Bau- und Umweltausschuss

Zu der am Mittwoch, den 28. November 2018, um 19.00 Uhr, stattfindenden 18. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, im Rathaus der Gemeinde Eschenburg, Sitzungszimmer 1.01, lade ich herzlich ein.

Tagesordnungspunkte:

1. Eröffnung und Begrüßung, Mitteilung des Vorsitzenden

2. Abwägungs- und Herstellungsbeschluss „Holderbergsrain“

3. Erlass einer Abweichungssatzung „Holderbergsrain“

4. Haushalt 2019 – Bauprogramm Fachbereich 3

5. Informationen der Gemeindewerke:

a) Investitionen/Bauprojekte
b) Wirtschaftsplan 2019

6. Bericht zum Produkt 314 Planung und Entwicklung

7. Mitteilungen und Anfragen

Schwehn
(Vorsitzender)

Kultur- und Sozialausschuss

Zu der am Dienstag, den 27. November 2018, um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen stattfindenden 12. öffentlichen Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

2. Wahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden

3. Stiftung für Eschenburg

4. Bericht aus dem Produkt 121 – Jugendarbeit (Ferienpass)

5. Neugestaltung Neubürger-Fest

6. Busverbindung Holderbergschule am Nachmittag

7. Haushalt 2019

8. Mitteilungen und Anfragen

gez. Bieber
(Vorsitzender)

Bericht des Gemeindevorstands
zur Sitzung der
Gemeindevertretung
am 08.11.2018

Gesamt-Gemeinde:

1. Besuch aus Becov nad Teplou: Nach dem Besuch von 22 jungen Tschechen plant die Holderbergschule fürs nächste Jahr vom 30. April bis 5. Mai einen Besuch in Becov nad Teplou. Um die beschlossene Kommunen-Partnerschaft aufzubauen, sind im Bus noch voraussichtlich acht Plätze frei für Vertreter aus Eschenburg. Wer Interesse daran hat, meldet sich bitte umgehend im Rathaus.

2. Gesunder Start: Mit einem Dutzend Dienstleister aus Eschenburg hat unser „Gesundheits-Treff“ einen guten Start genommen. Zuvor zeigte die Diskussion zwischen Experten auf dem Podium und interessierten Zuhörern der Bürgerversammlung, dass die Gemeinde Eschenburg „attraktiv für junge Ärzte“ ist (O-Ton Kassenärztliche Vereinigung).

3. Eschenburgs schönste Seiten: 172 Fotos sind von 39 Personen eingesandt worden zu unserem Fotowettbewerb. Als Sieger wurden Sascha Hermann, Heidi Fries und Norbert Sosna gekürt. Eine Auswahl von 30 Fotos hängt derzeit im Rathaus. 13 Aufnahmen zieren unseren Fotokalender 2019, der in den nächsten Wochen im Rathaus erhältlich ist. Alles Fotos werden für die Zukunft die Internetseiten und andere Veröffentlichungen der Gemeinde bereichern. Vielen Dank allen Teilnehmern.

4. Bauhof-Team wieder komplett: Die Schlosser-Stelle konnte zum Monatsanfang besetzt werden. Vielen Dank an den Haupt- und Finanzausschuss, der dafür die Stellenbesetzungssperre aufgehoben hat.

5. Ausbildung 2019: Im Rathaus wird im nächsten Sommer ein junger Mann aus Eibelshausen die Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten beginnen. Ebenfalls aus Eibelshausen kommt der nächste Auszubildende für den Beruf des Forstwirts. Im Freizeitbad lernt dann eine junge Auszubildende den Beruf der Fachangestellten für Bäderbetriebe. Und für die Kläranlage läuft gerade die Bewerberauswahl für die Ausbildung zur Fachkraft für Abwassertechnik.

6. Gemeinde hilft Grundschulen: Für die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen gibt die Kommune so viel wie der Kreis. Zusammen 12.728 € erhalten die Grundschulen in Eibelshausen, Eiershausen, Hirzenhain, Simmersbach und Wissenbach. Das liegt über dem Haushaltsansatz (11.000 €) aber noch unter dem Deckel des Haushaltssicherungskonzeptes (15.000 €).

7. Förderung für Vereine: Mehr als 12.000 € erhalten auch die Vereine und Kirchen für Jugendarbeit (6.945 €), Fahrten, Lager und Freizeiten (3.068 €) sowie Kulturarbeit und gemeinnützige Dienste (2.400 €).

8. „Stiftung für Eschenburg“: Die Nachfrage bei den Ortsbeiräten hat bislang noch keine konkreten Vorschläge ergeben, aber wir suchen weiter Personen für die „Stiftung für Eschenburg“. Hierfür sind „Kümmerer“ gesucht. Unter dem „Dach“ der Stiftergemeinschaft, die bereits von der Sparkasse Dillenburg gegründet worden ist, kann diese „Stiftung für Eschenburg“ ganz einfach gestartet werden. Als Start-Kapital möchten wir die Heinzel-Schenkung verwenden: Im Jahr 1986 hat Dr. Albert Heinzel der Gemeinde ein Sparbuch mit 20.000 Mark geschenkt, dessen Erträge für „soziale Zwecke, nach Möglichkeit im Bereich der Schule in Eibelshausen zu verwenden“ sind. Mit den 10.225 € kann die „Stiftung für Eschenburg“ begonnen werden, die sich um Soziales, Spiel und Sport, Gesundheit und Wohlergehen in der Gemeinde kümmern soll. Die Sparkasse will mit 5.000 € das Stiftungskapital erhöhen und mit weiteren 5.000 € Spende erste Erträge schaffen. Der Gemeindevorstand hat den Wunsch, dass aus jedem Ortsteil ein solcher Macher dabei ist, dem das Miteinander in der ganzen Gemeinde am Herzen liegt.

9. Fest umgestalten: Der Kultur- und Sozialausschuss soll sich mit einer Neukonzeption des Neubürgerfestes befassen, damit sich auch Alteingesessene angesprochen fühlen dürfen und die Vereine mehr mitmachen. „Wir Eschenburger“ ist dafür der Arbeitstitel. Der Samstagnachmittag vorm Herbstmarkt kann bleiben, ein jährlicher Wechsel mit dem Dankeschön-Abend (Sportlerehrung, Ehrenamtspreis) wäre ein denkbarer Turnus.

10. Feuerwehr zieht Bilanz: Mit 192 Einsatzkräften, 116 Jugendlichen und 20 Mädchen und Jungen bei den „Mini-Löschern“ ist die Feuerwehr in Eschenburg gut aufgestellt, hat der Bericht von Gemeindebrandinspektor Jochen Pfeifer im Haupt- und Finanzausschuss gezeigt. Das komplette Jahr lässt diese Einrichtung der Gemeinde Eschenburg am 01.12.2018 bei ihrer Jahreshauptversammlung Revue passieren. Das Jahrestreffen, zu dem auch Entscheider aus den Gremien eingeladen sind, beginnt um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus aufm Roth.

11. Kahlschlag des Ministeriums: Der Rückzug von Hessen Forst aus der Holzvermarktung ist zwar aus Angst vor dem Kartellrecht ansatzweise verständlich, wird aber von den Kommunen als „Kahlschlag“ des Umweltministeriums empfunden. Zwar darf das Forstamt noch Lieferverträge abarbeiten, die in diesem Jahr geschlossen sind, aber schon einem Sturm in der Silvesternacht sind wir hilflos ausgeliefert. Anders als in NRW gibt es in dieser ohnehin schwierigen Phase, in der nach Sturm und Hitze 2018 der Borkenkäfer im Schadholz wütet, keine Übergangshilfen. Die Kommunen im Lahn-Dill-Kreis wollen nun eine gemeinsame Holzvermarktungs-Organisation gründen. Mit unseren 957 Hektar und rund 6.200 Festmeter Holz im Jahreseinschlag werden wir nicht alleine auftreten können.

12. Brennholzpreise 2019: Bis zum 21.12.2018 muss Brennholz aus dem Gemeindewald im Rathaus bestellt werden. Die Preise sind 80 € je Raummeter beim Scheitholz (maximale Bestellmenge pro Haushalt 15 Raummeter) sowie 60 € für Rotbuche, 45 € für Eiche, Ahorn und Esche und 30 € für Nadelholz beim langen Brennholz gerückt am Weg (Industrieholz). Bestellungen müssen zwischen 5 und 15 Festmeter liegen. Für den Schlagraum soll das Mindestgebot bei 20 bis 30 € pro Raummeter liegen. Der Mindestpreis von 20 € wird festgesetzt, wenn es sich überwiegend um Nadelholz handelt.

13. Bücherei wird IMeNS: Die Bibliothek im Rathaus wird dem Informations- und Mediennetzwerk der Medienzentren und Schulen (IMeNS) beitreten. Dadurch steigern der Zugriff auf E-Books, die Zusammenarbeit mit Schulbüchereien und die leichtere „Onleihe“ nochmals die Benutzerfreundlichkeit.

14. Kassenkredit reduziert: Im September sind von unseren insgesamt 9,5 Mio. Kassenkredit bereits 2 Mio. € aus eigener Kraft zurückgezahlt worden. Von den 3,5 Mio. €, die wir noch bei der Volksbank Herborn-Eschenburg aufgenommen hatten, wurden zwei Millionen an die neue VR Bank Lahn-Dill zurückgezahlt.

15. Regionalplan noch ohne Ortskenntnis: Wie im Bauausschuss vorgestellt, ist das Kartenmaterial des Regierungspräsidiums zweifelhaft. Wo uns vermeintliche Baulücken gezeigt werden sollten, finden wir die Zufahrt zum Lebensmittelmarkt, die Baustelle des Altenheims, den Solarpark und manch anderen abwegigen Vorschlag. Wir arbeiten in unserer Stellungnahme auch deshalb darauf hin, dass nicht vorschnell Siedlungserweiterungsflächen aus dem Plan genommen werden. Unsere Demografie ist zudem deutlich besser als es in den gängigen Prognosen wie z. B. von Bertelsmann (16 Prozent weniger Einwohner bis 2030) ausgesagt wird. Stabile und steigende Einwohnerzahlen unterstreichen die Bedeutung von Bauflächen-Entwicklung. In der Nachverdichtung, Innenentwicklung und Revitalisierung sind über die Bauprogramme und Beitragsfinanzierung die nötigen Impulse gesetzt. Zudem ist von den Kommunen in Hessen zu bemängeln, dass die übergeordnete Landesentwicklungsplanung keine inhaltlichen Aussagen (z. B. über zentralörtliche Funktionen und Ziele) beinhaltet.

16. Hochwasserschutz gemeinsam: Die Städte und Gemeinden an Dill und Nebenflüssen reden erstmals gemeinsam über Hochwasserschutz. Auch Dietzhölztal und Haiger sind nun dabei. Mit einem Zweckverband sollen nun die bisherigen Planungen und Aktivitäten gebündelt und aufeinander abgestimmt werden. Zudem saß die IKZ-Förderung des Landes mit am Verhandlungstisch, denn die Kooperation soll als Interkommunale Zusammenarbeit gestaltet werden, um alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen.

17. Hochwasserschutz praktisch: Für erste eigene Vorhaben werden die planerischen Voraussetzungen geschaffen. Bei einer vereinfachten Umlegung werden Uferrandstreifen der Dietzhölze in den Gemarkungen Eibelshausen und Wissenbach in einigen Teilen dafür nutzbar gemacht.

Behandlung gefasster Beschlüsse / Erledigte Anträge

• Entschärfung der Gefahrensituation Rother Straße – Schlossbergstraße: Die Gemeindevertretung hatte am 26.09.2018 diesen Prüfauftrag beschlossen, der an den Regionalen Verkehrsdienst der Polizei und den Lahn-Dill-Kreis als zuständige Verkehrsbehörde weitergeleitet worden ist. Erste Ergebnisse heute unter „Roth“.

Eibelshausen:

1. Der Wirtschaftsweg zwischen Eibelshausen und Eiershausen ist im Oktober für rd. 150.000 Euro grundhaft erneuert worden. Vom Amt für Bodenmanagement (AfB) in Marburg wurde die Auszahlung eines Landeszuschusses in Höhe von 81.102,68 € beantragt.

2. Für den Sonderposten-Markt in der Friedrichstraße verkauft die Gemeinde ein Grundstück gegenüber, damit der Markt seine Parkplätze dort anlegen kann.

3. Die Grundschule hat vor der verbotenen Einfahrt zur Straße am Holderberg einen Bereich für das „Eltern-Taxi“ ausgewiesen. Das heißt, dass dort das Bringen und Abholen für den Schulweg per Auto stattfinden soll. Andere Besucher können den Parkplatz weiter vorne nutzen. Die Sperrung der Straße für den Durchgangsverkehr dient der Sicherheit an der Grundschule und an der Holderbergschule, wofür Eltern Verständnis haben werden.

Hirzenhain:

1. Für die 750-Jahre-Feier wirbt ein Foto-Kalender, in dem Termine angestrichen sind: 14.09.2019 Kiesturnier auf dem Flugplatz, 15.09.2019 Wanderung zur Schutzhütte und Jubiläumsfeier 25 Jahre Schutzhütte, 20.09.2019 Festkommers, 21.09.2019 Festabend mit Musik im Festzelt, 22.09.2019 Festzug und Finale.

2. Für das Wochenendgebiet „Johannesheeg“ muss der Bebauungsplan überarbeitet werden, sollen die Gebäude heutigen Ansprüchen genügen. Wie die Bauaufsicht des Kreises bemängelt, sind hier etwa 80 Prozent anders gebaut als eigentlich genehmigt. Die Aktualisierung des Bebauungsplanes ist von den Grundstückseigentümern zu bezahlen.

3. Die Probleme mit dem Schulbus von Eibelshausen nach Hirzenhain am Nachmittag stecken im System (die Kapazitäten liegen bei 20 Klassen zeitgleich, aber es gibt derzeit rund 40 Klassen). Holderbergschule und VLDW arbeiten dran.

Wissenbach:

1. Das nächtliche Tempo-Limit wird auf die komplette Ortsdurchfahrt ausgedehnt, hat die Verkehrsbehörde des Lahn-Dill-Kreises angeordnet. Sobald die Schilder stehen, gibt auf der Bezirksstraße von Haus Nummer 1 bis 47 zwischen 22:00 Uhr abends und 6:00 Uhr morgens die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Grund ist der Lärmaktionsplan des Landes Hessen, für den an der Ortsdurchfahrt in Wissenbach Überschreitungen der Richtwerte festgestellt worden waren: Bei Tempo 50 war es tagsüber an 16 Gebäuden zu laut, nachts sogar an 41 Stellen. Bei Tempo 30 werden Richtwerte nur noch an 15 Häusern überschritten.

2. Ein Löschfahrzeug LF 10 wird für Wissenbach aus der Landesbeschaffung kommen. Das ist der günstigste Weg, aber auch hier sind nach dem Förderbescheid des Landes etwa 15 Monate Lieferzeit zu berücksichtigen. Für den Gerätewagen Logistik, der die Gefahrgut-Ausrüstung für Eschenburg aufnimmt, sind wir bei der Prioritätenliste des Kreises auf Platz 5. Zeit und Geld sollte auch hier eine Beschaffung des Landes sparen helfen können.

3. Der Lidl-Markt erfüllt viele Wünsche. Wie schon bei der Bauleitplanung von Ortsbeirat und Anwohnern gefordert, ist die Zufahrt vom Buchenweg mit Pollern abgesperrt als Rettungszufahrt ausgestaltet. Vom Wohngebiet kommen nun nur noch Fußgänger und Radfahrer auf diesem Weg zum Lebensmittelmarkt. Zur Eröffnung hat Lidl 500 € für die örtliche Kita gespendet.

Simmersbach:

1. Eine gemeinsame Kindertagespflege für die beiden Gemeinden Eschenburg und Dietzhölztal soll im leerstehenden Pfarrhaus eingerichtet werden. Das hat ein Planungsgespräch der Kommunen mit dem Kreis ergeben. Dort können zwei Tagespflegepersonen jeweils fünf Plätze für die Kinderbetreuung anbieten. Hierfür werden neue Tagesmütter und -Väter gesucht, die im Februar die Fortbildung beginnen möchten. Es können aber auch bewährte Tagespflegepersonen dort tätig werden.

2. Unsere gemeinsame Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH soll den Windpark Galgenberg übernehmen, hat die Gesellschafterversammlung beschlossen. Für die Gemeinde Eschenburg ändert sich nichts an den Modalitäten: Der Gestattungsvertrag wird erst unterzeichnet, wenn die Gutachten für Schall und Schatten vorliegen und die beiden Windräder Aussicht auf Genehmigung haben.

3. Für den Volkstrauertag halten wir die zentrale Gedenkveranstaltung in Simmersbach um 14 Uhr, weil dort nach dem Denkmal-Diebstahl die neuen Platten die Namen der Opfer beider Weltkriege wieder vor Augen führen. Auch in Eibelshausen wurden die gestohlenen Bronze-Platten durch einen Verbundstoff ersetzt. Danke an alle Spender, die 2.335 € für die Gedenkstätte in Eibelshausen und 1.230 € für Simmersbach zusammengelegt haben.

Eiershausen:

1. Nach dem Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz hat der Bau der Kunststoff-Oberflächenveredelung im Gewerbegebiet „Heerfeld“ endlich beginnen können.
2. Parkverstöße am Dorfgemeinschaftshaus, die die Einsatzbereitschaft und Ausfahrt der Feuerwehr behindern, sind anzuzeigen. Ein aussagekräftiges Foto hilft, diese schweren Parkverstöße zu verfolgen und zu ahnden. In den Abendstunden und am Wochenende ist die Polizei zuständig.

3. Der neuen Friedhofswärterin wurde während der Probezeit gekündigt. Die Vorgängerin stand zum Glück als Nachfolgerin wieder zur Verfügung.

Roth

1. Unter den 288 Fahrzeugen in drei Morgenstunden waren lediglich acht Verstöße festzustellen. Das hat eine Messung des Regionalen Verkehrsdienstes der Polizei ergeben. Das schnellste Auto war mit 72 „Sachen“ auf der Ortsdurchfahrt (Kreisstraße) unterwegs.

2. Seit 25 Jahren ist Ewald Lauber als Schöffe im Ortsgericht IV (Roth/Simmersbach) tätig. Für diesen treuen Dienst sagen das Amtsgericht und die Gemeinde herzlichen Dank.

Gemeindewerke:

1. Größte Wasser-Sparer: Jeder Eschenburger zapft pro Tag 93 Liter Trinkwasser. Damit ist Eschenburg die sparsamste Gemeinde unter den 101 Kommunen im Regierungsbezirk Gießen, besagt die Statistik des RP. Insgesamt lag der Durchschnitt für 2017 bei 115 Litern pro Person und Tag.

Abwasserverband „Obere Dietzhölze“

1. Pumpstation vorm Finale: Noch in diesem Jahr soll die Pumpstation in Betrieb gehen. Die Pumpentechnik ist eingebaut und getestet. Nun muss noch der Regenüberlauf angepasst werden.

2. Haushalt im Plan: Mit Erträgen und Aufwendungen in Höhe von 1.859.650 € liegen wir im Rahmen der Vorjahre. Im Haushalt ist eine Investition über 20.000 € für ein Sinkkastenreinigungsgerät vorgesehen. Wie schon bei Kehrmaschine und Kanalkataster möchte der Verband das hilfreiche Gerät anschaffen und den Mitgliedsgemeinden zum Selbstkostenpreis zur Verfügung stellen.

3. Aufholen bei Abschlüssen: Der Vorstand hat weitere drei Jahresabschlüsse festgestellt. 2012 schließt mit 75.847 € Überschuss ab (Bilanzsumme: rd. 14,2 Mio. €). Aus 2013 bleibt ein Plus von 90.916 € (Bilanzsumme 13,7 Mio. €). Und aus 2014 blieben 109.049 € übrig (Bilanzsumme: 13,5 Mio. €).

Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

1. Bistro wieder geöffnet Die Eheleute Nadler haben am 20. Oktober das Bistro im Bad wieder eröffnet. Die Zeiten und Angebote finden sich unter www.freizeitbad-panoramablick.de/gastronomie im Internet.

2. Antrag für SWIM: Mit unserem Antrags-Paket über 476.000 € für das Schwimmbad-Investitions- und Sanierungsprogramm (SWIM) des Landes liegen wir auf der Prioritätenliste des Kreises für 2019 auf dem letzten von vier Plätzen hinter Dillenburg (3,35 Mio. € geschätzte Gesamtkosten), Solms (3,4 Mio. €) und Ehringshausen (1,019 Mio. €). Wer 2019 einen Zuschuss bekommt, will das Land im Januar bekanntgeben.

3. Erste Rückzahlung: Der Haushalt 2019 ist mit einem Volumen von 1,121 Mio. € in die Beratung eingebracht. Die Verbandsversammlung berät am 13.11.2018 darüber (19:30 Uhr, Rathaus Eschenburg). Aus dem Jahresabschluss 2017 wird 2019 eine Rückzahlung in Höhe von insgesamt 100.000 € erwartet, was den beiden Mitgliedsgemeinden Eschenburg und Dietzhölztal in einem schweren Haushaltsjahr helfen wird. Bei der Gründung vor 50 Jahren (15.11.1969 in der Mittelpunktschule) stand noch in der Satzung: „Etwaige Gewinne dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.“

4. Poollifter fürs Freizeitbad: Um Menschen mit Behinderungen ins Bad heben zu können, möchte der Förderverein einen Poollifter anschaffen. Dafür wurden bei der Fachmesse „Interbad“ in Stuttgart passende Geräte angeschaut.

Zu der am Donnerstag, den 29. November 2018, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer 1.01 des Rathauses, OT Eibelshausen, stattfindenden 22. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Gemeindewerke Jahresabschluss 2017
3. Gemeindewerke Wirtschaftsplan 2019
4. Friedhofsgebührensatzung
5. Feuerwehrgebührensatzung
6. Bericht Produkt 002 Wirtschaftsförderung
7. Haushalt und HSK 2019
8. Fragen und Mitteilungen

gez. Dietrich
(Vorsitzender)

Zu der am Donnerstag, den 22. November 2018, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer 1.01 des Rathauses, OT Eibelshausen, stattfindenden 21. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Produktbericht 211 / 212 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung
3. Stiftung für Eschenburg
4. Haushalt und HSK 2019
5. Fragen und Mitteilungen

gez. Dietrich
(Vorsitzender)

Niederschrift über die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 01.11.2018, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Ortsteil Eibelshausen

Punkt 1: Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Rolf Dietrich, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses mit 7 anwesenden Mitgliedern fest.
Gegen die Tagesordnung und die Ladung wird kein Einwand erhoben.

Punkt 2: Bericht aus dem Produkt 214 – Brand- und Katastrophenschutz

Gemeindebrandinspektor Jochen Pfeifer gibt den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses den Bericht aus dem Produkt 214 zur Kenntnis. Er geht in seinem Bericht insbesondere auf den Mitgliederstand der Feuerwehren in Eschenburg ein, auf die geleisteten Einsätze 2018 sowie auf die Kostenerstattungen für Einsätze der Feuerwehr, insbesondere auf die Notwendigkeit der Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung.

Des Weiteren informiert er die Ausschussmitglieder über den Stand der Fahrzeug- und Gerätebeschaffung. Die Anschaffungskosten für den Gerätewagen der Feuerwehr Wissenbach war ursprünglich mit 100.000 € geschätzt. Nach den vorliegenden Kostenermittlungen wird das Fahrzeug ca. 150.000 € kosten. Außerdem gibt er einen Ausblick über die anstehende Revision in 2019 durch die Unfallkasse Hessen.

Der vollständige Bericht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Punkt 3: Neufassung der Wasserversorgungssatzung

Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 16.08.2018 beschlossen, die neu kalkulierten Gebührensätze im Bereich der Trinkwasserversorgung zum 01.01.2019 in der Wasserversorgungs-satzung neu festzusetzen.

Hierfür ist es erforderlich, die §§ 25 und 27 (3) entsprechend zu ändern.

§ 25 Grundgebühr

Die textlichen Festsetzungen bleiben unverändert.
§ 25 erhält dann folgende Fassung:

Die Grundgebühr für die nachfolgenden Zählergrößen beträgt monatlich für einen Wasserzähler

4,17 € zzgl. USt. – Nenngröße Q3 – 2,5 m³
7,22 € zzgl. USt. – Nenngröße Q3 – 6 m³
8,10 € zzgl. USt. – Nenngröße Q3 – 10 m³
12,44 € zzgl. USt. – Nenngröße Q3 – 16 m³
16,36 € zzgl. USt. – Nenngröße DN 80
23,24 € zzgl. USt. – Nenngröße DN 100

jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 27 – Verbrauchsgebühr

Die textlichen Festsetzungen der Abs. 1 und 2 bleiben unverändert.

In Abs. 3 ist lediglich die Gebührenhöhe zu ändern, so dass der § 27 (3) folgende Fassung erhält:

Die Gebühr beträgt pro m³ 1,85 € netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer = pro m³ 1,98 € brutto.

Den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses ist die Kalkulation der Wassergebühren mit dem Protokoll zuzuleiten.

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung einstimmig, die §§ 25 und 27 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Eschenburg (WVS) gemäß der Vorlage der Betriebsleitung zum 01.01.2019 zu ändern und die Satzung neu zu fassen.

Punkt 4: Neufassung der Entwässerungssatzung

Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 16.08.2018 beschlossen, die neu kalkulierten Gebührensätze für die Schmutzwassergebühr und die Niederschlagswassergebühr zum 01.01.2019 in der Entwässerungssatzung festzusetzen.

Hierfür ist es erforderlich, den § 24 (1) sowie den § 26 (1) und (2) entsprechend zu ändern.

§ 24 Gebührenmaßstäbe und –sätze für Niederschlagswasser

Die textlichen Festsetzungen in den Abs. (1) – (4) bleiben unverändert, lediglich die Gebührenhöhe ändert sich, so dass es dann in Abs. (1) heißt:

(1) Gebührenmaßstab für das Einleiten von Niederschlagswasser ist die bebaute und künstlich befestigte Grundstücksfläche, von der das Niederschlagswasser in die Abwasseranlage eingeleitet wird oder abfließt; pro m² wird eine Gebühr von 0,52 € jährlich erhoben.

§ 26 – Gebührenmaßstäbe und –sätze für Schmutzwasser

Die textlichen Festsetzungen in den Abs. (1) und (2) bleiben unverändert, lediglich die Gebührenhöhe ändert sich in beiden Absätzen, Hinzu kommt, dass eine redaktionelle Änderung der Formel in Abs. (2) erforderlich ist, so dass es dann heißt:

(1) Gebührenmaßstab für das Einleiten häuslichen Schmutzwassers ist der Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen Grundstück. Die Gebühr beträgt pro m³ Frischwasserverbrauch 2,47 EUR.

(2) Gebührenmaßstab für das Einleiten nicht häuslichen Schmutzwassers ist der
Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen Grundstück unter Berücksichtigung des Verschmutzungsgrads. Der Verschmutzungsgrad wird grundsätzlich durch Stichproben – bei vorhandenen Teilströmen in diesen – ermittelt und als chemischer Sauerstoffbedarf aus der nicht abgesetzten, homogenisierten Probe (CSB) nach DIN 38409-H41 (Ausgabe Dezember 1980) dargestellt.
Die Gebühr beträgt pro m³ Frischwasserverbrauch 2,47 EUR bei einem CSB bis 600 mg/l; bei einem höheren CSB kann die Gebühr mit dem Ergebnis der Formel:

Festgestellter CSB
0,5 x __________________ +0,5
600
vervielfacht werden.

Wird ein erhöhter Verschmutzungsgrad nur im Abwasser eines Teilstroms der Grundstücksentwässerungsanlage festgestellt, wird die erhöhte Gebühr nur für die in diesen Teilstrom geleitete Frischwassermenge, die durch private Wasserzähler zu messen ist, berechnet. Liegen innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Feststellungen des Verschmutzungsgrads vor, kann die Gemeinde der Gebührenfestsetzung den rechnerischen Durchschnittswert zugrunde legen.

Die Kalkulation der Gebühren ist den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses zuzuleiten.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, die §§ 24 und 26 der Entwässerungssatzung der Gemeinde Eschenburg (EWS) gemäß der Vorlage der Betriebsleitung zum 01.01.2019 zu ändern und die Satzung neu zu fassen.

Punkt 5: Bauprogramm Haushalt 2019

Von Seiten der Verwaltung wird dem Haupt- und Finanzausschuss das Bauprogramm des Haushaltes 2019 erläutert. Das vollständige Bauprogramm ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Punkt 6: Bericht aus dem Produkt 132 – Allgemeine Finanzwirtschaft

Dem Haupt- und Finanzausschuss wird der Zwischenbericht zum Produkt 132 für den Zeitraum 01.01. – 30.09.2018 zur Kenntnis gegeben.
Der vollständige Bericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Punkt 3: Fragen und Mitteilungen

Bürgermeister Konrad informiert den Haupt- und Finanzausschuss, dass die zentrale Veranstaltung der Gemeinde Eschenburg zum Volkstrauertag am 18.11.2018 um 14.00 Uhr in Simmersbach stattfinden wird.

Ende der Sitzung: 21.25 Uhr

gez. Dietrich gez. Deutsch
Ausschussvorsitzender Schriftführer

Niederschrift über die 17. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Mittwoch, den 31.10.2018 um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer 1.01, Rathaus der Gemeinde Eschenburg.

Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.22 Uhr

TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder. Gegen die Ladung werden keine Einwände erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der I. Beigeordnete Joachim Kreft vertritt Bürgermeister Konrad.

TOP 2: Verkaufsangebot Bombergstraße 2, Ortsteil Wissenbach

Die Eigentümer (Erbengemeinschaft) des Anwesens Bombergstraße 2 bieten dieses der Gemeinde Eschenburg zum Kauf an. Das Kaufangebot wurde näher geprüft da eventuell durch die Niederlegung der Gebäude in der Bombergstraße 2 ggf. Parkplatzflächen für die Mehrzweckhalle geschaffen werden könnten.

Es fand eine ortsgerichtliche Schätzung des Anwesens statt. Der Wert des Anwesens entspricht in etwa einem Bauplatzwert im Neubaugebiet „Dombachseite Nr. 2“. Die Erbengemeinschaft ist bereit, hier ein entsprechendes kostenneutrales Tauschgeschäft abzuschließen. Zusätzlich wären aber seitens der Gemeinde die Vertragsnebenkosten für Notar, Grunderwerbsteuer usw. zu zahlen.

Das Anwesen Bombergstraße 2 wurde am 01.10.2018 zusammen mit dem Ortsbeirat besichtigt. Der Ortsbeirat spricht sich für den Erwerb (Tausch) der Grundstücke aus, sofern die dafür entstehenden Gesamtkosten (Abrisskosten sowie weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der Statik der umliegenden Gebäude usw.) eine Summe von 35.000,00 EUR nicht übersteigen. Der Ortsbeirat hatte allerdings seit der Ortsbesichtigung Kenntnis davon, dass die Kostenkalkulation der Verwaltung diese Summe übersteigt.

Somit lehnt der Ortsbeirat den Erwerb / Tausch des Grundstückes ab.

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, den Tausch/Erwerb aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten abzulehnen. Insbesondere weil durch die gemeinsame Wand mit dem Nachbaranwesen die anfallenden Kosten in keiner Weise kalkulierbar sind.

TOP 3: Vorstellung der Bauprogramme für den Haushalt 2019

Die Bauprogramme und die Planung der Verwaltung werden den anwesenden Körperschaftsmitgliedern von Reiner Müller vorgestellt und erläutert.

Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses fragt an, ob für den Friedhof Eibelshausen ein Tonträger zum Abspielen von CDs und Ähnlichem angeschafft werden kann.

Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Gemeinde bereits ein solches Gerät hat und bei Bedarf am jeweiligen Friedhof aufbaut werden kann. In den meisten Fällen haben die Bestatter sogar ein entsprechendes Gerät dabei.

Der I. Beigeordnete, Joachim Kreft, gibt folgende Anmerkungen zum Punkt „Altes Rathaus Wissenbach“

• Der Gemeindevorstand hat das Gebäude besichtigt.
• Die Kosten für einen Abbruch und Herstellung der Fläche wurden ermittelt.
• Es wird ein Erlös von 70.000 Euro beim Verkauf erwartet.
• Weiterhin ist zu beachten, dass die Kosten für Abbruch, Herstellung der Fläche usw. im Haushalt 2019 auch zur Verfügung stehen müssen.

Die Aufstellung des Bauprogrammes wird dem Protokoll beigefügt.

TOP 4: Informationen zum Regionalplan Mittelhessen

Die Regionalversammlung Mittelhessen hat gemäß § 6 Absatz 1 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) den Beschluss zur Fortschreibung des Regionalplanes gefasst und die Obere Landesplanungsbehörde, RP Gießen, als Geschäftsstelle der Regionalversammlung beauftragt, mit den vorbereitenden Arbeiten zur Neuaufstellung zu beginnen.

Die Gemeinde Eschenburg wurde aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben und entsprechende Fragebögen zu beantworten. Dabei wurde das Ingenieurbüro Zillinger beauftragt, beratend tätig zu werden. Die Frist zur Abgabe der Unterlagen am 31.10.2018 hat die Gemeinde Eschenburg eingehalten.
In der Stellungnahme sind die umfangreichen Punkte detailliert beantwortet worden. Ein Auszug wird den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses zum Protokoll beigefügt.

Der Fachbereichsleiter der Bauverwaltung, Reiner Müller, erläutert anhand des Kartenmaterials einige Punkte aus dem Regionalplan.

TOP 5: Mitteilungen und Fragen

Der Erste Beigeordnete Joachim Kreft informiert zu folgenden Themen:
• Baubeginn im Heerfeld für Kunststoff-Galvanik, Fa. Reich
• Eröffnung Supermarkt in Wissenbach
• Interesse an Hochwasserschutz-Zweckverband, GVO bekundet grundsätzliches Interesse bei den Nachbar Kommunen
• Wirtschaftsweg fertiggestellt, Eibelshausen bis Eiershausen
• Bebauungsplan fürs Wochenendgebiet Hirzenhain, in Prüfung
• Gespräche übers Holderbergstadion
Eschenburg, den 01.11.2018

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Vorsitzender Schriftführer
Reiner Schwehn Daniel Becker

Haupt- und Finanzausschuss

Zu der am Donnerstag, den 15. November 2018, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer 1.01 des Rathauses, OT Eibelshausen, stattfindenden 20. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Haushalt und HSK 2019
3. Fragen und Mitteilungen

gez. Dietrich
(Vorsitzender)