Niederschrift über die 17. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 4. Februar 2020, um 19:00 Uhr

 

Teil 1:            Besichtigung und Vorstellung des Netzwerk Jugend durch Karin Ziegler

 

Karin Ziegler und Dietmar Weber führen die Ausschussmitglieder durch die neuen Räumlichkeiten des Netzwerk-Büros. Des Weiteren geben sie einen detaillierten Überblick über ihre Arbeit. Die Gesamtprojekte haben mittlerweile ein Umsatz-Volumen von rd. 1,5 Mio. € im Jahr. Die Gölkel-Stiftung und die „Aktion Mensch“ unterstützen die Arbeit sehr stark. Als Anlage ist der aktuelle Flyer beigefügt. Da die Arbeit mittlerweile nicht nur für Jugendliche ist, hat sich der Name in „Netzwerk-Büro“ geändert.

 

 

Fortsetzung der Sitzung im Sitzungszimmer 1.01 im Rathaus Eibelshausen

 

Teil 2:

 

TOP 1:           Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

 

Thomas Bieber eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Gegen das Protokoll der letzten Sitzung sowie die Einladung zur 17. Sitzung werden keine Einwände erhoben.

 

TOP 2:           Besichtigung und Vorstellung des Netzwerk Jugend durch Karin Ziegler

 

Siehe Teil 1.

 

TOP 3:           Jahresbericht Produkt 123 – Kindergärten

 

Der Bericht wurde den Ausschussmitgliedern im Vorhinein mit der Einladung zugesandt. Bürgermeister Konrad beantwortet einige Fragen aus dem Ausschuss.

 

Der Bericht ist dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Bürgermeister Konrad informiert, dass die Eltern-Inititiative „BiBeKiTa“ am 03.02.2020 ihre Petition dem Gemeindevorstand überreicht hat. Die Petition wurde allen Ausschussmitgliedern am 04.02.2020 per E-Mail zugestellt.

 

Rainer Deutsch stellt die Aufstellung über die Platzkapazität der Eschenburger Kindertageseinrichtungen vor. Die Aufstellung ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

Die Steuerungsrunde „Kindertagesstätten in Eschenburg“ hat am 29.01.2020 in ihrer Sitzung darum gebeten, dass die Besichtigungen von den Kindertageseinrichtungen durch einen Ausschuss nicht kurz vor Weihnachten stattfinden sollen.

 

 

TOP 4:           Kindergarten-Gebührensatzung

 

Die Gebührensatzung, die Kostenberechnung „Kita-Platz 2020“ und die Gebührenbedarfsberechnung 2017 wurde den Ausschussmitgliedern im Vorhinein mit der Einladung zugesandt.

 

Die o. g. Unterlagen sind dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Die Gebühren für die Kinderbetreuung sollen gemäß den Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes jährlich angepasst werden.

 

Vorgabe HSK und Beschlussfassung zur Änderung der Gebührensatzung zum 01.08.2020:

 

„Die Gemeinde beabsichtigt eine Kostendeckung bei der Kinderbetreuung von 20 % bis zum Jahr 2020, unter Einbeziehung des Landeszuschusses für die Freistellung von den Betreuungsgebühren für Kinder über 3 Jahren mit einem Betreuungsumfang von 30 Wochenstunden“.

 

  1. Die Abrechnung der Kosten für die Kindertagesstätten liegen für das Jahr 2018 noch nicht vollständig vor, so dass keine Aussage zum Kostendeckungsgrad für 2018 getroffen werden kann. Die Berechnung für 2017 und eine Prognose für 2020 ist beigefügt.

 

  1. Der Landeszuschuss für die Freistellung von Kindern über 3 Jahren für eine Betreuungszeit von 30 Wochenstunden steigt in diesem Jahr um 2 % auf 138,30 € an. In den Folgejahren erhöht sich der Zuschuss um jährlich 2 %. Die Steigerung des Landeszuschusses wird voraussichtlich nicht ausreichend sein, um die tatsächliche Kostenentwicklung auszugleichen.

 

Zurzeit gelten folgende Gebühren:

 

  1. Für Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr:

 

Modul 1.
Kind
2. Kind 3.
Kind
Jedes weitere Kind
30,0 Wochenstunden 216,00 € 162,00 € 108,00 € 0,00 €
12,5 Wochenstunden 90,00 € 67,50 € 45,00 € 0,00 €

 

 

  1. Für Kinder bis zum 3. Lebensjahr:

(Der Monat, in dem das Kind das 3. Lebensjahr vollendet, wird mit der Gebühr nach Nr. 1 berechnet).

 

Modul 1.
Kind

2. Kind

Ab dem 3. Kind
30,0 Wochenstunden 220,00 € 110,00 € 0,00 €
42,5 Wochenstunden 310,00 € 155,00 € 0,00 €

 

Das Haushaltssicherungskonzept hatte einen jährlichen Anstieg von 0,50 € pro Betreuungsstunde vorgesehen. Die Betreuungsstunde würde dann 7,70 € kosten.

 

Dies ergibt folgende Gebührensätze für die Betreuung von Kindern über 3 Jahren:

 

Modul 1.
Kind
2.
Kind
3.
Kind
Jedes weitere Kind
30,0 Wochenstunden 230,00 € 172,00 € 115,00 € 0,00 €
12,5 Wochenstunden 96,00 € 72,00 € 48,00 € 0,00 €

 

Für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren wird eine Gebührensteigerung von 0,65 € pro Betreuungsstunde vorgeschlagen. Damit fällt die Gebührensteigerung um 30 % höher aus. Die Betreuungsstunde kostet dann 8,00 €. Für die nachfolgenden Gebühren ist der Stundensatz abgerundet.

 

 

 

Modul 1.
Kind
2.
Kind
Ab dem 3. Kind
30,0 Wochenstunden 240,00 € 120,00 € 0,00 €
42,5 Wochenstunden 340,00 € 170,00 € 0,00 €

 

Die Gebühren für die Zukaufstunden werden ebenfalls um 0,50 € erhöht.

 

Die Gebührensatzung soll auf Empfehlung der Steuerungsrunde für die Kindertagesstätten bis zum 01.03.2020 beschlossen werden, weil zu diesem Zeitpunkt die Eltern die Module für das nächste Kita-Jahr auswählen müssen und dabei die Änderung der Gebühren zum 01.08.2020 berücksichtigen können. Die Gebührensatzung wurde der Steuerungsrunde am 29.01.2020 vorgestellt.

 

Die Kostendeckung für 2017 liegt bei 19,57 %

Die Kostendeckung für 2020 liegt gemäß den Haushaltsplanungen bei 20,23 %.

 

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber lässt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses abstimmen. Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt mit 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die Kita-Gebührensatzung zum 01.08.2020 und gibt sie zur weiteren Entscheidung an die Gemeindevertretung.

 

TOP 5:         Mitteilungen und Anfragen

 

Frau Ebener (Herborn) und Frau Bernhammer (Dillenburg) wären bereit, in einer der nächsten Sitzungen des Kultur- und Sozialausschusses über ihre Arbeit im Seniorenbeirat zu informieren. Jedes Mitglied ist aufgefordert, sich Fragen zu überlegen, die dann erörtert werden können. Als Anlage sind dem Protokoll beigefügt die Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Gemeinde Ehringshausen, die Internet-Vorstellung des Seniorenbüros der Gemeinde Hüttenberg und der Stadt Weilburg sowie eine Information des Magazins „Aktive Rentner“ über die Aufgaben und Mitgliedschaft in einem Seniorenbeirat.

 

Bürgermeister Konrad berichtet zu folgenden Themen:

 

  • Dritte Gruppe in Eiershausen gut gestartet
  • Für die Waldgruppe in Simmersbach warten wir auf die Hütte
  • Neue Tagesmütter (www.kita-eschenburg.de/tagespflegemuetter)
  • Mehr grün auf der Kita-Ampel (www.kita-eschenburg.de/kitas)
  • 561 Unterschriften der Online-Petition für Kita-Plätze in Eibelshausen
  • Auswertung von BiBeKiTa an Vorstand und Ausschuss übergeben
  • 326 der 489 Familien machen mit bei Kita-Bedarfsabfrage
  • Bebauungsplan für Kita-Neubau beauftragt
  • Fortführung „Sport und Flüchtlinge“ mit Sportcoach Dr. Paul Cyris
  • Integrationspreis des Kreises ausgelobt
  • Workshop „Rechtsextremismus“ an der Holderbergschule
  • Landesprogramm „Engagement-Lotsen“
  • „Offenes“ Treffen der AG Markt am 12.02. um 18 Uhr im Rathaus
  • Vereine und Gewerbe gesucht für „Eschenburg blüht“
  • Frühjahrsmarkt 9.- 11. Mai 2020, neues Programm am Samstag
  • Infos und Anmeldebögen unter eschenburg.de
  • Verkaufsoffener Sonntag 10. Mai 2020 von 13 bis 18 Uhr
  • Jubiläum 100 Jahre SSV Wissenbach 13.-15. März 2020
  • Besuch aus Becov nad Teplou kommt 04. bis 09. Mai 2021
  • Film der Hinterländer Mountainbiker „Auf der Spuren der Wolgadeutschen“ am 21.02.2020, um 19 Uhr, im BGH Eibelshausen
  • Nächste Tour der „Hinterländer Mountainbiker“ 02. – 05.05.2020 auf den Spuren von Landgraf Philipp von Brüssel nach Simmersbach

 

 

Ende der Sitzung: 20:54 Uhr

 

 

(Bieber)                                                                                (Tödter)

Vorsitzender                                                                        Schriftführerin