Niederschrift über die 16. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 03. Dezember 2019 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

 

 

TOP 1:           Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

 

Thomas Bieber eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Gegen das Protokoll der letzten Sitzung sowie die Einladung zur 16. Sitzung werden keine Einwände erhoben.

 

Der Ausschussvorsitzende gibt zu Protokoll, dass es ein Unding ist, dass kurzfristig und zeitgleich der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses eine Ausschusssitzung einberuft, obwohl der Termin zur 16. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses bereits mit dem Sitzungskalender 2019 festgelegt worden ist.

 

 

TOP 2:           Bericht aus dem Produkt 121 Jugendarbeit (Ferienpass 2019)

                       

Der Bericht wurde den Ausschussmitgliedern im Vorhinein mit der Einladung zugesandt. Carina Hinze-Hellebrand stellt den Bericht kurz vor und erläutert einige Fragen aus dem Ausschuss.

 

Der Bericht ist dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt.

 

 

 

TOP 3:           Seniorenangebote

 

Die Gemeindevertretung hat am 29.08.2019 durch einstimmigen Beschluss das Thema „Zukunft des Seniorenbeirates“ zur weiteren Beratung an den Kultur- und Sozialausschuss überwiesen.

 

Zur Umsetzung des Beschlusses hat der Gemeindevorstand am 09.09.2019 beschlossen, dem Kultur- und Sozialausschuss bei der Neukonzeption der Seniorenangebote zu helfen und derweil Sorge dafür zu tragen, dass die Belange der Senioren berücksichtigt werden.

 

Der Computer-Treff mit Theo Klingelhöfer läuft wieder (Donnerstag 16-18 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses).

 

Für den Frühjahrsmarkt haben die Landfrauen die Idee geliefert, sich bei einem neuen Seniorennachmittag in die neue Gestaltung („Eschenburg blüht“) einbringen zu wollen.

 

Der ursprüngliche Beschluss der Gemeindevertretung vom 10.05.2007 lautete: „Der Gemeindevorstand wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Kultur- und Sozialausschuss, ein Konzept für eine offene Senioren- und Behindertenarbeit in Eschenburg zu erarbeiten.“

 

Auf der Grundlage des ursprünglichen Beschlusses sollten nun „offene“ Seniorenangebote geschaffen werden, die sich im Rahmen der Mittel und Möglichkeiten bewerkstelligen lassen.

 

Im Ausschuss wird kurz über die weitere Vorgehensweise diskutiert.

 

Es sollen zunächst Informationen aus den Nachbargemeinden eingeholt werden, wie dort Angebote für Senioren organisiert werden. Für die nächste Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses sollen hierzu Gäste aus den Nachbargemeinden eingeladen werden.

 

 

 

TOP 4:           Haushalt 2020

 

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber weist auf den Zuschuss von über 2 Millionen für die Kindergärten im Haushalt 2020 hin und dass der Gemeinde die Hände durch die Vorgaben des Landes gebunden sind. Bürgermeister Konrad erläutert, dass dieser Betrag höher ist als der Rückbehalt der Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuer. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Hans-Otto Hermann, ergänzt, dass hier unbedingt die Zuschüsse des Landes steigen müssen. Momentan steigen die Landeszuschüsse jährlich um 2%, erklärt Götz Konrad.

 

Bürgermeister Konrad erläutert anschließend kurz die weiteren für den Kultur- und Sozialausschuss relevanten Zahlen.

 

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber lässt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses abstimmen. Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt einstimmig und empfiehlt den Entwurf des Haushaltes 2020 der Gemeindevertretung zur Annahme.

 

 

 

TOP 5:           Mitteilungen und Anfragen

 

Bürgermeister Konrad berichtet zu folgenden Themen:

  • Einladung in die neuen Räume beim „Netzwerk Jugend“
  • Kita-Container in Eiershausen fehlen nur noch die Möbel
  • Für Waldgruppe Simmersbach wurde falsches Gartenhaus geliefert
  • Vergaben zeigen Preissteigerungen für Kita-Umbau in Wissenbach
  • Online-Petition „BiBeKiTa“ zu Gast bei der Kita-Steuerungsrunde
  • Zuschuss für Kitas ist mehr Grund- und Gewerbesteuer hier bleibt
  • Kita-Bedarfsabfrage läuft bis 18. Dezember

(mehr unter www.kita-eschenburg.de)

  • Grundschule Wissenbach bekommt Platz-Probleme
  • 750 € Zuschuss für Sozialarbeit an der Budenbergschule
  • Klinik Eschenburg sucht nach Übernahme personelle Verstärkung
  • Ortsbeirat sieht Landarztnetz in der Pflicht für Praxis in Hirzenhain
  • Jahres-Auftakt KKED am 03.01.2020, Johannes-Kapelle Ewersbach
  • „Berufe mit Energie“ am 27.01.2020 um 16 Uhr im Rathaus
  • Mundart-Band „Meelstaa“ am 29.05.20 (20 Uhr, BGH Eibelshausen)
  • Benefiz-Konzert am 10.10.2020 für „Stiftung für Eschenburg“
  • Beide Samstage gehören künftig zum „Made in Eschenburg“
  • „Eschenburg blüht“ im Frühjahr (9.-11.05.), „Eschenburg glüht“ im Herbst (10.-12.10.)

 

Ende der Sitzung: 20:20Uhr

 

 

(Bieber)                                                                                (Hinze-Hellebrand)

Vorsitzender                                                                       Schriftführerin