Niederschrift über die 12. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 27. November 2018, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau Geraldine Int-Veen, die für Uta Kasper-Saßmannshausen in den Kultur- und Sozialausschuss nachgerückt ist.
TOP 2: Wahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden
Da Frau Kasper-Saßmannshausen aus dem Ausschuss ausgeschieden ist, müssen neue stellv. Ausschussvorsitzende benannt werden. Einstimmig wurden gewählt als:
- stellv. Vorsitzende: Leo Müller
- stellv. Vorsitzende: Dirk Haas
TOP 3: Stiftung für Eschenburg
Die Sparkasse Dillenburg bietet an, unter dem Dach der von ihr gegründeten Stiftergemeinschaft ohne größeren Aufwand eigene Vor-Ort-Stiftungen zu gründen und zu begleiten. Darüber hinaus bietet die Sparkasse Dillenburg an, ab einem Startkapital von 10.000 € zusätzlich ein Dotationskapital von 5.000 € und eine Spende in gleicher Höhe zu geben.
Somit kann die Stiftung, die sich sonst eigentlich von den Erträgen ihres Kapitals speist, schon im ersten Jahr über Mittel verfügen.
Bei der Suche nach einem Stiftungs-Startkapital kam der Gemeindevorstand auf die Heinzel-Schenkung aus dem Jahr 1985. Dr. Albert Heinzel hat dem Gemeindevorstand ein Sparbuch geschenkt, dessen Erträge für „soziale Zwecke, nach Möglichkeit im Bereich der Schule in Eibelshausen zu verwenden“ sind. Das Sparbuch war mit 20.000 DM ausgestattet, was heute gerundet 10.225 € ausmacht.
Über dieses Angebot der Sparkasse und die Möglichkeit, ein Startkapital aufzubringen, sind die Gemeindevertretung am 14.06.2018 und der Kultur- und Sozialausschuss am 28.08.2018 vom Gemeindevorstand informiert worden.
Das weitere Vorgehen ist mit der Kommunalaufsicht geprüft worden mit der Empfehlung, dass die Gemeindevertretung die Errichtung einer Stiftung gem. §§ 115 und 116 HGO beschließen kann.
Mit Carl-Philipp Flick von der Sparkasse ist die Satzung ausgearbeitet worden, die im Entwurf auch abgestimmt worden ist mit der Deutschen Stiftungstreuhand (Fürth), die Träger der Stiftergemeinschaft und Partner der Sparkasse sein wird. Aktuell stehen hier nur noch redaktionelle Aktualisierungen aufgrund des neuen Datenschutzrechts an.
Der Stiftungszweck (§ 2) ist bewusst als Rahmen weit gefasst, damit hier Zustiftungen, die das Kapital erhöhen, und Spenden auch gemäß Abgabenordnung als mildtätige und gemeinnützig anerkannt und steuerbegünstigend quittiert werden können. Innerhalb dieses Rahmens kann über die Erträge und Spenden verfügt werden, wobei die Schenkung von Dr. Heinzel leiten soll: Sozialen Zwecken, für die es sonst eher wenige Mittel oder gar keine Unterstützung gibt, soll die „Stiftung für Eschenburg“ dienen.
Gedacht wurde vom Gemeindevorstand auch an die Infrastruktur unseres Gemeinwesens, als gezielte Unterstützung für Spiel- und Sportplätze, Schwimmbad und ähnlichen Einrichtungen.
Der Stiftungsrat (§ 8) ist mit bis zu acht Personen besetzt, von denen der Bürgermeister und ein Vertreter der Sparkasse (als Schriftführer, ohne Stimmrecht) gesetzt sind. Darüber hinaus können vom Gemeindevorstand bis zu sechs weitere Mitglieder in den Stiftungsrat berufen werden, wobei möglichst aus jedem Eschenburger Ortsteil ein Mitglied dem Stiftungsrat angehören soll.
Wie von der Sparkasse betont, werden hierfür vor allem „Kümmerer“ und kreative Köpfe gesucht, die sich für das Gemeinwesen einsetzen. Da der Gemeindevorstand die Gemeinde nach außen vertritt, obliegt ihm die Bestellung auf vier Jahre wie auch etwaige Nachbestellungen.
Der Stiftungsrat selbst bestimmt per Wahl aus seiner Mitte heraus den Vorsitz und die Stellvertretung.
Nach der Beratung und Beschlussfassung in Ausschüssen und Vertretung kann die Vereinbarung unterzeichnet werden. Danach folgen die eigentliche Errichtung mit Einzahlen des Startkapitals, Ausstellen der Urkunde, Zuwendungsbescheinigung und Fördermittelauszahlung der Sparkasse.
Nachdem einige Fragen beantwortet werden, beschließt der Kultur- und Sozialausschuss einstimmig und empfiehlt, der Errichtung der „Stiftung für Eschenburg“ gemäß der vorliegenden Vereinbarung zuzustimmen. Als Startkapital der Gemeinde wird die Heinzel-Schenkung in Höhe von 10.225 € verwendet.
TOP 4: Bericht aus dem Produkt 121 – Jugendarbeit (Ferienpass)
Da Frau Hinze-Hellebrand verhindert ist, berichtet Bürgermeister Konrad dem Ausschuss über den Ferienpass 2018. Der Kurzbericht sowie eine Kostenaufstellung liegen dem Original-Protokoll als Anlagen bei.
Der Ausschuss ist der Meinung, dass die Gemeinden Eschenburg und Dietzhölztal stärker bei den Busfahrten zusammen arbeiten sollten. Zur Problematik „Schwimmbadkarte für Kinder unter 7 Jahren und Nichtschwimmer“ wird sich die Gemeinde bis zum Ferienpass 2019 durch den GVV beraten lassen. Hier müssen sich Gemeinde und Zweckverband einig sein.
TOP 5: Neugestaltung Neubürger-Fest
Hierzu liegt dem Ausschuss ein ausführlicher Vermerk vor, in dem der Vorstand den Kultur- und Sozialausschuss bittet, das Konzept zu überdenken. Hierbei sollte bedacht werden:
- Namensänderung der Veranstaltung, damit sich nicht nur Neubürger, sondern auch Alteingesessene angesprochen fühlen;
- Organisator/Veranstalter nicht Gemeinde, sondern Vereine (einzeln oder gemeinsam), aber unter Mithilfe der Gemeinde;
- Bücherei sollte geöffnet werden;
- Film- oder Bildervorführung über Eschenburg im oberen Sitzungszimmer prüfen;
- Samstag vor Herbstmarkt als Termin beibehalten, aber Zeitraum von 15 – 17:30 Uhr festlegen.
- Veranstaltung im jährlichen Wechsel mit dem Dankeschön-Abend und der Sportlerehrung stattfinden lassen.
- Verzicht auf Würstchen und Getränke evtl. nur Kaffee und Kuchen.
Der Kultur- und Sozialausschuss wird sich in seiner ersten Sitzung in 2019 mit diesem Thema beschäftigen und das Konzept für das Bürgerfest überdenken.
TOP 6: Busverbindung Holderbergschule am Nachmittag
In der Ausschuss-Sitzung am 28.08.2018 war die Frage aufgekommen, warum der Busfahrplan und das Nachmittagsprogramm der Holderbergschule nicht aufeinander abgestimmt sind. Einige Kurse enden um 16:00 Uhr. Die Busse in die Eschenburger Ortsteile fahren um 16:15 Uhr vom Marktplatz aus ab. Lediglich der Bus nach Hirzenhain fährt bereits um 15:45 Uhr, so dass die Kinder aus Hirzenhain nur bedingt an diesen Kursen teilnehmen können.
Die Holderbergschule, der Kreis als Schulträger und die Verkehrsgesellschaft Lahn-Dill-Weil mbH sind nun daran, eine Lösung zu finden. Zum neuen Schuljahr hin sollen die gewünschten Änderungen in eine Neukonzeption für den Bereich Dillenburg/Eschenburg/Dietzhölztal einfließen, berichtet Bürgermeister Konrad aus Kontakten zu den zuständigen Stellen.
TOP 7: Haushalt 2019
Bürgermeister Konrad und Rainer Deutsch stellen anhand einer Entwurfsskizze den An- bzw. Umbau der Kita Wissenbach vor. Diese Skizze und die Kostenermittlung sind dem Original-Protokoll als Anlagen beigefügt. Nur unter der Bedingung, dass An- und Umbau zeitnah stattfinden, hat der Lahn-Dill-Kreis seinerzeit die Erhöhung von 65 auf 80 Plätze genehmigt. Hier geht es darum, den Bestand an 80 Plätzen abzusichern und zehn weitere zu schaffen.
Am 06.12.2018 findet ein Gespräch mit Vertretern des Lahn-Dill-Kreises statt, in dem etwaige Fördermöglichkeiten geklärt werden sollen. Bürgermeister Konrad betont noch einmal, dass der Ausbau der Kita Wissenbach im Haushaltsjahr 2019 Vorrang hat.
Ob Kosten für eine neue Küche entstehen, wird bis zur nächsten Sitzung geklärt.
Im Ausschuss werden noch einige Fragen beantwortet. Daraufhin beschließt der Kultur- und Sozialausschuss einstimmig den Entwurf des Haushalts 2019 und empfiehlt ihn der Gemeindevertretung zur Annahme.
TOP 8: Mitteilungen und Anfragen
Bürgermeister Konrad gibt dem Kultur- und Sozialausschuss Informationen zu folgenden Themen:
- Gemeinsame Kindertagespflege im alten Pfarrhaus Simmersbach geplant
- Neuer Kurs für neue Kindertagespflegepersonen ab Februar
- EKHN sieht von Darmstadt aus „gravierende Mängel“ in Kitas
- Zusammenarbeit mit Holderbergschule bei Nutzung von Räumen
- Förderung der Sozialarbeit an Schulen
- Dienstleistungszentrum-OG komplett für Netzwerk Jugend und St. Elisabeth-Verein
- Schul-Sammlung des Regionalmuseums zieht in die Wohnung überm Backes Wissenbach
- Bald Bus bis Berufsbildungszentrum Breidenbach
- Bürgerfrühstück mit Landfrauen – zweimal 2019 nach gelungener Premiere
- Kein Sonderkonto für Seniorenfahrt wg. übermäßiger Kosten
- Daumen-Drücken für Tina Hermann!!!