Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Mittwoch, dem 17.06.2020 um 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Eibelshausen, Nassauer Straße, Eibelshausen

 

Beginn: 19:00 Uhr                                                                          Ende: 19:45 Uhr

 

 

TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder, Herrn Dehnert vom Ingenieurbüro Zillinger, den Vertreter der Presse und die Gäste der Sitzung. Gegen die Ladung werden keine Einwände erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

TOP 2: Informationen zum Bebauungsplan „Nußbaum“

 

Hierzu berichtet Herr Dehnert vom Ingenieurbüro Zillinger dem Bau- und Umweltausschuss über den aktuellen Verfahrensstand. Weiterhin stellt folgende Punkte des geplanten Bebauungsplanes mal zur allgemeinen Diskussion.

 

  • Solar/Photovoltaik
  • Steingärten
  • Traufhöhe

 

 

TOP 3: Informationen zum Bebauungsplan Neubau „Kita Eiershausen“

 

Hierzu berichtet Herr Dehnert vom Ingenieurbüro Zillinger dem Bau- und Umweltausschuss über den aktuellen Verfahrensstand.

 

 

TOP 4: Änderung des Flächennutzungsplanes-Bereich „Vereinsheim am Diabassee, OT Hirzenhain-Bahnhof (Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss)

 

Die Änderungen sind den Ausschussmitgliedern vorab zugegangen zur Information und Beschlussfassung.

 

Der Ortsbeirat Hirzenhain stimmt der Änderung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“ zu.

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, die Änderung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“ zu beschließen.

 

 

 

Punkt 5: Aufhebung/Neuaufstellung Bebauungsplan „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof (Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss)

 

Die Unterlagen sind den Ausschussmitgliedern vorab zugegangen zur Information und Beschlussfassung.

 

Der Ortsbeirat Hirzenhain stimmt der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“ zu.

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, die Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“ zu beschließen.

 

 

Punkt 6: Mitteilungen und Anfragen

 

Bürgermeister Konrad informiert über folgende Punkte:

  • Um- und Erweiterung der Kita Wissenbach ist im Zeitplan
  • Baustellen der Gemeinde und Gemeindewerke laufen prima
  • Brücke am Kreisel (K7) soll ab Augst saniert werden
  • Wiesenwegbrücke verstärkt für Umleitungs-Einbahnstraße
  • Erneuerung K 32 zwischen B 253 und Roth verschiebt sich
  • Sanierung der K 100 zwischen Hirzenhain und Lixfeld
  • Naturschutzfachliche Untersuchung für unser Projekt am Galgenberg läuft
  • Neuer Finanzierungs-Ansatz zur Sanierung von Sportplätzen
  • FC Roth verlängert Pachtvertrag mit der Gemeinde für Brunnenbau
  • Rd. 15.000 € Reparatur an der Heizung in der Linde
  • Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Heerfeld an DRK
  • Betriebskommission der Gemeindewerke am 01.07.2020
  • Ölverunreinigung im Bereich Eiershäuser Straße
  • Bolzplatz „Dombach“
  • Planungsstand Marktplatz Buswendeplatz
  • Ampelanlage B253

 

Es werden folgende Anregungen gegeben

  • Flächennutzungspläne online (Brietzke)
  • Gefahrenpotenzial „Drosselweg“ (Brietzke)

 

Eschenburg, den 19.06.2020

 

 

Vorsitzender                                                                      Schriftführer

Reiner Schwehn                                                                Daniel Becker