Niederschrift über die 33. Sitzung des Haupt – und Finanzausschusses am Donnerstag, den 29.10.2020, um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus, OT Eibelshausen

Sitzungsverlauf

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Rolf Dietrich, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses mit 7 anwesenden Mitgliedern fest.

Gegen die Ladung wird kein Einwand erhoben.

Der Tagesordnungspunkt 3 – Tagespflege am Dienstleistungszentrum – wird auf Antrag von Bürgermeister Konrad einstimmig von der Tagesordnung genommen.

Die Nummerierung der Tagesordnungspunkte ändert sich entsprechend.

 

 

2.

Dienstsport Feuerwehr im Freizeitbad

 

Die Gemeinden Dietzhölztal und Eschenburg sind seit langem daran, für den Dienstsport der Feuerwehr das Freizeitbad anzubieten. Die Gemeinde Dietzhölztal hat – nach umfangreichen Grundlagenermittlungen – bereits beschlossen, jedem aktiven Feuerwehrmitglied einmal wöchentlich das Freizeitbad „Panoramablick“ in Eibelshausen zum Dienstsport kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

 

Bei der Jahreshauptversammlung, die wegen Corona in kleinerem Rahmen stattfinden soll und im Kern nur anstehende Ehrungen und Beförderungen erhält, könnte der Dienstsport im Freizeitbad als Zeichen der Wertschätzung und sportlichen Anreiz als Unterstützung beider Gemeinden gestartet werden.

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, allen Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr einmal in der Woche einen kostenfreien Besuch im Freizeitbad „Panoramablick“ als Dienstsport, befristet für ein Jahr, zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

 

 

3.

Haushalt 2021- Bauprogramm / Stellenplan

 

a) Bauprogramm

 

Dem Haupt- und Finanzausschuss wird das Bauprogramm 2021 vorgestellt. Dieses ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

b) Stellenplan

 

Dem Haupt- und Finanzausschuss werden die geplanten Änderungen zum Stellenplan 2021 zur Kenntnis gegeben.

Im Fachbereich 1 soll eine Beamtenstelle A 11 in eine Angestelltenstelle TVöD 10 umgewandelt werden.

Im Fachbereich 3 soll eine Beamtenstelle A 12 in eine Angestelltenstelle TVöD 10 umgewandelt werden.

Des Weiteren beantragt der Gemeindevorstand für den Stellenplan 2021 die Schaffung einer halben Stelle TVöD 8 im Bereich des Fachbereichs 2 für die Aufgaben der Ordnungspolizei. Zusammen mit einer in 2021 frei werdenden halben Stelle würde eine ganze Stelle für den Bereich der Ordnungspolizei besetzt werden.

 

Nach eingehender Diskussion beauftragt der Haupt- und Finanzausschuss die Verwaltung, für die weiteren Beratungen die Stelle im Fachbereich 2 eine Stellenbeschreibung vorzulegen, der die Festlegung von Stundenkontingenten für den Außendienst enthält.

 

Für den Bauhof wird von Seiten des Gemeindevorstandes eine weitere Stelle beantragt.

 

Weitere Beratungen erfolgen hierzu in den nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses nach Vorlage des Haushaltes 2021.

 

 

4.

Fragen und Mitteilungen

 

Bürgermeister Konrad hat Mitteilungen zu folgenden Punkten:

  • Feuerwehr-Kommission übergibt Arbeitsergebnis
  • Kinderkleiderbörse erlöst 2.000 € „für Stiftung für Eschenburg“
  • Lahn-Dill-Bergland Energiegenossenschaft mit 26.297 € Überschuss 2019
  • Vertrags-Verbesserung für Windpark „Galgenberg“
  • Auszubildender für Beginn 2021 ausgesucht
  • Regionalbudget auch 2021 über Lahn-Dill-Bergland
  • Viel Eigeninitiative für Kunstrasenplatz in Wissenbach

Darüber hinaus werden weitere Fragen gestellt:

  • Corona-Maßnahmen Rathaus
  • Übertragung Aufgaben Gemeindevertretung an den Haupt- und Finanzausschuss (Hierzu wird auf die Sitzung des Ältestenrates am 05.11.2020 verwiesen.)

 

Ende der Sitzung: 21:00 Uhr

 

Ausschussvorsitzender Schriftführer
Rolf Dietrich Rainer Deutsch