den eigenständigen Geltungsbereich auf Flur 12, Flurstück 18. Diese Fläche wird wieder in ihren Grundzustand vor der Planung versetzt und ist ebenfalls Teil dieser Flächennutzungsplanänderung.

Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung liegt gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 13.07.2020 bis 14.08.2020 bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Eschenburg, Nassauer Straße 11, 35713 Eschenburg, Bauverwaltung Zimmer E. 12 während der Dienststunden (montags von 08:30 – 12:00 Uhr und von 14:00 – 16:30 Uhr, dienstags und donnerstags von 08:30 – 12:00 Uhr und von 14:00 – 15:30 Uhr und freitags von 08:30 – 12:00 Uhr) aus und kann von jedermann eingesehen werden. Gemäß § 4a (4) BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.gemeinde-eschenburg.de unter der Rubrik Leben & Wohnen > Bauleitplanung eingesehen und heruntergeladen werden.

Es liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:

  1. Fachplanungen in Form der Bestandskarte zum parallel verlaufenden Bebauungsplanverfahren;
  2. Fachplanung in Form des Umweltberichts mit Informationen und Aussagen zu den Schutzgütern Mensch, Boden und Wasser, Klima und Luft, Fläche, Kultur- und Sachgüter, Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt sowie Landschaftsbild und deren Wechselwirkungen untereinander – gegliedert nach den Punkten Beschreibung und Bewertung – wurde zum parallel verlaufenden Bebauungsplanverfahren erstellt und ist diesen Unterlagen beigefügt;
    • Pflanzen: Beschreibung und Bewertung der Biotop- und Nutzungstypen mit der Feststellung, dass die Fläche der Neuaufstellung keine Bedeutung für die Pflanzenwelt besitzt. Der Geltungsbereich der Aufhebung besitzt aufgrund kleinerer Waldbereiche eine hohe Bedeutung.
    • Tiere und biologische Vielfalt: Der Planungsraum der Neuaufstellung übernimmt für die Tierwelt aufgrund fehlender Habitatstrukturen keine Bedeutung. Der Geltungsbereich der Aufhebung besitzt dagegen aufgrund nachgewiesener Reptilienvorkommen eine hohe Bedeutung.
    • Boden und Wasser: Beschreibung der Geologie, natürlichen Funktion, Archivfunktion, Empfindlichkeiten und Vorbelastungen. Daraus resultiert, dass keine natürlichen Bodenfunktionen erfüllt werden und keine herausragend schutzwürdigen Böden innerhalb des Plangebiets anstehen. Der Geltungsbereich der Neuaufstellung als auch der Aufhebung übernehmen eine geringe Bedeutung für das Schutzgut Wasser.
    • Klima und Luft: Beschreibung und Bewertung der klimatischen Funktionen des Plangebietes, mit dem Ergebnis, dass aufgrund eines fehlenden Ortsbezuges den Flächen des Plangebietes insgesamt für Klima und Luft nur eine geringe Bedeutung zukommt.
    • Landschaftsbild: Beschreibung und Bewertung des Schutzgutes mit dem Resultat, dass dem Landschaftsbild im Plangebiet nur eine geringe Rolle zukommt.
    • Schutzgut Mensch: Auf den Menschen haben sowohl wohnumfeldabhängige Faktoren wie die Wohn-, Erholungs- und Freizeitfunktionen sowie Aspekte des Immissionsschutzes als auch wirtschaftliche Funktionen wie z.B. die Land- und Forstwirtschaft Auswirkungen. Im Ergebnis weist das Plangebiet eine mittlere Bedeutung auf.Kultur- und Sachgüter: Beschreibung, dass Kultur- und Sachgüter im Plangebiet insgesamt von untergeordneter Bedeutung sind. h) Fläche: Die Bedeutung der Fläche im Plangebiet ist als gering einzustufen, da es sich um anthropogen überprägte Flächen handelt.
  3. naturschutzfachliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung und Maßnahmenbeschreibung;
  4. Umweltbezogene Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu folgenden Themenkomplexen:
  • Anregung, dass Stacheldraht aus den zulässigen Einfriedungen herauszunehmen ist.
  • Hinweis, dass der Geltungsbereich im Gebiet von zwei bestätigten Bergwerksfeldern (eins bestätigt, eins erloschen) liegt, in denen Erz nachgewiesen wurde.
  • Hinweis, dass nach der Rohstoffsicherungskarte des HLNUG ein Teil des Geltungsbereiches von einem Vorbehaltsgebiet für oberflächennahe Lagerstätten (Metapikrit) überdeckt wird.
  • Hinweis, dass für die Herstellung des Gewässers eine erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss konzentriert werden soll.
  • Hinweis, dass mit der Festsetzung eines Sondergebietes Vereinsheim und einer Wasserfläche Flächen überplant werden, die zur Wiederaufforstung im Rahmen des bergrechtlichen Verfahrens für den Diabastagebau Hirzenhain vorgesehen waren.
  • Hinweis, dass der forstrechtliche Ausgleich für die dann nicht mehr umsetzbare Rekultivierungsplanung im Bereich des Diabastagebaus Hirzenhain im Zuge des bergrechtlichen Planfeststellungverfahrens erfolgt.

 Die Unterlagen können während der Offenlegung eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung i.S.d. § 4 (3) Satz 1 Nr. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) UmwRG gemäß § 7 (3) Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Die zur Flächennutzungsplanänderung abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Flächennutzungsplanänderung erforderlich sind, der Gemeindevertretung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Gemeinde Eschenburg personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

Gemeinde Eschenburg hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.

Die Unterlagen (als PDF-Dateien):

Aufhebung / Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 25.06.2020 dem Entwurf der Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“ sowie der Begründung zugestimmt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.

Am nordöstlichen Ortsrand des Ortsteils Hirzenhain-Bahnhof der Gemeinde Eschenburg, im südlichen Teil des Diabas-Tagebaus gelegen, befindet sich der Geltungsbereich der Neuaufstellung des Bebauungsplanes in der Gemarkung Hirzenhain, Flur 12, Flurstück 20 und Flur 13, Flurstück 28 sowie mit der Zuwegung in Teilen auf den Flurstücken 15 und 19 der Flur 12 in der Gemarkung Hirzenhain. Das Plangebiet weist eine Größe von ca. 1,69 ha auf. Nordöstlich des Plangebietes schließen sich die Flächen des aktiven Diabas-Tagebaus Hirzenhain an.

Darüber hinaus wird der ursprüngliche Bebauungsplan „Vereinsheim am Diabassee (rechtskräftig mit Bekanntmachung vom 17.11.2017) aufgehoben. Es handelt sich hierbei um den ursprünglichen Ersatzstandort in der Gemarkung Hirzenhain, Flur 12, Flurstück 18. Für diesen aufzuhebenden Teil wird ein eigenständiger Geltungsbereich abgegrenzt und entsprechend bezeichnet.

Geltungsbereich (unmaßstäblich)

Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt mit Begründung gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 13.07.2020 bis 14.08.2020 bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Eschenburg, Nassauer Straße 11, 35713 Eschenburg, Bauabteilung, Zimmer E. 12 während der Dienststunden (montags von 08:30 – 12:00 Uhr und von 14:00 – 16:30 Uhr, dienstags und donnerstags von 08:30 – 12:00 Uhr und von 14:00 – 15:30 Uhr und freitags von 08:30 – 12:00 Uhr) aus und kann von jedermann eingesehen werden. Gemäß § 4a (4) BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.gemeinde-eschenburg.de unter der Rubrik Leben & Wohnen > Bauleitplanung eingesehen und heruntergeladen werden.

Es liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:

  1. Fachplanungen in Form der Bestandskarte;
  2. Fachplanung in Form des Umweltberichts mit Informationen und Aussagen zu den Schutzgütern Mensch, Boden und Wasser, Klima und Luft, Fläche, Kultur- und Sachgüter, Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt sowie Landschaftsbild und deren Wechselwirkungen untereinander – gegliedert nach den Punkten Beschreibung und Bewertung;
    • Pflanzen: Beschreibung und Bewertung der Biotop- und Nutzungstypen mit der Feststellung, dass die Fläche der Neuaufstellung keine Bedeutung für die Pflanzenwelt besitzt. Der Geltungsbereich der Aufhebung besitzt aufgrund kleinerer Waldbereiche eine hohe Bedeutung.
    • Tiere und biologische Vielfalt: Der Planungsraum der Neuaufstellung übernimmt für die Tierwelt aufgrund fehlender Habitatstrukturen keine Bedeutung. Der Geltungsbereich der Aufhebung besitzt dagegen aufgrund nachgewiesener Reptilienvorkommen eine hohe Bedeutung.
    • Boden und Wasser: Beschreibung der Geologie, natürlichen Funktion, Archivfunktion, Empfindlichkeiten und Vorbelastungen. Daraus resultiert, dass keine natürlichen Bodenfunktionen erfüllt werden und keine herausragend schutzwürdigen Böden innerhalb des Plangebiets anstehen. Der Geltungsbereich der Neuaufstellung als auch der Aufhebung übernehmen eine geringe Bedeutung für das Schutzgut Wasser.
    • Klima und Luft: Beschreibung und Bewertung der klimatischen Funktionen des Plangebietes, mit dem Ergebnis, dass aufgrund eines fehlenden Ortsbezuges den Flächen des Plangebietes insgesamt für Klima und Luft nur eine geringe Bedeutung zukommt.
    • Landschaftsbild: Beschreibung und Bewertung des Schutzgutes mit dem Resultat, dass dem Landschaftsbild im Plangebiet nur eine geringe Rolle zukommt.
    • Schutzgut Mensch: Auf den Menschen haben sowohl wohnumfeldabhängige Faktoren wie die Wohn-, Erholungs- und Freizeitfunktionen sowie Aspekte des Immissionsschutzes als auch wirtschaftliche Funktionen wie z.B. die Land- und Forstwirtschaft Auswirkungen. Im Ergebnis weist das Plangebiet eine mittlere Bedeutung auf.
    • Kultur- und Sachgüter: Beschreibung, dass Kultur- und Sachgüter im Plangebiet insgesamt von untergeordneter Bedeutung sind.
    • Fläche: Die Bedeutung der Fläche im Plangebiet ist als geringeinzustufen, da es sich um anthropogen überprägte Flächen handelt.
  3. naturschutzfachliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung und Maßnahmenbeschreibung;
  4. Umweltbezogene Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu folgenden Themenkomplexen:
    • Anregung, dass Stacheldraht aus den zulässigen Einfriedungen herauszunehmen ist.
    • Hinweis, dass der Geltungsbereich im Gebiet von zwei bestätigten Bergwerksfeldern (eins bestätigt, eins erloschen) liegt, in denen Erz nachgewiesen wurde.
    • Hinweis, dass nach der Rohstoffsicherungskarte des HLNUG ein Teil des Geltungsbereiches von einem Vorbehaltsgebiet für oberflächennahe Lagerstätten (Metapikrit) überdeckt wird.
    • Hinweis, dass für die Herstellung des Gewässers eine erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss konzentriert werden soll.
    • Hinweis, dass mit der Festsetzung eines Sondergebietes Vereinsheim und einer Wasserfläche Flächen überplant werden, die zur Wiederaufforstung im Rahmen des bergrechtlichen Verfahrens für den Diabastagebau Hirzenhain vorgesehen waren.
    • Hinweis, dass der forstrechtliche Ausgleich für die dann nicht mehr umsetzbare Rekultivierungsplanung im Bereich des Diabastagebaus Hirzenhain im Zuge des bergrechtlichen Planfeststellungverfahrens erfolgt.

Die Unterlagen können während der Offenlegung eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die zur Bebauungsplanaufstellung abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Bebauungsplanaufstellung erforderlich sind, der Gemeindevertretung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Gemeinde Eschenburg personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

Gemeinde Eschenburg hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.

Die Unterlagen (als PDF-Dateien):

 


Die bereits gültigen Bebauungspläne der Gemeinde Eschenburg können Sie hier einsehen.