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Einbringung Haushalt 2021

„Nachhaltige Verwendung des Bürgergeldes“

Den Haushalt für das Jahr 2021 hat Bürgermeister Götz Konrad in die Beratung der Gremien eingebracht mit folgender Rede:

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Haushaltsberatung möchte ich mit einem Wort von Norbert Blüm beginnen, der am 23. April 2020 gestorben ist, aber unvergessen bleibt. Zum Beispiel für Aussprüche wie diesen:

„Alle wollen den Gürtel enger schnallen,

aber jeder fummelt am Gürtel des Nachbarn herum.“

Wenn ich jetzt den Haushalts-Plan für das Jahr 2021 in die Beratungsfolge einbringen, hat die Beratung schon begonnen. In zwei Ausschüssen haben wir die Bauprogramme und auch schon den Stellenplan vorgestellt.

Das bitte ich immer zu bedenken, wenn wir von Transparenz reden und Verlässlichkeit der Verwaltung. Eine andere Kommune, in der ein Haushalt so durchschaubar dargestellt und umgesetzt wird, muss man lange suchen. Darin ist vorweg auch das Lob und der Dank eingeschlossen an alle, die daran mitgewirkt haben bei der Aufstellung und ebenso an alle, die bei der Beratung, Beschlussfassung und Bearbeitung konstruktiv mitwirken wollen und werden.

Wir legen für Eschenburg im Jubiläums-Jahr 2021 einen Haushalt vor, der im Ergebnis ein Minus von fast 1,4 Millionen Euro trägt. Und dabei ist da noch keine rauschende Geburtstags-Party angesetzt, sondern viel Arbeit.

Mit 942 T€ Negativ-Saldo zwischen Einzahlungen und Auszahlungen gehen wir aus dem Ergebnis in den Finanzhaushalt.

Dort kommen 876 T€ Einzahlungen aus Investitionstätigkeit rein. Das sind die ausstehenden die Beitragszahlungen.

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3,451 Mio. €. Das sind die Investitionen. Wir investieren fast dreieinhalb Millionen Euro, so viel wie schon lange nicht mehr.

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit stehen 2,55 Mio. € an. Das ist das Geld, das wir aufbringen müssen. Die Kreditaufnahme.

385 T€ Euro Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ist die geplante Tilgung.

Wir kommen auf einen Zahlungsmittelfehlbedarf in Höhe von 1,352 Mio. €. Das fehlt also an „echtem Geld“.

Wir werden den Haushalt 2021 im ordentlichen Ergebnis nur durch eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage in Höhe von 1.405.000 € ausgleichen können.

Die Ergebnisrücklage hat voraussichtlich zum Jahresende einen Bestand von fast 3,9 Mio. €,

Die Fehlbeträge im Ergebnishaushalt entwickeln sich wie folgt:

2021          1.395.000 €

2022             470.000 €

2023 rechnen wir heute mit einem Überschuss von 138.000 €

2024 mit einem Überschuss von 444.000 €.

Die Fehlbeträge aus dem Zahlungsmittelfluss aus Verwaltungstätigkeit in Höhe von

962.000 € in 2021 und

86.000 € in 2022 können über den Finanzmittelbestand ausgeglichen werden. Am „echtem Geld“ haben wir am Ende diesen Jahres voraussichtlich 2,186 Mio. €.

In der Satzung § 3 sehen wir die Kreditaufnahme mit 2,55 Mio. €

Bei einer Tilgung von 385.000 €

bleibt eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von 2.165.000 €

Netto-Neuverschuldung ist nicht verboten, man muss sich das nur leisten und gut begründen können.

Die Vorschrift ist: Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit so hoch sein, dass damit auch die ordentliche Tilgung der Investitionskredite und die Tilgung an die Hessenkasse geleistet werden kann.

Dafür wären in

2021 weitere 385.000 € notwendig

2022 – wenn unser Anteil an der Hessenkasse anläuft – 465.000 €,

2023 602.000 €

2024 818.000 €.

Das soll uns heute zeigen dass der Druck steigt, wenn wir jetzt in die Ergebnisrücklage und in die Liquidität greifen.

In § 5 der Satzung stehen die Steuersätze, seit 2015 unverändert.

Grundsteuer A und B 400 %

Gewerbesteuer 380 %

Bei 380 % liegen wir bewusst, weil dort für Personengesellschaften die „Schmerzgrenze“ liegt und durch die Anrechenbarkeit der Steuer als Aufwand unterm Strich nicht mehr zu zahlen ist.

Jeden Euro, den wir aus der Gewerbesteuer einsetzen, müssen wir erst einmal vierfach reinbekommen. Man kann sogar, wenn man die nötige Dienstauffassung hat, sagen: Das müssen wir als Gemeinde auch erst mal verdienen.

Deswegen können wir froh sein, dass das Fundament für den Haushalt 2020 in der Vergangenheit gelegt wurde, als wir unsere Bauprogramme Wasser, Abwasser und Straße über Beiträge finanzieren. Für die Jahre 2021 bis 2026 haben wir ja die Fortsetzung bereits beschlossen. Und die Straßensanierung folgt mit dem einfachen Einmalbeitrag, der in Raten geleistet werden kann.

Was nicht in diesem Haushalt steht, sondern im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke, müssen wir aber zusammen betrachten und können es als gute Begründung für unsere Zukunfts-Investitionen benennen:

Wir haben unsere Infrastruktur konjunkturstabil, krisensicher und generationengerecht aufgebaut auf Beiträgen.

Sonderposten-Auflösung ist keine Reste-Rampe im Ramsch-Laden, sondern das ist die nachhaltige Verwendung des Bürgergeldes, das wir über die Beiträge eingesammelt haben. Im Ergebnis wird das Geld als Ertrag über längere Zeit aufgelöst – oder sagen wir besser: Jahr für Jahr in die Waagschale geworfen als Gegengewicht zur Abschreibung.

Anders als das Privatunternehmen müssen wir die Abschreibungen als Werteverzehr darstellen und wieder erwirtschaften.

Wenn wir also die Sonderposten nicht über die Jahre auflösen könnten, müssten wir der Abschreibung etwas anderes entgegensetzen. Mit Steuer würde das teuer….

Brauchen wir nicht, sondern in Eschenburg wird das finanzielle Fundament von Jahr zu Jahr größer.

2019 hatten wir auf der Ertragsseite aus dieser Sonderposten-Auflösung der Beiträge:

Straße:           264.800 €

Wasser:         153.420 €

Abwasser:     173.990 €

Macht zusammen 592.000 € rund. Mehr als eine halbe Million Euro, die wir jedes Jahr immer und immer wieder einsammeln müssten, wenn wir unsere Investitionen in die Infrastruktur mit Steuergeld finanziert oder die Bürger über Gebühr strapaziert hätten.

Auf Seite 20 begründen wir damit, warum wir uns eine Nettoneuverschuldung leisten können müssen und warum das Risiko beherrschbar ist.

  • Für die Sanierung von Straßen und Plätzen sind 1,7 Mio. € eingeplant, die notwendig sind und sich auch in Teilen mit Beiträgen finanzieren lassen.
  • Für die Schaffung von Bauland sind im Finanzhaushalt stehen 915.000 € im Haushalt als Vorfinanzierung. Diese Kredite wollen wir ja auch beim Bauplatz-Verkauf ablösen.

Auf über eine Million Euro summieren sich die Vorschläge unserer Ortsbeiräte in diesem Haushalt, darunter der Dorfplatz Wissenbach, das DGH Hirzenhain, Marktplatz Eibelshausen und ein behindertengerechter Umbau des DGH Eiershausen.

Wir haben ebenso für 161 T€ Verbesserungen an den Kitas eingeplant. Viele Vorschläge, die unser Bauamt in die Bauprogramme aufgenommen hat. Was wie wo und warum hat Bauingenieur Reiner Müller bereits im Bauausschuss und im Finanzausschuss vorgestellt und erläutert.

Für die Netto-Neuverschuldung erklärt werden auch 100.000 € Planungskosten für den Neubau eines viergruppigen Kindergartens. Die Fördertöpfe für einen Bau sind zwar aktuell leer, aber wir müssen vorbereitet sein, unseren Bedarfsplanung – bezogen auf die ganze Gemeinde – zu betreiben und verlässliche Angebote zu machen.

Freilich kann Bedarf nicht immer einzelne Bedürfnisse abbilden, aber der zentrale Standort in Eiershausen ist die beste Option.

Vorteile:

  • Eigenes Grundstück
  • Günstige Lage
  • Bushaltestelle in der Nähe
  • Neubaugebiet geplant
  • Gewerbegebiet in der Nähe

Solange niemand eine bessere Möglichkeit aufzeigen kann, werden wir auf diesem Weg weiter für einen Kita-Neubau planen.

Ähnlich fürs Ganze werden wir alle denken müssen, wenn 115.000 € Planungskosten für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses umzusetzen sind. Da steht noch keine Ortsangabe. Der Prüfdienst des Landes Hessen hat uns drei Standorte verworfen, für die wir eine Sanierungsstrategie und die Aufstellung unserer Feuerwehr in Eschenburg im Blick haben müssen.

Änderungen im Stellenplan, wie sie der Gemeindevorstand vorschlägt, hat Rainer Deutsch im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt. Die neuen Stellen sollen die Schlagkraft der Truppe erhalten und sich selbst tragen. Eine neue halbe Stelle im Fachbereich 2 (Bürgeramt) soll eine ganze Stelle Verstärkung fürs Ordnungsamt bringen.

Eine Stelle für den Bauhof soll uns zwischenzeitlich Engpässe beheben, die spätestens bei jedem Winter auf uns zukommen, und für die Zukunft der Personalentwicklung dienen, wenn bald weitere Kollegen in Ruhestand gehen.

Wir sehen immer wieder, wie gut es ist, wenn man sich selbst helfen kann und nicht auf die fremde Fachfirma warten muss.

Viel Eigeninitiative und Eigenregie krempelt übrigens gerade unseren Sportstättenbau um: Der SSV Wissenbach ist fest entschlossen, einen Kunstrasen selbst zu bauen und auch selbst die Finanzierung aufzubringen.

Wir als Gemeinde Eschenburg helfen mit Rat und Tat, Zuschüssen für Zins und Tilgung, halten uns aber ansonsten zurück. Warum? Vereine bauen besser selbst, weil sie mehr Zuschüsse erhalten und die Gemeinde die Abschreibung nicht im Haushalt gebrauchen kann.

Das ist ein gutes Beispiel für Bürgersinn, mit dem wir ins Jubiläums- und Wahljahr 2021 gehen sollten. Grundlage dafür bietet uns nun dieser Haushalt.

Gemeindevertretung und Ortsbeiräte haben den Haushalt mit seinen insgesamt 218 Seiten heute alle bekommen, so wie ihn der Gemeindevorstand per Beschluss am 28.10.2020 im Entwurf festgestellt hat und nun in die Beratung einbringt.

Ausschuss und Vertretung haben ihre Termine, damit der Haushalt am 10. Dezember beschlossen werden kann.

Die Ortsbeiräte sind gebeten ihre Stellungnahme zum Entwurf des Etats – und allein das steht in der HGO – abzugeben, und zwar bei mir bis 30.11.2020 um 15 Uhr, damit ich die Stellungnahme mit in den Gemeindevorstand nehmen kann. Der Gemeindevorstand ist immer der Ansprechpartner der Ortsbeiräte und trägt die Meldungen weiter in die Beratungsfolge. Keine Stellungnahme wird als Zustimmung gewertet.

Bitte bei allen Terminen dran denken. Sitzungen haben zwar bei den Corona-Verordnungen einen Sonderstatus, aber wir sollten auch immer daran denken, uns nicht zu vielen Aerosolen auszusetzen. Bevor wir also um einzelne Positionen und verschiedene Meinungen feilschen und ringen, sollten wir lieber daran denken, uns im Jahr 2021 – in dem eine Kommunalwahl und eine Bundestageswahl anstehen und in dem die Gemeinde Eschenburg 50 Jahre alt wird – möglichst Optionen offen halten und den Haushalt gewöhnlich früh beschließen und genehmigt bekommen.

Es wäre bedauerlich, wenn der Haushalt erst nach der Kommunalwahl verabschiedet werden kann. Bis dann die Genehmigung der Aufsicht vorliegt, ist das halbe Jahr vorbei und wir werden die Vorschläge und Vorhaben, die im Haushalt berücksichtigt sind, trotzdem nicht oder nur zum Teil umsetzen können. 2021 wäre dann ein verlorenes Jahr.

Machen wir es nicht so, wie der langjährige Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel warnt, wenn er die die freudige Debatte so erklärt: „Finanzpolitik – das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die eine Mark haben und zwei ausgeben wollen, und jenen anderen, die wissen, dass das nicht geht.“

Wir wünschen dem Haushalt und den Gremien gutes Beraten.

 

Bericht des Gemeindevorstands (05.11.2020)

Bürgermeister Konrad berichtet der Gemeindevertretung aus Vorstand, Verwaltung und Verbänden.

Gesamt-Gemeinde:

  1. Corona: Durch die bundesweiten Regelungen und Verordnungen des Landes schließen wir das Schwimmbad bis zum Monatsende und stellen auch die Dorfgemeinschaftshäuser nur für Sitzungen zur Verfügung, die unbedingt notwendig sind (z. B. Gremien der Gemeinde). Das Rathaus werden wir solange offenhalten können, wie die Sicherheitsregeln (Abstand, Maske, Kontaktdaten) befolgt werden. Aktuelle Informationen unter www.eschenburg.de/corona im Internet. Wer die Eschenburg-App hat, wird bei Neuigkeiten in der Gemeinde benachrichtigt. Die Corona-Regeln des Landes sind zu finden unter www.corona.hessen.de und die tägliche Lage im Kreis, auch mit Zahlen für die einzelnen Kommunen, finden sich unter www.lahn-dill-kreis.de/corona im Internet.
  2. Zukunft der Feuerwehr: Vor einem Jahr, am 28.10.2019, hat der Gemeindevorstand eine Kommission „Zukunft der Feuerwehr“ eingerichtet, um die Grundlagen für eine gemeinsame Vorgehensweise zu ermitteln. Das Arbeitsergebnis wurde am 09.09.2020 mit den beiden Feuerwehren Roth und Simmersbach, die die Mängel am Gerätehaus am meisten betreffen, in der Mehrzweckhalle vorgestellt. Da sich vier Standorte – nicht weiter tragbar sind eigentlich Roth, Simmersbach, Eiershausen und auf Dauer auch Hirzenhain – nicht so leicht und so schnell entwickeln lassen, kam die Idee nach „Kombi-Standorten“ auf. Die Vorträge des Bauamts und der Gemeindebrandinspektoren, die am 09.09.2020 vor den Kameraden vom Roth und von Simmersbach gehalten worden sind, hat auch der Kreisbrandinspektor gesehen und als schlüssig und fundiert hergeleitet bewertet. Der KBI erläuterte beim abschließenden Gespräch, dass für einen Zuschussantrag die Unterlagen komplett sein müssen (bebaubares Grundstück, Entwurfsplanung, Finanzierung, Bedarfs- und Entwicklungsplan), ehe ein Antrag bis zum 1. September gestellt werden kann. Von Feuerwehrseite ist das in Zukunft immer wichtiger werdende Thema Tagesalarmsicherheit angeführt. Auch Kommission und Gemeindevorstand sprechen sich gegen eine Zusammenlegung von Wehren gegen ihren Willen aus. Der Gemeindevorstand hat beschlossen, das Arbeitsergebnis der Feuerwehr-Kommission nun in die Beratungsfolge zu geben und die Kommission aufzulösen. Über Auftrag und Arbeitsschritte der Kommission „Zukunft der Feuerwehr“ sind die Fraktionen über ausführliche Informationen in den Ergebnisniederschriften von zehn Sitzungen des Gemeindevorstands immer informiert worden.
  3. Anerkennung und Entlastung der Feuerwehr: Das Land Hessen hat die Feuerwehrdienst- und Reisekostenaufwandsentschädigung (FwDRAVO) angepasst. Die Gemeinde Eschenburg gewährt nun erstmals den Gerätewarten und Leitern der Kinderfeuerwehr eine kleine Unterstützung wie den Jugendwarten. Das hat der Gemeindevorstand als Anerkennung dieser wichtigen Arbeit beschlossen. Für die Entlastung des Ehrenamts müssen weitere Schritte folgen.
  4. Volkstrauertag: Am 15. November wird es keine Veranstaltung geben, sondern Kranzniederlegungen auf allen Friedhöfen. Das Programm mit Ansprache, Andacht und Andenken verlegen wir sicherheitshalber in die Wochenzeitung.
  5. Gewinn für Genossenschaft: Die Lahn-Dill-Bergland-Energiegenossenschaft hat im Umlaufbeschluss den Jahresabschluss 2019 festgestellt mit einem Überschuss von 26.297,00 €. Der Gewinn aus 2019 wird mit 32.113,44 € Verlust verrechnet, so dass ein Bilanzverlust von 5.816,44 € auf die neue Rechnung vorgetragen wird. Für 2021 können sich Mitglieder am Solar-Projekt der GmbH beteiligen. Über Nachrangdarlehen sollen 60.000 €, jeweils bis zu 2.000 € eingebracht werden.
  6. Vertrags-Verbesserung für Windpark Galgenberg: Für unsere zwei geplanten Windkraftanlagen auf dem Galgenberg bietet sich ein Mehrertrag an durch leistungsstärkere Maschinen. Wie die Lahn-Dill-Bergland-Energie GmbH mitteilt, zeichnet sich für die Standorte Anlagen vom Typ E-160 ab, die 5,5 MW Leistung auf einem 166 Meter hohen Turm bei 160 m Rotordurchmesser erreichen. Bislang lagen die Planungen auf Windräder mit 4,2 MW Leistung, meist eine E-141 mit einem 159 Meter hohen Turm. Die größere und leistungsstärkere Anlage erzielt rund 2,5 Mio. Kilowattstunden mehr im Jahr, was bei einem EEG-Zuschlag zu 6 Ct/kWh und bei Mengen von 12,5 GWh/WEA jährlich jeweils 11.000 € Mehreinnahmen bei der Pacht pro Anlage und ein Plus von rund 15.000 € jährlich bei der Gewerbesteuer bedeutet. Zusätzlich erhöht sich für die Gesellschafter der kommunalen Energie-GmbH und für die Bürger der Region über die Energiegenossenschaft die Rendite. Weiterhin sieht der neue EEG-Entwurf 2021 die Beteiligung von Nachbarkommunen an der Wertschöpfung des Windparks als Möglichkeit vor (über einen Anteil der Einspeisevergütung gem. § 36k EEG). Die Windräder des 2015 gebauten Mattenbergs haben 3 MW Leistung auf einem 149 Meter hohen Turm. Die drei Räder im Bürgerwindpark Hirzenhain haben jeweils 800 Watt auf einem 70 Meter hohen Turm. Somit ersetzen die zwei neuen „Windmühlen“ mehr als ein Dutzend der älteren Räder.
  7. Letzte Energiesprechstunde: Am 30. November ist Jürgen Kotz letztmals ab 14 Uhr im Rathaus als Ansprechpartner vor Ort. Der Maurermeister und Energieberater aus Bad Endbach ist der Regionalpartner der Hessischen Energiesparaktion und bietet die kostenlose Erstberatung an. Anmeldungen werden im Rathaus vormittags unter (02774) 915-228 und per E-Mail an energie@eschenburg.de angenommen.
  8. Stiftung für Eschenburg: Das Stiftungskapital beträgt 15.427 €. Dieses setzt sich zusammen aus dem Kapital der Gemeinde Eschenburg, der Zustiftung der Sparkasse und einer ersten Zustiftung in Höhe von 512 €. An Spenden sind 5.000 € von der Sparkasse und 2.000 € von den Kinderkleiderbörsen der „Wühlmäuse“ gekommen, die zweckgebunden für Eschenburgs Spielplätze sind.
  9. Neue Altkleidercontainer fürs Rote Kreuz: In guten Zeiten sind von kommerziellen Unternehmen 8.000 € an die Gemeinde bezahlt worden für zehn Container-Standorte für Altkleidersammlung. Nach Preisverfall und Corona wurden zuletzt nur noch 90 € jährlich pro Platz geboten. Das Deutsche Rote Kreuz in Dillenburg, das bereits am Dienstleistungszentrum und am Bauhof Container aufstellen durfte, übernimmt nun auch die anderen Standorte unentgeltlich, kontrolliert aber dafür die Stellplätze zweimal wöchentlich.
  10. Winterzeit am Wertstoffhof: Vom 1. November bis 31. März hat der Wertstoffhof nur samstags von 9 bis 11:30 Uhr geöffnet. Die Einrichtung der Abfallwirtschaft Lahn-Dill wird auf dem Gelände des Gemeinde-Bauhofs (Auf der Rütsche 31) betrieben und nimmt Holzabfälle, Grünschnitt, Metallschrott, recyclefähigen Bauschutt, Pappe, Tintenpatronen und Tonerkartuschen kostenfrei an. Angeliefert werden darf nur mit Pkw und Pkw-Kombi. Zu den Corona-Regeln gehört, dass die Fahrzeuge so auf den Platz gelassen werden, dass die Sicherheitsabstände eingehalten werden.
  11.  Abfallentsorgung am Bauhof: Auch mit einem Anhänger können Grünschnitt, Elektro-Großgeräte und Restmüll in Säcken am Bauhof angenommen werden. Dafür ist zuvor ein Termin während der Dienstzeiten mit dem Bauhof auszumachen. Telefonnummer (02774) 917-358.
  12. Renaturierung Dietzhölze: Die Erd- und Wasserbauarbeiten sind an die Firma DBA-Paul GmbH & Co. KG (Mittenaar) zum Brutto-Preis von 221.403 € vergeben worden. Aus dem Programm „100 wilde Bäche“ fließen 222.950 € ins Vorhaben.
  13. Obstbaum-Paten gesucht: Wir vermitteln das Nutzungsrecht zu Obstbäumen auf Gemeindegrundstücken. Für das Gewerbegebiet „Heerfeld“ haben wir als Ausgleich 79 Obstbäume angelegt, die in der Eiershäuser Gemarkung „Winkel“ (oberhalb der Geflügelzucht-Anlage) gute Früchte tragen sollen. Für eine Baumpatenschaft ist das Motto „Wer pflegt, darf ernten“. Für die Patenschaft schließen wir eine schriftliche Pflegevereinbarung ab, mit der die Pflegepflicht und das Ernterecht vereinbart werden. Interessenten können sich im Bauamt der Gemeinde Eschenburg bei Thomas Treupel melden, E-Mail: t.treupel@eschenburg.de und Telefon (02774) 915-106. Im kommenden Jahr möchten wir auch „Gelbe Bänder“ vermitteln für Obstbäume, die geerntet werden können.
  14. Regionalbudget: In diesem Jahr haben wir 15 Projekte über das Regionalbudget fördern können, die im Laufe der letzten Wochen umgesetzt wurden und derzeit abgerechnet werden.  Das Regionalbudget ist ein gutes Förderinstrument für kleinere Projekte (zwischen 1.000,– und 20.000,– €) und deshalb wird die Fördermöglichkeit auch im nächsten Jahr wieder angeboten. Das Angebot ist auch interessant für Vereine, die Interesse an einer Förderung haben könnten und auch über die nötigen Eigenmittel verfügen. Die sind bei Regionalbudgetprojekten ja überschaubar, da die Förderquote 80% beträgt.  Auf eine konkrete Vorgabe sei an dieser Stelle noch einmal hinweisen: Ersatzbeschaffungen und reine Sanierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig, wenn mit der Maßnahme keine Funktionserweiterung verbunden ist. Alle Informationen sind im Internet unter www.region.lahn-dill-bergland.de/foerdermoeglichkeiten/regionalbudget zu finden.

Behandlung der Beschlüsse:

  1. Übungsräume für Chorproben der Eschenburger Chöre und Posaunenchöre in Corona-Zeiten (Beschluss der Gemeindevertretung vom 03.09.2020): Der Auftrag ist abgearbeitet. Mit der Regelung „Jeder desinfiziert vor der eigenen Nutzung“ konnten die Vereine in die Gemeinschaftshäuser. Der Gemeindevorstand hat beschlossen, den Obolus der drei Gesangvereine in Wissenbach, Hirzenhain und Simmersbach für deren Vereinsräume herunterzusetzen, während diese nicht genutzt werden konnten.
  2. Entschärfung der Unfallgefahr auf der B 253 (Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.10.2016): Der „Offene Brief“ ist weitergegeben worden an Verkehrsminister, Landrat und Hessen Mobil mit der Bitte, die Ängste ernst zu nehmen, eine Ampel könne zu Staus führen und die Situation nicht verbessern. Bereits Mitte August sind die beiden Nachbarkommunen über das Bemühen der Gemeindevertretung um einen Kreisel schriftlich informiert worden.

Eibelshausen:

  1. Hessen Mobil saniert die Brücke an der Kreisstraße 7. Durch diese Baustelle ist Eibelshausen für mehrere Monate „geteilt“. Die Umleitungen über die Brücke am Marktplatz und auf dem Wiesenweg nur in Richtung Eiershäuser Straße sind nicht für Lkw geeignet. Die Halteverbote im Wiesenweg sind unbedingt zu beachten, die Bus-Linie bekommt sonst an der Apotheken-Ecke immer wieder Probleme und muss sonst den Betrieb einstellen. Die Fußgängerampel beim Blumenhaus ist außer Betrieb und wird durch Fußgängerampeln an der Baustelle ersetzt.
  2. In der Hauptstraße werden acht Bäume entfernt werden müssen, weil sie auf der Gasleitung stehen. Beim Bau eines Hausanschlusses wurde festgestellt, dass die Wurzeln bereits die Hochdruckleitung stark deformiert haben und die Gefahr von Leitungsschäden steigt. Der Ortsbeirat ist gebeten worden, nach Gestaltungsmöglichkeiten zu suchen.
  3. Die Urnenstelen auf dem Friedhof Eibelshausen sind bis auf 4 Plätze belegt, wovon ein Platz bereits reserviert ist. Allein im Jahr 2020 wurden sieben Plätze neu belegt. Aus diesem Grund werden wir zwei weitere Stelen mit 7 Plätzen erwerben. Die Kosten in Höhe von rd. 4.200 € sind bereits im Nachtrags-Haushalt eingeplant.
  4. Der Straßenendausbau im Wohngebiet „Dombachseite“ konnte fristgerecht nach einer Bauzeit von einem halben Jahr fertiggestellt werden.
  5. Am neuen Bolzplatz an der Straße „Im Dombach“ wird noch ein Stabgitterzaun durch den Bauhof in den nächsten beiden Wochen errichtet.
  6. Die grundhafte Erneuerung der Bornstraße konnte Anfang Oktober fertiggestellt werden.
  7. Mit dem Angelsportverein Eschenburg-Eibelshausen verlängern wir den Fischereipachtvertrag über das Grundstück in der Gemarkung Eibelshausen, Flur 8, Flurstück 240 für 30 Jahre zu den bewährten Bedingungen.

Hirzenhain:

  1. Die Erneuerungsarbeiten in der Friedhofshalle sind bis auf Kleinigkeiten umgesetzt. Zuletzt ist die neue Beleuchtung montiert und angeschlossen worden.
  2. Bis zum 20. November plant Hessen Mobil eine Vollsperrung zwischen Hirzenhain und Lixfeld. Die Kreisstraßen K 100 und K 30 werden grenzübergreifend saniert. Die Umleitung läuft über Hirzenhain/Bahnhof.
  3. Die Sanierungsarbeiten in der Kita “Raupe Nimmersatt” am Bahnhof sind abgeschlossen. Der Waschraum hat einen neuen Fliesenbelag des Bodens erhalten, zudem wurde die Zwischentür im Flurbereich erneuert.
  4. In der Bussardstraße kann das Grundstück mit der Hausnummer 27 verkauft werden. Die flachen Wohnbaugrundstücke in Hirzenhain/Bhf. sind mit ihrer kompakten Größe zwischen 450 bis 700 m2 und rd. 61 €/m2 Komplett-Kaufpreis derzeit nachgefragt vor allem für Bungalows.

Wissenbach:

  1. Der An- und Umbau der Kita ist bis auf wenige, kleine Restarbeiten fertig. Die Einrichtung ist seit 5. Oktober wieder in Betrieb. Die Neugestaltung kann sich sehen lassen, haben sich Gemeindevorstand und Ortsbeirat überzeugt. Noch nicht einverstanden sind wir mit den Zuschüssen: Der Kreis setzt die verschiedenen Investitionsprogramme um. Beantragt hatten wir 90 % der bei Antragstellung bekannten Investitionskosten. Statt der 243.000 € sollen wir, wie andere auch, nur 50 % davon bekommen, also 121.500 €. Der Gemeindevorstand hat beschlossen, beim Kreis auf eine für alle Antragsteller gleiche Förderquote zu drängen. Einige Neubauten erhalten die volle Förderung in Höhe von 90 %.
  2. Viel Eigeninitiative für Kunstrasen zeigt der SSV Wissenbach, der nun auch mit weiteren Spenden die Finanzierung aus eigener Kraft angeht und von der Gemeinde Eschenburg künftig mit einem Zuschuss auf die Tilgung eines Darlehens zu unterstützen sein soll. Nach der namhaften Einzelspende über 100.000 €, die für das Projekt die Perspektive eröffnete, sollen nun auch alle 5.208 m² des Platzes an Spender „verkauft“ werden. Die prominentesten Punkte an Mittelpunkt, Elfmeter und Eckfahnen sollen bei der Eröffnung unter allen Spendern verlost werden.
  3. Die vorbereitenden Arbeiten (Herstellung Stromanschluss usw.) für die neue Geschwindigkeitsmessanlage sind abgeschlossen.
  4. Immer mehr Baulücken werden bebaut. So laufen aktuell zwei Bauvoranfragen für einen Wohnhausneubau in den Stichwegen der Elisabethenstraße und Bezirksstraße jeweils in Richtung Wiesengrund.
  5. Baggerarbeiten auf einem Privatgrundstück haben Schäden an der Bombergstraße in Höhe von 2.500 € verursacht. Dafür werden wir Schadenersatz einklagen.
  6. Eine neue Friedhofswärterin konnte gefunden werden.
  7. Straßenunterhaltungsarbeiten durch die Fa. Grimm laufen in der Frohnhäuser Straße.

Simmersbach:

  1. Die ev. Kindertagesstätte hat seit 1. September eine neue Betriebserlaubnis. Das Landesjugendamt genehmigt nun mit der Waldgruppe insgesamt drei Gruppen an der Kita mit bis zu 65 Plätzen. In eine Regelgruppe (25 Plätze) können Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahre kommen. In einer altersübergreifenden Gruppe mit 20 Plätzen werden auch schon Kinder ab dem zweiten Geburtstag aufgenommen. In die Waldgruppe, die ihr Domizil am Festplatz hat und den „Spielplatz“ im Wald dahinter, können 20 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahre kommen. Mehr Informationen und eine „Kita-Ampel“ für freie Plätze unter www.kita-eschenburg.de im Internet.
  2. Am Bolzplatz wird das zweite Fußballtor alsbald aufgestellt.
  3. Der Bauhof montiert derzeit den Windschutz an den Friedhofshallen Simmersbach, Wissenbach und Eiershausen.
  4. In der Friedhofstraße im Bereich des Gemeindehauses werden Straßenunterhaltungsarbeiten durch die Fa. Grimm ausgeführt.
  5. Sarah Reh ist das neue Mitglied im Ortsgericht IV (Simmersbach, Roth). Sie folgt Otto Wagner, der vom Amtsgericht nach 40 Jahren verabschiedet wurde.

Eiershausen:

  1. Die Feuerwehr Eiershausen wird die drei Räume im Erdgeschoss des Dorfgemeinschaftshauses übernehmen und als Unterrichtsräume nutzen, nachdem die VR Bank Lahn-Dill eG ihre Zweigstelle dort aufgegeben hat.
  2. Der Innenanstrich im Dorfgemeinschaftshaus ist abgeschlossen. Es fehlen noch die neuen Möbel für den „Ausschankraum“.
  3. Straßenunterhaltungsarbeiten durch die Fa. Grimm laufen am Friedhofsparkplatz.
  4. Am Regenrückhaltebecken fürs Gewerbegebiet Heerfeld, für das 3.500 cbm Erdmaterial bewegt wurden, fehlt nur noch die Einzäunung.

Roth:

  1. Unterhalb der bebauten Ortslage in Richtung Achenbach wurde durch unsere Vertragsfirma ein Feldweg instandgesetzt.
  2. Zur Arrondierung der Bodenhaltung des Bio-Betriebs Klein konnten zwei Grundstücke verkauft werden mitsamt einer Auflage, die nun vom neuen Besitzer zu erfüllen ist: Hier sind noch 14 Obstbäume zu pflanzen und zu pflegen als Ausgleich für das Baugebiet „Eckeweg“.
  3. Die grundhafte Erneuerung des „Friedhofswegs“ im vergangenen Jahr hat 130.548,31 € gekostet, wovon die Gemeinde 25 % übernimmt. Die Anlieger haben als Straßenbeitrag nun 6,86 € pro m² zu zahlen. Bei der Anliegerversammlung waren wir vorher von 6,75 € ausgegangen.

Gemeindewerke

  1. Die in dem grundwasserverseuchenden Abschnitt der Straße „Am Baldusacker“ vorhandene Trinkwasserleitung wurde auf einer Länge von 70 m ausgetauscht.
  2. Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Ursache der Grundwasserverunreinigung auf einen in 1997 stattgefundenen Dieselunfall auf dem Tankstellengelände zurückzuführen ist. Hier sind nun die Behörden gefragt.
  3. Die Bauarbeiten an der Trinkwasser- und Abwasserleitung in der Nebenstraße sind fertiggestellt.
  4. Die Kanalsanierung in der Laaspher Straße mittels „Inlinerverfahren“ konnte Mitte September fertiggestellt werden.
  5. Die Kanalbauarbeiten in der Bergstraße haben Ende September begonnen und werden voraussichtlich bis Ende November andauern.

Abwasserverband „Obere Dietzhölze“

  1. Planungsauftrag für Kläranlagenerweiterung: In einem Verhandlungsverfahren ist ab April die Planung der Kläranlagen-Erweiterung ausgeschrieben worden. Die vier Bewerber wurden gemeinsam mit dem Ingenieur-Büro Hydrosoft sorgsam an die Aufgabe herangeführt und um detaillierte Angebote gebeten. Zum Angebotspreis von 484.028,84 € brutto hat nun die Ingenieurgesellschaft Dr. Siekmann + Partner (Thür) den Auftrag, die Erweiterung der Kläranlage Eibelshausen im Detail zu planen. Das zweitgünstigste Angebot lag bei 516.000 €.
  2. Grundstückseigentümer informiert: Was eine zukunftsfähige Erweiterung der Kläranlage bedeutet, konnte nun den „Nachbarn“ erläutert werden. Das 2019 beschlossene Bauprogramm, das Wertgutachten über 3,90 €, den Grünland-Bodenrichtwert von 1,00 € je Quadratmeter und die Karte des Überschwemmungsgebietes wurde den Anliegern erläutert. Der Vorstand des Abwasserverbandes hat für die Verhandlungen beschlossen, Flächen für Erweiterung, Tausch und Ausgleich anzukaufen für 6,50 € unter der Maßgabe, dass die Erweiterung genehmigungsfähig ist. Das ist der Wert, der für die bisherigen Erweiterungen gezahlt worden ist (z. B. Klärschlammvererdungsanlage, Stauraumkanal).
  3. Unfallschaden repariert: Bei dem schweren Verkehrsunfall am 01.02.2020 ist an der Kläranlage der Zaun und das Haupttor zerstört worden. Den Schaden in Höhe von etwa 30.000 Euro übernimmt unsere eigene Versicherung Vivus.
  4. Kreis prüft 2010: Die Prüfer des Kreises haben Mitte September mit der Prüfung der Jahresrechnung 2010 begonnen und diese weitgehend abgeschlossen. Wir warten noch auf den Bericht der Revision.

Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

  1. Vorübergehend geschlossen: Deutschlandweit schließen bis zum Monatsende (30. November) Einrichtungen wie das Freizeitbad „Panoramablick“, damit das Augenmerk auf diejenigen gerichtet wird, die mit ihrem Verhalten die Verbreitung des Virus fördern und nicht verhindern. Wir möchten, dass ab 1. Dezember wieder alle kommen können – nur das Virus nicht. Über die Internet-Adresse https://www.freizeitbad-panoramablick.de/corona sowie über Facebook und Google halten wir unsere treuen und zuverlässigen Badegäste auf dem Laufenden.
  2. Nachtrag: Die hundert Tage Schließung von März bis Juni hatten bereits Einbußen in Höhe von mehr als hunderttausend Euro bei den Umsatzerlösen bedeutet. Im Nachtrags-Etat lässt sich das nur durch vielerlei Einsparungen und Anstrengungen darstellen. Ob das Zahlenwerk nach dem geplanten Beschluss nun wegen der neuerlichen „Pause“ im November noch einmal aktualisiert werden muss, ist noch zu klären.
  3. Haushalt mit Landeshilfe: Das Volumen von 1,226 Mio. € ist nicht auffällig, aber 2021 planen wir – mit 80.000 € Zuschuss aus dem hessischen Förderprogramm SWIM – unser bisheriges Bauprogramm ein Jahr früher als geplant abzuschließen. Der Haushalt soll deshalb am 25.11.2020 von der Verbandsversammlung beschlossen werden, damit die Planungen konkret werden können.
  4. Kreis prüft 2010: Die Prüfer des Kreises haben Mitte September mit der Prüfung der Jahresrechnung 2010 begonnen und diese weitgehend abgeschlossen. Wir warten noch auf den Bericht der Revision.
  5. Förderverein fördert: Im Außenbecken sind drei Scheinwerfer der Unterwasserbeleuchtung defekt. Ein neuer Scheinwerfer würde netto rund 1.000 € kosten ohne Zubehör. Alternativ könnten nach zehn Jahren alle acht Lampen in den bestehenden Gehäusen getauscht werden. Der Förderverein wird die Kosten in Höhe von knapp 6.000 € aufbringen, haben Stefan Nadler uns seine Mitstreiter zugesagt.
  6. DLRG Aartalsee neuer Partner: Mit der DLRG Aartalsee geht das Freizeitbad „Panoramablick“ eine Partnerschaft ein. Für Trainingszeiten werden hier Kurse („Seepferdchen“, Rettungsschwimmer) angeboten und Dienste übernommen.

 

Ausbildung mit Zukunft: Wir bilden in fünf Berufen aus

In der Ausbildung liegt die Zukunft. Für die eigene Personalentwicklung will die Gemeinde Eschenburg von 2020 bis 2024 in jedem Jahr eine neue Ausbildung zu beginnen für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten.

Weitere Ausbildungs-Berufe bei der Gemeinde oder den Verbänden (derzeit ohne Ausschreibung) sind:

Die fünf Berufe stellen wir demnächst mit kurzen Filmen vor auf dem YouTube-Kanal der Gemeinde Eschenburg.

 

Dietrich Sommer neu im Ortsgericht Wissenbach

Wissenbachs Ortsgericht ist wieder komplett: Dietrich Sommer (rechts) erhält die Ernennungsurkunde aus der Hand des neuen Amtsgerichts-Direktors Reinhard Grün.

Neues aus den Ortsgerichten der Gemeinde Eschenburg:

Dietrich Sommer neu im Ortsgericht Wissenbach

Dietrich Sommer macht das Ortsgericht in Wissenbach wieder komplett. Nach dem Tod von Alfred Beimborn hatte die Eschenburger Gemeindevertretung die Nachfolge vorgeschlagen, nun wurde der Bauunternehmer auch fürs fachlich fundierte Ehrenamt vereidigt. Aus den Händen des neuen Amtsgerichts-Direktors Reinhard Grün erhielt Dietrich Sommer die Ernennungsurkunde als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgericht Eschenburg II.

Bürgermeister Götz Konrad hob den Dienst für die Bürgerschaft hervor, die durch das Ortsgericht Hilfe erhalte in meist nicht einfachen Lebenslagen. „Ein Ortsgericht als Kollegial-Organ trägt ja schon die Botschaft in sich: Hauptsache ist, sich einig zu werden“, sagte der Rathaus-Chef. Für Dietrich Sommer war das Gremium nie weit weg, ist Ortsgerichts-Vorsteher Rolf Reeh doch sein Nachbar. Und auch die übrigen Kollegen Hans-Joachim Lommler, Heinz Rieß und Burkhard Waldschmidt sind keine Unbekannten. „Das passt gut zusammen“, freute sich Sommer.

Ehrung für Otto Wagner

Für 25 Jahre als Ortsgerichtsschöffe im Öffentlichen Dienst erhielt Otto Wagner eine Urkunde aus den Händen des neuen Amtsgerichts-Direktors und einen Schwimmbad-Gutschein von der Gemeinde. „Das kommt einem gar nicht so lange vor, wenn man dahinter steht“, sagte Wagner, der im Ortsgericht Eschenburg IV (Simmersbach/Roth) noch bis August seinen Dienst tut.

Wissenbachs Ortsgericht ist wieder komplett: Dietrich Sommer (rechts) erhält die Ernennungsurkunde aus der Hand des neuen Amtsgerichts-Direktors Reinhard Grün.

Visionen für die Zukunft, Ideen fürs Jubiläen

Aufschreiben statt Arztbesuch: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, sagte Helmut Schmidt im Bundestagswahlkampf 1980. Zukunfts-Vorstellungen für die Gemeinde Eschenburg wollen wir sammeln. Die Erinnerungen an den Eschenburg-Turm, der vor 75 Jahren abgebrannt ist, und Ideen für einen neuen Turm gehören dazu.

Im kommenden Jahr kann die Gemeinde Eschenburg ein klassisches Jubiläum feiern. 50 Jahre ist es her, dass durch den freiwilligen Zusammenschluss der Dörfer Eibelshausen, Eiershausen und Wissenbach am 1. Oktober 1971 die Gemeinde Eschenburg entstand. Zum 1. Juli 1974 schlossen sich Hirzenhain sowie aus dem damaligen Kreis Biedenkopf die Gemeinden Simmersbach und Roth an. Damit war bereits zwei Jahre vor der hessischen Gebietsreform eine Großgemeinde mit zukunftsträchtigem Zuschnitt entstanden.

Im Rückblick wollen wir mit den Wegbereitern und Wegbegleitern „Erinnerungen, Entwicklungen und  Erkenntnisse“ festhalten. Unter diesem Arbeitstitel kann man auch in Corona-Zeiten Ideen angehen für eine Broschüre, die als Grundlage für das Jubiläum und das Geleitwort dienen mag.

Wichtiger noch ist womöglich, wie die Gemeinde Eschenburg auch weiterhin einen zukunftsträchtigen Zuschnitt behält und immer neues Profil gewinnt. Gerade jetzt, wenn alle Feste und die meisten Veranstaltungen ausfallen, sollten wir überlegen, was wir an Eschenburg gut finden und was womöglich noch besser zu machen wäre.

Konkret geht es auch um Ideen, wie wir 2021 das Jubiläum gemeinsam feiern. Am besten mit vielen Aktionen und Veranstaltungen, die dann nachgeholt werden und zugleich in die Zukunft führen. Den Markt wollten wir umgestalten. Einige Vereins-Jubiläen und Dorffeste sind aufzuschieben. Dann wären 2021 einige „Geburtstage“ zu feiern, über das ganze Jahr verteilt, an verschiedenen Orten, mit verschiedenen Schwerpunkten.

Es soll auch Gemeinden geben, die haben sich als Geburtstagsgeschenk einen Turm gebaut. Der Eschenburgturm auf dem namensgebenden Berg ist vor 75 Jahren in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs in Flammen aufgegangen. Ihn wieder aufzubauen, bewegt als Idee viele Menschen. Die Gremien der Gemeinde Eschenburg beschäftigen sich auch mit dem Thema, suchen allerdings einen Standort auf Eschenburger Gebiet und auf einem Grundstück der Gemeinde. Nicht nur das Baumaterial und die Fahnen werden heute anders zu halten und gestalten sein, dafür sind Zukunfts-Ideen gefragt. Wer Visionen für die Gemeinde, Ideen fürs Jubiläum oder Tipps für einen Turm hat, meldet sich bitte. Fürs Sammeln haben wir die E-Mail-Adresse zukunft@eschenburg.de eingerichtet.