Niederschrift über die 29. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Mittwoch, den 02.12.2020, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
Sitzungsverlauf
| 1. |
Eröffnung und Begrüßung, Mitteilungen des Vorsitzenden |
Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder, den Vertreter der Presse und die Gäste der Sitzung sowie Herrn Kaufmann vom Büro KuBuS Freiraumplanung. Gegen die Ladung werden keine Einwände erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
| 2. |
Vorstellung der Ausführungsplanung Ortskern Eibelshausen – Vortrag Herr Kaufmann – KuBuS Freiraumplanung |
Hierzu zeigt Herr Kaufmann den Gremienmitgliedern einige Beispiele zur Gestaltung im Ortskern Eibelshausen z. B. Marktplatz, Dietzhölze, Mauerbauwerk, Sitzmöglichkeiten usw. Der Vortrag wird den Gremienmitgliedern zur Verfügung gestellt. Es handelt sich hier um Ideen und Anregungen, diese werden dann im Planungszeitraum mit dem Ortsbeirat und der Gemeindevertretung erarbeitet und beschlossen.
Für eine Diskussionsrunde wurde die Sitzung von 19.27 Uhr bis 19.38 Uhr unterbrochen.
| 3. |
Haushalt 2021 – Bauprogramm |
Das Bauprogramm und der Entwurf zum Haushalt 2021 ist den Gremienmitgliedern bekannt. Zu folgenden Punkten wurden Empfehlungen an die Gemeindevertretung beschlossen.
| Projekt | Mittel | Ja | Nein | Enthaltung | Empfehlung |
| Klimagerät Kita Pusteblume | 50.000 € | 7 | 0 | 0 | aus dem Haushalt streichen. |
| Garderobe MZH Wissenbach | 4.500 € | 7 | 0 | 0 | aus dem Haushalt streichen |
| Fahrbahnmarkierung Hirzenhain | 5.000 € | 7 | 0 | 0 | Mittel in den Haushalt aufnehmen. |
| Verkauf Gasthaus Zur Linde / Roth | 85.000 € | 7 | 0 | 0 | Mittel streichen. Gasthaus sollte nicht verkauft werden. |
| Planungskosten Eschenburg-Turm | 1.000 € | 4 | 3 | 0 | Mittel sollen im Haushalt aufgenommen werden. |
| Anschaffung Traktor Bauhof | 100.000 € | 4 | 2 | 1 | aus dem Haushalt streichen. |
| Kosten Baugebiet „Nußbaum“ | Kosten für den Ankauf, B-Plan und Bauland- umlegung. | 7 | 0 | 0 | Mittel in den Haushalt aufnehmen. |
| Kosten Baugebiet „Am Viehweg“ Erweiterung | 7 | 0 | 0 | Mittel in den Haushalt aufnehmen. | |
| Kosten Baugebiet Königsberger Straße/Berliner Straße – Schließung Baulücke | 2 | 1 | 4 | Mittel in den Haushalt aufnehmen. | |
| 1. Bauabschnitt Marktplatz (Ortskerngestaltung) OT Eibelshausen | 300.000 € | 5 | 2 | 0 | Mittel in den Haushalt aufnehmen. |
Zum Schließen der Baulücke in der „Königsberger Straße“ / „Berliner Straße“ wird nochmals klargestellt, dass dieser Abschluss des vorhandenen Baugebietes nicht die weitere Planung Richtung Steinbrücken beeinträchtigt, sofern dies in Folgejahren gewünscht sein sollte. Auch hat die Straßenparzelle eine ausreichende Breite.
| 4. |
Benennung Hans-Haas-Weg |
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, den Weg zum Sportplatz als Hans-Haas-Weg zu benennen.
| 5. |
Mitteilungen und Anfragen |
Bürgermeister Konrad informiert über folgende Punkte:
- Einstellung eines Elektrikers am Bauhof
- Kreis bleibt bei seiner beschlossenen Kita-Förderung
- 50 % für Umbau und Erweiterung der Kita Wissenbach
- Investitionsförderung für neue Kitas unklar
- Brennholzpreise bleiben bei 20 € pro Festmeter Fichte, 55 € beim Hartlaubholz
- Schlagabraum (solange der Vorrat reicht) zu 3 € je Raummeter Fichte und 30 € je Raummeter Hartlaubholz (Buche, Eiche, Ahorn, Esche)
- 18,6 % des Eschenburger Stromverbrauches wurde 2019 hier erzeugt
- LDB Energie GmbH nimmt Genossenschaft und Gemeinde Dietzhölztal auf
- Gestaltungsvorschläge für „Frohnhäuser Straße“ in Wissenbach
- Fachanwalt für Ölschaden in der „Eiershäuser Straße“ eingeschaltet
- Abwasserverband schmiedet „Plan B“ für Kläranlagen Erweiterung
- Planungsvereinbarung für Ortsumgestaltung liegt im Entwurf vor
- Schulterschluss zwischen Dillenburg, Eschenburg, Dietzhölztal und IHK
- Erstes Gespräch für Planung mit Hessen Mobil im Januar
Dr. Paul Cyris bedankt sich beim Bauhof für das Setzen der Leitpfosten in Hirzenhain
Zum Abschluss bedankt sich der Ausschussvorsitzende für die gute Zusammenarbeit insbesondere bei den Gremienmitgliedern, Bauamt, Bauhof, Presse sowie allen Beteiligten, mit denen der Bauausschuss in dieser Wahlperiode zusammengearbeitet hat. Er geht ferner davon aus, dass dies die letzte Sitzung in dieser Periode war. Er wünscht allen eine schöne Vorweihnachtszeit und angenehme Feiertage.
Ende der Sitzung: 20:20 Uhr
| Ausschussvorsitzender | Schriftführer | |
| Reiner Schwehn | Daniel Becker |