Niederschrift über die 20. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Dienstag, den 01.12.2020, um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus, OT Eibelshausen
Sitzungsverlauf
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Eröffnung und Begrüßung |
Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel eröffnet pünktlich die Sitzung. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen das Protokoll der letzten Sitzung sowie die Einladung zur 20. Sitzung werden keine Einwände erhoben.
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Gesundheitsversorgung auf dem Land
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Zum Thema „Gesundheitsversorgung auf dem Land“ wurde Bürgermeister Roland Lay von der Gemeinde Breitscheid eingeladen. Er stellte in einem Kurzvortrag die Entstehung des Gesundheitszentrums Breitscheid (www.gesundheitszentrum-breitscheid.de) vor.
Im Januar 2018 wurde in der Gemeindevertretung Breitscheid eine Projektgruppe gegründet und bereits im Juli 2019 erfolgte die Grundsteinlegung. Während der Planung war Dr. Saar mit dem Landarztnetz Lahn-Dill GmbH der Initiator und Ansprechpartner für die ärztliche Versorgung. Der Investor leistete bei der Planung der Räumlichkeiten etc. eine ausgezeichnete Vorarbeit.
Roland Lay erklärt sich bereit, jederzeit für Fragen zur Verfügung zu stehen. Als ersten Rat gab er mit auf den Weg, politische Meinungsverschiedenheiten bei diesem Thema außen vor zu lassen und sich auf die Schaffung einer guten Infrastruktur zu konzentrieren.
Für das Frühjahr 2021 lädt er eine Delegation aus Eschenburg zur Besichtigung ein.
Es werden einige Fragen aus dem Kultur- und Sozialausschuss beantwortet.
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Tagespflege am Dienstleistungszentrum
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Der Geschäftsführer der Diakoniestation Dietzhölztal-Eschenburg, Dr. Eckart Müller, berichtet, dass die Diakoniestation im Frühjahr 2020 auf die Idee für eine Tagespflege in Eibelshausen kam. Das Ziel ist eine ambulante Komplettversorgung im ländlichen Raum. Geplant ist eine GmbH & Co. KG, bei der Partner als Kommanditisten zu gewinnen sind. Die Gemeinde stellt das Grundstück zur Verfügung.
Architekt Wolfgang Kunz erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Pläne für das Gebäude und die Außenanlage. Geplant sind Räumlichkeiten für ca. 20 Plätze. Die Präsentation wird diesem Protokoll als Anhang beigefügt.
Auf Nachfrage wird der Bedarf mit 2,5% aller Ü60-Jährigen angegeben. Dies sind laut Einwohnermeldeamt 70,4 Personen mit Hauptwohnsitz in Eschenburg.
Es werden weitere Fragen aus dem Ausschuss gestellt.
| 4. |
Nachtragshaushalt 2020 |
Jan Knöbel lässt die Mitglieder des Ausschusses über den vorgelegten Nachtragshaushalt 2020 abstimmen.
Beschluss:
Der Ausschuss stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. |
Haushalt 2021 |
Der Haushalt 2021 wurde den Mitgliedern vorab zugestellt.
Dr. Paul Cyris weist den Ausschuss darauf hin, dass der Haupt- und Finanzausschuss 20.000 € für das Thema Gesundheitsversorgung einstellen möchte, die für Beratungsleistungen eingesetzt werden können.
Der Ansatz für die Sozialarbeit an der Holderbergschule ist von 7.500 € auf 8.750 € gestiegen. Hier soll bei der anstehenden Verlängerung des Kooperationsvertrages zwischen dem St. Elisabeth Verein, der Gemeinde Eschenburg und der Gemeinde Dietzhölztal darauf geachtet werden, dass die Gemeinde Eschenburg ihren Zuschuss nur erhöht, wenn dies die Gemeinde Dietzhölztal auch tut.
Der Ausschussvorsitzende lässt die Mitglieder über den Haushalt 2021 abstimmen.
Beschluss:
Der Ausschuss stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. |
Seniorenarbeit |
Jan Knöbel berichtet dem KSA, dass er alle Ortsbeiräte angeschrieben hat. Bisher ist noch keine Rückmeldung gekommen. Das Anschreiben liegt dem Original-Protokoll bei.
Im nächsten Jahr werden dann die übergeordneten Behörden mit der Bitte um beratende Hilfen angeschrieben.
Dr. Paul Cyris bittet darum, einen Artikel aus der VdK-Zeitung Oktober 2020 diesem Protokoll beizufügen.
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Mitteilungen und Anfragen |
Bürgermeister Konrad macht Mitteilungen zu folgenden Themen:
- Zuschüsse für Jugendarbeit (6.635 € für 12 Vereine)
- Zuschüsse für Fahrten, Lager und Freizeiten (712 € für 4 Freizeiten)
- Vereins-Zuschuss 100 € für 25 Vereine (Kultur, Gemeinnützigkeit)
- Kunstrasen Wissenbach erhält 78.000 € Landesförderung
- Sponsoren-Aktion für jeden Quadratmeter des Sportplatzes läuft
- Zuschuss der Gemeinde auf Zins und Tilgung der Deckungslücke
- „Stiftung für Eschenburg“ spendet 500 € für Stadionbau in Wissenbach
- Stiftung erhält 111,17 € aus Auflösung des „Liederkranz“ Eibelshausen
- Vom aufgelösten OGV Eibelshausen bleiben 313,12 € für die Naturparkschule
- Volkstrauertag wirkt virtuell weiter unter www.eschenburg.de/volkstrauertag
- Kreis bleibt bei seiner beschlossenen Kita-Förderung
- 50 % für Umbau und Erweiterung der Kita Wissenbach
- Weiterentwicklung „Netzwerk Jugend“
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit in 2020.
Ende der Sitzung: 20:35 Uhr
| Ausschussvorsitzender | Schriftführerin | |
| Jan Knöbel | Carina Hinze-Hellebrand |