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Niederschrift über die 1. Sitzung des Haupt – und Finanzausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Donnerstag, den 20.05.2021, um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus, OT Eibelshausen

 

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Hans-Otto Hermann, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Gegen die Ladung und die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

 

 

2.

Wahl eines Ausschussvorsitzenden

  

 

Für die Wahl des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses wird Rolf Dietrich vorgeschlagen.

 

Beschluss:

Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag durch Handaufheben zugestimmt. Herr Dietrich nimmt die Wahl an.

 

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

 

 

3.

Wahl von 2 stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

  

 

  1. stellvertretender Vorsitzender:

Vorgeschlagen wird Hans-Jürgen Müller

 

  1. stellvertretender Vorsitzender:

Vorgeschlagen wird Gerd Müller

 

Beschluss:

Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag durch Handaufheben zugestimmt. Beide nehmen die Wahl an.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

 

 

4.

Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin und der Stellvertreter*innen

  

 

Für das Amt des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses wird Rainer Deutsch vorgeschlagen und für das Amt der stellvertretenden Schriftführer Sascha Nickel und Timo Gäßner.

 

Beschluss:

Da niemand widerspricht, wird diesen Vorschlägen durch Handaufheben zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

 

 

5.

Kita-Gebühren während Corona

  

 

Der Gemeindevorstand hat am 25.01.2021 zu den Einschränkungen der Betreuungszeiten der Kindertagesstätten, den folgenden Beschluss gefasst.

 

Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung, dass die Gemeinde auf die Gebühren

während des zweiten Lockdowns verzichtet, wenn Kinder die Einrichtung nicht besucht haben, um

der Bitte der Landesregierung nachzukommen, die Betreuungsangebote nicht mehr zu nutzen.

 

Eine anteilige Gebührenreduzierung soll erfolgen, wenn die Betreuungszeiten pandemiebedingt

eingeschränkt werden mussten.

 

Damit auf die Kita-Gebühren verzichtet werden kann, ist eine entsprechende Regelung in der Gebührensatzung für den Zeitraum 01.01.2021 – 31.08.2021 erforderlich.

 

Eine Erstattung für den Dezember wird nicht erfolgen. Die Einschränkungen sind zwar zum 16.12.2020 erfolgt, allerdings wären die Kindertagesstätten ohnehin in der zweiten Dezemberhälfte an den meisten Tagen geschlossen gewesen (Feiertage und Weihnachtsferien).

 

Von Seiten des Landes sind finanzielle Hilfen für die Monate Januar und Februar vorgesehen, die aber noch nicht beziffert sind. Für die folgenden Monate gibt es noch keine Zusagen des Landes.

 

Die Gebührenausfälle für den jetzigen Zeitraum können nicht beziffert werden, weil die Einschränkungen nicht durchgängig gegolten haben.

 

Im § 3 Abs. 8 ist noch eine weitere Regelung enthalten, die es dem Gemeindevorstand ermöglicht, auf Reduzierungen der Betreuungszeit grundsätzlich bei höherer Gewalt zu reagieren.

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die dem Original-Protokoll beigefügte Gebührensatzung zur Kindergartensatzung der Gemeinde Eschenburg zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

 

 

6.

Mitteilungen und Anfragen

  

 

Bürgermeister Konrad hat Mitteilungen zu folgenden Themen:

  • Nach Notbremse beginnt die Öffnung mit „Stufe 1“ am Sonntag
  • Schwimmbad-Start wird ab 6. Juni geplant
  • Bauleitplanung für Feuerwehr-Standort Simmersbach
  • Über Ersatz für Roth, Simmersbach und Eiershausen berät der HFA
  • 102.380 € Zuschuss aus der Bundeswaldprämie zur Wiederaufforstung
  • Ersatz für Seilwinde und Personalwagen der Waldarbeiter beschaffen
  • Für Energie-Messe (www.endlich-energie.de) anmelden
  • Erstes interkommunales Ferienprogrammes in Planung
  • „Europawoche“ an Holderbergschule und Musikschule Becov nad Teplou
  • Fortsetzung des Förderprogrammes „Sport und Flüchtlinge“

Es werden folgende Anfragen gestellt:

  • Zuschuss Bundeswaldprämie, Verwendung für Waldwegebau
  • Sanierungsarbeiten Hauptstraße
  • Sachstand Steinbruch Hirzenhain/Bhf.

 

Im Anschluss daran wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

 

 

Nichtöffentliche Sitzung:

 

1.

Personalentwicklung

  

 

1.1

Vorstellung Personal-Konzept Bauamt (FB 3) und Bauhof

  

 

Den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses wurde das Personalkonzept des FB 3 vor der Sitzung zugeleitet und in der Sitzung durch Reiner Müller und Harald Hermann erläutert.

 

 

1.2

Aufhebung der Stellenbesetzungssperre Bauamt

  

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt die Beschlussfassung zurück.

 

 

1.3

Aufhebung der Stellenbesetzungssperre Gebäudewirtschaft

  

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt die Beschlussfassung zurück.

 

 

1.4

Vorstellung Personal-Konzept Bürgeramt (FB 2)

  

 

Dem Haupt- und Finanzausschuss wird das Personalkonzept Bürgeramt vorgestellt. Dieses ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

 

1.5

Aufhebung der Stellenbesetzungssperre zur Elternzeitvertretung für den Bereich Standesamt, Vereine, Kultur, Tourismus etc.

  

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt die Beschlussfassung zurück.

 

Ende der Sitzung: 20:55 Uhr

 

Ausschussvorsitzender Schriftführer
Rolf Dietrich Rainer Deutsch