Tag Archive: Neugestaltungskraft

Bürger-Forum online heute um 20 Uhr zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“

Umfrage vor dem Bürger-Forum online am 25.01.2023. Einfach QR-Code scannen, bei sli.do die Nummer 714 470 eingeben oder auf die Grafik klicken.

Vorab-Umfrage für Mittwoch: Am 25.01.2023 bietet ein „Bürger-Forum“ online die Gelegenheit, sich über Aktionen und Anträge vor der Abgabe auszutauschen. Vorab gibt es eine Umfrage „Was wollen wir aufholen nach Corona?“ hier bei Sli.do. Begriffe, die mehrmals genannt werden, erscheinen größer in der Wortwolke.

Das Bürger-Forum online läuft über eine Video-Konferenz mit „Teams“. Am 25.01.2023 um 20 Uhr einfach auf den Link hier klicken  Aufholen nach Corona

Informationen zum Programm „Aufholen nach Corona“ gibt es hier unter www.eschenburg.de/aufholen

 


Das „Bürger-Forum online“ geht in die zweite Runde. Seit dem 10.02.2022 bieten wir monatlich eine solche Videokonferenz an, die über die Themen in der Gemeinde Eschenburg informiert. Das „Bürger-Forum online“ bindet dabei auch ein, wie das Thema Spielplätze zeigt. So wird in unserer Gemeinde aus Information gemeinsame Aktion.

Hier beim „Bürger Forum  online“ (www.eschenburg.de/forum) sind  weitere Themen und Termine vorgesehen; die Links hinter den Terminen und Themen führen direkt zur Video-Konferenz via Teams. Beginn ist jeweils 20 Uhr

Weitere Themen, Fragen und Vorschläge können über die Adresse zukunft@eschenburg.de per E-Mail adressiert werden.


„Mehr Spielplätze“ (02.11.2022 + 14.12.2022)

Viel Bürgerbeteiligung für „Mehr Spielplätze“: Die Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses sind dankbar für eine große Resonanz: Auf die Umfrage „Was wünschen wir uns für die Spielplätze in Eschenburg?“ gab es 101 Einsendung, die in einer Wortwolke die wichtigen Begriffe zeigen. Zudem kamen über die Adresse zukunft@eschenburg.de bis zur Sitzung mehr als 40 Mails mit einzelnen Ideen und ganzen Ausarbeitungen. Das Sammeln von Ideen und Suchen nach Partnern geht weiter, war sich der Ausschuss einig. Neben einem Konzept für die bereits bestehenden 25 Spiel- und Bolzplätze der Gemeinde sollen weitere Attraktionen geschaffen werden. Themen wie Wasserspielplatz, Klettern und Mountainbike tauchten bei der Umfrage auf und sollen nun weiterbearbeitet werden. Über den aktuellen Stand der Dinge und weiteren Mitwirkungs-Möglichkeiten wird die Seite eschenburg.de/spielplatz im neuen Jahr informieren.

Die Präsentationen der beiden Bürger-Foren finden Sie hier:

Made in Eschenburg: Wiedersehen macht Freu(n)de (05.10.2022)

Einkaufen, Freunde treffen, Bier trinken – das waren die meisten Nennungen auf unsere Umfrage „Was wünsche ich mir vom Markt?“ Das Bürger-Forum online hat am 5. Oktober den Markt in Eibelshausen vorbereitet, der am 9. und 10. Oktober endlich wieder startet. Bürgermeister Konrad stellte die Planung anhand einer Präsentation vor.  

Nachdem der Markt wieder zum Laufen gebracht werden kann, wird die bisherige „AG Markt“ erweitert um Vereine, Firmen und andere Akteure, die in einer Projektgruppe „Made in Eschenburg“ an der Weiterentwicklung der Märkte und ggf. an einem Eschenburg-Event zwischen den Markt-Terminen arbeiten möchten. Interessenten an der Projektgruppe melden sich hier an zukunft@eschenburg.de per E-Mail.


13.09.2022 Zukunft der Vereine – Vereine der Zukunft

Wortwolke Vereins-Zukunft
Was braucht mein Verein für die Zukunft…? Die Wortwolke zeigte nach der Umfrage die wichtigen Themen, die in Eschenburg gemeinsam angepackt werden.

Um einen Erfahrungsaustausch unter Ehrenamtlichen zu bündeln und eine Plattform zu bieten, hat Bürgermeister Götz Konrad am 13.09.2022 das Bürger-Forum online genutzt, um die Vereine in Eschenburg direkt anzusprechen und einzuladen.

Unter dem Thema „Zukunft der Vereine – Vereine der Zukunft“ gab es zwei wichtige Impulse:

Diese Plattform soll nun genutzt werden, um dort eine offene Projekt-Gruppe „Vereins-Zukunft Eschenburg“ zu starten. Interessenten an einer Zusammenarbeit können sich melden unter zukunft@eschenburg.de per E-Mail. Themen gibt es viele, wie eine Umfrage „Mein Verein braucht für die Zukunft…?“ ergab. Erste Ansätze beinhaltet auch die Präsentation zum Bürgerforum am 13.09.2022 (hier zum Herunterladen)


10. 08.2022 Breitband für alle: GlasfaserPlus mit der Telekom

Die Telekom baut gerade alle Ortsteile der Gemeinde Eschenburg mit Glasfaser aus bis an jedes Haus (FTTH). Dieser fast vollständige Ausbau mit der Telekom  ist 2022 gut gestartet und zieht sich bis ins Jahr 2023. Für das „offene“ Netz werden gerade die Kooperations-Details auch mit anderen Telekommunikations-Anbietern verhandelt, Telekom-Kunden  können jetzt schon den Hausanschluss bekommen – gratis.

Weitere Beratung ist auf diesen Wegen weiterhin möglich.

 

 

 


06.07.2022 Berufe mit Zukunft

Ehrung für Europameister Dorndorf
Ehrung für den Europameister: Stefan Zienert (rechts), Obermeister der Dillenburger SHK- Innung ehrt Simon Dorndorf für sein Engagement. (Foto: SHK-Innung)

Am 6. Juli um 19 Uhr heißt es „Berufe mit Zukunft“ beim nächsten Bürger-Forum online. Hierbei können sich auch Eschenburger Firmen einbringen, die für ihre Zukunfts-Jobs Auszubildende suchen, und auch Jugendliche, die ihren eigenen Zukunfts-Job suchen.
Die Gemeinde Eschenburg sucht im Juli auch wieder Bewerber für die Verwaltungsfachangestellten-Ausbildung. Die aktuellen Azubis stellen selbst Ausbildung bei der Gemeinde, Gemeindewerke und den beiden Verbänden vor. Und sie stehen für Fragen selbstredend zur Verfügung. Im „Raum 1“ der Video-Konferenz geht es um die Berufe
• Verwaltungsfachangestellte
• Forstwirt bei der Gemeinde Eschenburg
• Fachangestellte für Bäderbetriebe
• Fachkraft für Wasserversorgungstechnik
• Fachkraft für Abwassertechnik
Im „Raum 2“ erzählt ein „Europameister“ von seinem Beruf: Simon Dorndorf ist als Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik beim europäischen Wettbewerb gewonnen und kann aber auch über die Arbeit der „Heizungsbauer“ hierzulande authentisch erzählen. Dazu werden sich hoffentlich weitere Azubi-Guides gesellen, die am besten über ihren Top-Job berichten können.
Die EAM wird in einem weiteren „Raum“ vorstellen, wie der kommunale Konzern für die Energiewende und unser aller Zukunft ausbildet. Gerne bietet die Gemeinde Eschenburg auch weiteren Firmen die Chance, sich und ihre Ausbildungs-Möglichkeiten vorzustellen. Hierzu können sich Interessenten noch melden per E-Mail an die Adresse zukunft@eschenburg.de


Beim Sportplatz nicht ins Abschreibungs-Abseits kommen

Beim Bürger-Forum online am 22.06.2022 war bei einer Umfrage vorab die Frage zu beantworten,  „wofür soll die Gemeinde Eschenburg mehr investieren?“ Bei der Auswertung in einer Wortwolke stehen die Spielplätze ganz groß da.  Das Thema „Die Krux der Kommunalfinanzen knacken – Nachhaltigkeit und Neugestaltungskraft“ erläuterte Bürgermeister Götz Konrad am Beispiel des neuen Babybeckens. Die Investition wird über 25 Jahre abgeschrieben. Das bedeutet in den kommenden 25 Jahren jährlich rund 6.000 € im Aufwand. So wie der Wertverlust über die Abschreibung auf der Aufwandsseite ins Gewicht fällt, kann auf der Ertragsseite auch etwas dagegen gesetzt werden. Wenn z. B. Zuschüsse oder Spenden fpr das Projekt kommen, können sie ebenfalls über 25 Jahre in die Waagschale gelegt werden – ertragswirksame Sonderpostenauflösung nennen das die Buchhalter.

„Sonderposten“ kommen in der freien Wirtschaft selten vor – für Kommunen sind sie Survival-Strategie.  Weil eine Kommune wenig von der Steuer hat – von der Gewerbesteuer bleibt in Eschenburg derzeit nur ein Fünftel, während Kreis, Land und Bund den Rest lautlos einstreichen.  Deshalb muss die Kommune andere Wege finden, ihre Ergebnisrechnung in die Waage zu bringen. Dabei geht es auch darum, wie ein neuer Kunstrasen-Fußballplatz gebaut werden kann, ohne die Allgemeinheit ins Abschreibungs-Abseits zu bringen.

Den Vortrag „Die Krux der Kommunalfinanzen knacken – Nachhaltigkeit und Neugestaltungskraft“ gibt es hier zum Herunterladen.


29.04.2022 Bonus für Bäder: Wie wir den Schwimmbad-Betrieb entlasten

Am Beispiel des neuen Babybeckens im Freizeitbad „Panoramablick“ kann man gut erklären, was das Problem für Schwimmbäder ist und wie man es lösen kann.  „Bonus für Bäder“. heißt unser Vorschlag für Hessen, der in Schleswig-Holstein bereits eingerichtet worden ist.: Eine jährliche Zuweisung im Kommunalen Finanzausgleich ist dort für alle Schwimmbäder eingerichtet, in denen Schwimmunterricht angeboten wird. Über das Thema „Bonus für Bäder“ gibt es unter www.freizeitbad-Panoramablick.de/Bonus einen Blog.

Der Vortrag zum Thema „Bonus für Bäder: Wie wir den Schwimmbad-Betrieb entlasten“ gibt es hier zum Herunterladen.

 


23.03.2022 – E wie Eschenburg – Energie & mehr

Was wichtig ist beim Thema Energie zeigt die „Wortwolke“. Vor und während des Bürger-Forums konnte abgestimmt werden.

Der Krieg in der Ukraine, der Welthandel, der Klimawandel, die steigenden Energie-Preise, das Alter der eigenen Heizung… vieles lässt die Menschen derzeit ins Grübeln kommen. Nachhaltigkeit und eine autarke Stromversorgung sind wichtig, hat das zweite „Bürger-Forum online“ in Eschenburg ergeben. Als nächste Schritte in Sachen Energie geht es an die „Wärme-Brücken“ und Wissens-Lücken, ergab das Gespräch.
Wärme-Brücken sind Stellen im Haus, wo die Wärme von drinnen zu schnell nach außen kommt und verloren geht. Ecken, Rollokästen, Fenster- und Türanschlüsse, auskrakende Dachüberstände oder Balkone sind nicht nur Ursache für Wärmeverluste, bei denen man „zum Fenster rausheizt“; beim Unterschreiten des so „Taupunkts“ kondensiert die in der Raumluft enthaltene Feuchtigkeit auch an solchen Stellen und kann Schimmel begünstigen.
Wo bekommen wir unsere Energie her? Die meisten Fragen drehen sich um einen Heizungs-Tausch, berichtete Energie-Berater Bernd Schütz. „Und das zu beantworten ist hier bei uns nicht so leicht wie in Berlin, wo überall Gas und Nahwärme vor der Haustür liegt“, sagt der Ingenieur.
44.000 der rund 70.000 Heizungen im Lahn-Dill-Kreis sind „älter als 20 Jahre“, weiß Klimaschutz-Manager Ingo Dorsten. „Das ist ein Riesenberg für die 85 Innungsbetriebe der Heizungsbauer.“
„Gefragt sind Pfiffige Ideen“, sagt Marko Dorndorf, der als Schornsteinfeger und einer der (zu) wenigen Experten der Liste www.energie-effizienz-experten.de in der Region mehr Aufklärung wünscht. „Die Physik kann viel mehr als der politische Wille ihr zutraut“, sagt Jürgen Bepperling, Geschäftsführer der Stadtwerke Herborn.
„Kühlen Kopf bewahren und nachdenken“, rät Klimaschutz-Manager Dorsten. Zuerst muss die Frage nach dem wirklichen Energie-Bedarf gestellt werden: „Mit einer 25-KW-Heizung brauche ich mir nicht den ganzen Sommer hindurch das Wasser zum Zähneputzen heiß machen“, nennt Bernd Schütz ein Beispiel. Oft seien kleine Tipps und Tricks wie der Hydraulische Abgleich oder die Heizlast-Einstellung eine effektive Hilfe, wie das Sparen noch lange vor dem Sanieren helfen könne.
„Es geht um die Wärmewände für die eigenen Wände“, fasste Bürgermeister Götz Konrad zusammen. Drei Punkte werde die Gemeinde Eschenburg deshalb fortsetzen und forcieren:

  • Energiesprechstunden im Rathaus als Angebot für die Region sollen fortgesetzt werden, nachdem die „Hessische Energiesparaktion“ in der Landesenergieagentur aufgegangen sei und das so nicht mehr anbiete.
  • Vorträge zu Orientierung sollten fortgesetzt werden, notfalls auch online, aber in jedem Fall über die Gemeinde Eschenburg.
  • „Zukunftswerkstatt Energie“ ist die Vorstellung der E-Berufe.

Im Portal www.endlich-energie.de informiert die Gemeinde Eschenburg, nachdem zehn Energie-Messen, mehr als 190 Energie-Vorträge und -Exkursionen sowie zahlreiche Energiesprechstunden organisiert worden sind. „Mit Bienenwiese und Brennstoffzelle allein lässt sich die Welt nicht retten“, sagt Bürgermeister Götz Konrad. „Beratung und Bewusstseinsbildung sind der Beginn, um später Lösungen für den Hausgebrauch zu finden“, so Konrad.

23.03.2022 Bürger-Forum „E wie Eschenburg – Energie & mehr“> Präsentation zum Herunterladen


10.02.2022 Bürger-Forum Eschenburg: Gesundheitsversorgung, Ganztagsplatz und Gastronomie

Zur Information unserer Bürger, Unternehmer und Interessenten hat die Gemeinde Eschenburg am 10.02.2022 ein neues Format gestartet: Das „Bürger-Forum“ soll Themen vorstellen, die in den Gremien auf der Agenda stehen.

Los ging es mit dem großen Thema Gesundheitsversorgung, die in Eschenburg bereits seit 2008 formuliertes Ziel war – nun aber auf gutem Weg und wichtige Schritte weiter ist: Vom Supermarkt als „Zugpferd“ der Innenentwicklung möchte die Gemeinde Eschenburg „umsatteln“ auf die Themen Gesundheitsversorgung, Ganztagsplatz und Gastronomie.

Gesundheitsversorgung?", lautete die Frage, die während der Veranstaltung von den Teilnehmern mit Stichwörtern gefüllt werden konnte.
„Was ist Ihnen wichtig zur Gesundheitsversorgung?“, lautete die Frage, die während der Veranstaltung von den Teilnehmern mit Stichwörtern gefüllt werden konnte.

Was als Rahmenbedingungen für die Gremien zu gestalten ist und was daraus werden kann, soll schon vorher beim „Bürger-Forum“ mit Interessierten angesprochen werden. Bei den Gremien-Sitzungen haben danach nur die Mitglieder die Möglichkeit zum Nachfragen. Und unter Corona ist auch bei den zwingend öffentlichen Sitzungen dringende Vorsicht geboten. „Deshalb fangen wir vor allem mit dem Schlagwort ‚Gesundheits-Quartier‘ an und suchen gemeinsam nach dem Potenzial, das in Eschenburg steckt“, sagt Bürgermeister Götz Konrad.

Diese Vorab-Beteiligung von Bürgern und Vernetzung mit Experten ist günstig für eine Bewerbung beim Wettbewerb „Ab in die Mitte!“, wo das diesjährige „Gemeinsam gewinnt!“ lautet. Das Bürger-Forum kann zu einem dauerhaften Weg der Beteiligung werden wie auch ein Netzwerk daraus entwickelt wird. „Die Zeit der Kaminrunden und Stammtische ist nicht nur wegen der Pandemie vorbei – wir müssen neue Wege finden, miteinander das große Wort Bürgerbeteiligung in die Praxis umzusetzen“, so Konrad weiter. „Zuhören ist wichtiger denn je“.

Hier ist die ganze Präsentation zum Herunterladen  – und nachfolgend ein paar Bilder:

 

 

Haushalt 2023 genehmigt für „Zielorientierte Zusammenarbeit“

Der Haushalts-Plan der Gemeinde Eschenburg, der am 15.12.2022 von der Gemeindevertretung mit dieser Vorlage beschlossen worden ist, hat am 02.01.2023 die Genehmigung der Aufsicht erhalten.  Den kompletten Entwurf des Haushalts 2023 hat Bürgermeister Götz Konrad am 17.11.2022 den in die Beratung der Gremien eingebracht. Konrad erläuterte in seiner Einbringungsrede, warum mit dem Haushalt 2023 „zielorientierte Zusammenarbeit wichtig sei:

„2022 habe ich an dieser Stelle gesagt, dass wir jeden Euro fünfmal herumdrehen, weil uns an der Gewerbesteuer nur ein Fünftel bleibt.

Für 2023 möchte ich das dazu passende Werkzeug werben, nämlich die Waage. Für uns Kommunen ist nämlich die Zukunft eine Frage der Wage. Diese Waage muss man immer wieder Haushalts-Jahr für Haushalts-Jahr messen und wiegen. Die Frage der Haushalts-Waage ist nämlich immer: Wieviel Aufwand können wir ertragen?

Auch wenn wir demnächst über die Frage zu entscheiden haben, weiter auf ein Gesamtabschluss (§ 112 b HGO) – eine kommunale Konzernbilanz – zu verzichten, bis die Abschlüsse gleichauf sind, haben wir in Eschenburg den Blick aufs große Ganze.

Der Haushalt ist im Kern vorgestellt, die wichtigsten Bauprogramme sind bereits in zwei Ausschüssen erläutert worden. Zur weiteren Beratung und Beschlussfassung sind Termine gesetzt. Deshalb will ich anhand weniger Beispiele zeigen, dass wir innerhalb unseres „kommunalen Konzerns“ sehr wohl eine Gesamtschau haben und darauf achten. Zudem haben wir in der Zusammenarbeit zwischen Gemeinde, Werke und Verbänden etwas geschaffen, was aus der Krux der Kommunalfinanzen eine Chance werden lässt.

Beispiel Babybecken: Ein Ersatz für das Kinderplanschbecken im Schwimmbad hatten wir weder einen Plan noch im Bauprogramm. Deshalb haben wir aus der Not eine Tugend gemacht. Für diese neue Attraktion sammeln wir zusammen mit dem Förderverein Spenden, „Benefiz fürs Babybecken“. Hierbei kann man sagen, dass jeder Euro Spende dem gesamten Schwimmbad hilft in den kommenden 25 Jahren. Warum ist das?

Ein neues Babybecken wird über 25 Jahre abgeschrieben. Das heißt in jedem der nächsten 25 Jahre wird ein Betrag von 6000 € auf der Seite Aufwand in die Waagschale gelegt.

Wie können wir den Aufwand ertragen?
Entweder wir erhöhen die Umlage um 6000 € – Wir haben schon über weniger gestritten.

Oder wir erhöhen den Eintritt um 0,10 € – auch hier haben wir schon über weniger gestritten.
Die Aktion „Benefiz fürs Babybecken“ macht es uns möglich, dass wir gar nicht streiten müssen. Jede Spende wird ebenfalls auf 25 Jahre aufgeteilt und auf die Waage gelegt, auf der anderen Seite in die Waagschale für „Ertrag“.

Spenden, Zuschüsse, aber auch die Zuweisung der beiden Gemeinden an die Verbände werden nämlich als so genannte Sonderposten gesammelt und als „Gegengewicht“ zur Abschreibung in die Waage gelegt. Jahr für Jahr.

Wenn wir also eine Investition komplett über Spenden oder auch als Zuweisung von Mitgliedsgemeinden finanzieren, rechnet sich die Investition auf diesem Finanzierungsweg gewissermaßen von selbst.

Von diese so genannten Sonderposten Auflösung erzähle ich jedes Jahr, wenn ich darüber informiere, wie wir kommunale Infrastruktur finanzieren im Bereich von Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Straßenbau. Das geschieht weitestgehend mit Beiträgen, auch mit unseren Ergänzungsbeiträgen für die Bauprogramme Wasser und Abwasser 2021-2026. Auch diese Beiträge werden wie Zuschüsse und Spenden über die Sonderposten Auflösung in die Waagschale „Ertrag“ geworfen. Und weil wir die Abschreibungen erwirtschaften müssen, ist dieser Ertrag wichtig, um den Aufwand aufzuwiegen. Alles eine Frage der Waage.

AfA Sopo Quote
Wasser        320.000 €        154.000 € 48%
Abwasser        345.000 €        186.000 € 54%
Straße        380.000 €        270.000 € 71%
    1.045.000 €        610.000 € 58%

In diesen drei Bereichen zusammengerechnet haben wir über eine Million Euro zu erwirtschaften, dazu tragen die Ergänzungsbeiträge für Wasser und Abwasser sowie die Erschließungs- und Straßenbeiträge mit 610.000€ erheblich bei.

Anders formuliert: Hätten wir diese Beitragsfinanzierung nicht, müssten wir jedes Jahr diese 610.000 € auf anderem Wege einsammeln. Und bitte nicht vergessen: Von der Gewerbesteuer bleibt nur ein Fünftel hier in der Gemeinde.

Beispiel Abwasserverband: Das System mit Investitionszuweisung der beiden Gemeinden haben wir bereits 2011 dort eingeführt, um den Verband zu entschulden und künftige Investitionen finanzieren zu können. Es gibt seit 2008 nämlich keine Förderprogramme, dafür aber noch genügend alte Schulden, die abgebaut werden wollen.

Seit 2015 haben wir auch im Abwasserverband Obere Dietzhölze ein Bauprogramm. Der Eschenburger Anteil an der Investitionszuweisungen wird über unsere Ergänzungsbeiträge aufgebracht.

Bauprogramme und vorausschauende Finanzierung schaffen Stabilität:

  • Seit 2015 erhebt die Gemeinde Eschenburg kostendeckende Gebühren auf Wasser und Abwasser.
  • Seit 2015 sind unsere Steuersätze gleich geblieben bei 380 % Gewerbesteuer und 400 % Grundsteuer.

2015 war für uns das Jahr der Bauprogramme, denn auch für den Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ wurde eine Grundlage für eine zukunftsfähige Zusammenarbeit gelegt, indem hier Ziele für die Jahre 2017-2022 formuliert worden sind mit einem gedeckelten Volumen von 500.000 €. Mit dieser Einigung haben wir es auch geschafft, dass das Freizeitbad 2023 seinen 50. Geburtstag feiern kann und der Zweckverband schuldenfrei wird.

Das Schönste an der Einigung war, ist und bleibt: Wir brauchen uns nicht mehr über die Kosten zu streiten, sondern können uns über den Nutzen freuen.

Eine Frage der Waage – zwischen Abschreibung und Sonderposten – auch bei den beiden Verbänden und den Gemeindewerken:

AV OD        580.000 €        215.000 € 37%
ZV MPS        176.000 €          71.500 € 41%
GWE        665.000 €        340.000 € 51%

Die Haushaltsberatungen haben eigentlich gestern Abend schon angefangen in der Betriebskommission der Gemeindewerke. Wir haben neue Abwassergebühren berechnen lassen müssen und empfehlen sie zum Beschluss. Wir mussten ein Defizit in Höhe von 300.000 im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke, Abteilung Abwasser, regelrecht einfangen. Das steht nicht in diesem Haushalt, aber das steht als Beispiel für unser neues Denken, wenn wir für die Zukunft Investitionen in Echtzeit finanzieren.

Die Klärschlammvererdung ist 2008 fertiggestellt worden, als die erste Abschreibung als Aufwand im Haushalt aufschlug. Die erste Räumung der Beete war für 2014 vorgesehen. Durch effiziente Beschickung der Beete konnte die Leerung herausgezögert werden und ist eigentlich für 2027 geplant gewesen. Nun war sie aber schon vorher notwendig geworden, um Flächen für die erforderlichen Umbauarbeiten in der Kläranlage zu haben.

Baggerarbeiten an der Klärschlamm-Vererdungsanlage

Für die Räumung der Beete hatten wir eigentlich seit 2008 jährlich 20.000 € als Rücklage in den Haushalt eingestellt. Diese Zahl war uns auch von der Herstellerfirma empfohlen worden – das ist allerdings 20 Jahre her. Und diese Rücklage ist von der Aufsicht mehr als einmal moniert worden, denn für so etwas würden eigentlich keine Rücklagen gebildet. Das sei ja normaler Aufwand…

Nun kommen wir als Kommune und kommunale Verbände nicht aus der Gewinnzone, sondern bestenfalls auf unsere Kosten. Das ist auch richtig so. Nur kann ich damit ganz schlecht Kostensteigerungen abfangen, die vor 20 Jahren oder auch nur vor 12 Monaten nicht planbar waren. Weder die Rücklage noch die schon höher eingeplanten Haushaltsmittel reichten in diesem Sommer aus, um die Kostensteigerungen bei der Entsorgung aufzufangen.
Weitere Kostensteigerungen drohen, wenn Umweltpolitik und Behördenpraxis keine naturnahe Entsorgung wie zuletzt als Abdeckmaterial eine Deponie erlauben, sondern in die teure Verbrennungsanlage führen.

Nun heißt es „Umlage statt Rücklage“. Die Kosten für die Räumung des zweiten Beetes ist mit 500.000 € im Haushalt des Abwasserverbands eingeplant. Das ist zwar so viel wie im Gemeindehaushalt Dorfplätze veranschlagt werden, nur fließt beim Abwasser der Aufwand in die Gebühr ein. Das haben wir uns – Walter Jank kann sich noch daran erinnern, als wir diesen Weg einschlugen – anders vorgestellt. Und womöglich wäre es auch für unsere Gebühren-Gestaltung besser gewesen, wir hätten mehr Geld in die Rücklage nehmen dürfen. Was nämlich übrig bleibt, kann bei der Nachkalkulation noch angerechnet werden. Nicht angerechnet werden kann die Kostensteigerung, wenn wir sie nicht zeitgleich mit dem Haushalt in die Gebühr aufnehmen. Deshalb wollen wir am 15. Dezember mehrere Haushalte und eine neue Abwassergebühr beschließen.

Bis dahin wird der Haushalt 2023 in die Beratung eingebracht, wie der Gemeindevorstand ihn am 14.11.2022 per Beschluss festgestellt hat:

20.930.000 € an Erträgen stehen
20.635.000 € an Aufwendungen gegenüber
Auch wenn der Saldo ein negatives Vorzeichen hat, ist -295.000 € ein Plus unterm Strich.
Mit dem außerordentlichen Ergebnis planen 305.000 € Überschuss

855.000 € beträgt der Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit auf.
Wir investieren 2.302.500 €
Dafür holen wir 744.500 € aus Beiträgen und Zuschüssen

Bei Finanzierung steht 1.000.000 € Einzahlungen. Das ist Kreditaufnahme.

435.500 € bei den Auszahlungen sind die Tilgungsleistungen auf bestehende Kredite.

Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen 2023 beträgt 4.450.000 €. Wir wollen ja diese Kita, die wir nun planen und bauen lassen, womöglich kaufen. Das ist – am besten im Einklang mit den Haushaltsberatungen – zu entscheiden. Im Plan brauchen wir aber einen Rahmen für unsere Entscheidungen.

Die Steuerhebesätze bleiben – wie seit 2015 – gleich bei 380 % Gewerbesteuer und 400 % Grundsteuer!!!

Beim Kleingedruckten in § 8 heißt es zu „Deckungsfähigkeit“: „Mehrerträge der Gewerbesteuer können zur Deckung von Mehraufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage und der Heimatumlage verwendet werden.“ Ist eigentlich klar, halten wir aber schon mal in der Haushalts-Satzung fest, damit wir nicht wegen höherer Steuereinnahmen einen Nachtrag brauchen, weil ja auch wieder ein Großteil abfließt an Kreis, Land und Bund.

Was wir hier tun können, habe ich eben in meinem Geleitwort umrissen. Auch wenn wir noch immer auf einen Gesamtabschluss verzichten, haben wir – schon mehr als andere – den Blick aufs große Ganze. Auch wenn wir dieses Miteinander zwischen der Kommune und ihren Beteiligungen austarieren müssen, wie das Beispiel Abwassergebühr zeigt, ist dieses Miteinander wichtig und zielführend.

Diese interkommunale Kooperation baut auf Bauprogramme und Sonderposten-Strategie, um für die Zukunft folgendes zu erreichen und zu erhalten

  • ein intelligentes Investieren
  • eine verlässliche Vorgehensweise
  • eine zielorientierte Zusammenarbeit

Nachhaltigkeit in der Finanzierung gibt uns auch Neugestaltungskraft für weitere Ideen. Am Beispiel Babybecken und unsere gerade angelaufenen Bürgerbeteiligung „Mehr Spielplätze“ lässt sich erahnen, wie wir mehr Gestaltungs-Spielraum im wahren Wortsinn erreichen.

Ich wünsche mir für die kommende Beratung, den Haushalt und das kommende Jahr weniger „Mer müsste mal“ als solche Ideen und Initiativen.

Zusammenarbeit braucht Zielorientierung und das können wir gemeinsam mit diesem Haushalt 2023 beraten – hierzu sind alle Ausschüsse und alle Ortsbeiräte eingeladen – und dann im Dezember zu beschließen.

Ich danke fürs Zuhören und jede zielorientierte Zusammenarbeit.“