Niederschrift über die 19. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Mittwoch, den 13.02.2019 um 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Roth, Achenbacher Weg 2, Eschenburg-Roth
TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder, die Gäste der Sitzung und den Vertreter der Presse. Gegen die Ladung werden keine Einwände erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2: Standortsuche für einen Mobilfunksender in der Gemarkung Hirzenhain (Vodafone GmbH)
Den Ausschussmitgliedern ist die Verwaltungsvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt mit der Einladung übersandt worden.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt einstimmig:
Sollte eine Mitbenutzung des Senders Angelburg nicht möglich sein, empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss der Gemeindevertretung als Standortvorschlag für einen Mobilfunkmast den Standort Nr. 4, gemäß der Einzeichnung auf der beigefügten Karte (Anlage 2).
TOP 3: Standortsuche der Deutschen Telekom Technik GmbH und der Firma Vodafone GmbH in der Gemarkung Roth
Auch zu dieser Angelegenheit ist den Ausschussmitgliedern die Verwaltungsvorlage mit der Einladung übersandt worden.
Der Vorsitzende Herr Schwehn teilt mit, dass – bevor eine Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgt – die Sitzung unterbrochen wird, damit den anwesenden Gästen aus dem Ortsteil Roth die Möglichkeit gegeben wird, Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt stellen zu können.
Es erfolgte eine Sitzungsunterbrechung von 19:05 Uhr bis 19:28 Uhr.
Aufgrund der gestellten Fragen schlägt der Vorsitzende Herr Schwehn vor, zu diesem Thema eine Bürgerversammlung vorzunehmen. Die Durchführung einer Bürgerversammlung ist mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Hans-Otto Hermann, abgestimmt. Der Ausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass eine Empfehlung zu diesem Tagesordnungspunkt in einer zukünftigen Sitzung ausgesprochen wird.
TOP 4: Eschenburgturm (weitere Vorgehensweise zum Beschluss der Gemeindevertretung vom 29.06.2017)
Bürgermeister Konrad informiert über den derzeitigen Sachstand zu diesem Thema.
Den Ausschussmitgliedern ist mit der Einladung eine Verwaltungsvorlage zu dieser Angelegenheit übersandt worden.
Reiner Müller aus der Bauverwaltung stellt drei mögliche Standorte eines Turmes in der Gemeinde Eschenburg vor und erläutert gleichzeitig die Vor- und Nachteile dieser Standorte. Der Ausschuss und die Ortsbeiräte werden aufgefordert weitere eigene Vorschläge für einen Standort eines Eschenburgturmes vorzulegen.
Hirzenhains Ortsvorsteher Heiner Baum spricht sich für den Standort „Gewänn“ aus. Weiterhin weisst er bei der Standortsuche darauf hin auch den Segelflugsport zu berücksichtigen. Als möglicher Standort könnte ggf. der Hochbehälter in Hirzenhain dienen.
Als weitere Standortvorschläge werden von Frau Simone Gabriel-Neitz vom Ortsbeirat Eibelshausen der Alte Wissenbacher Sportplatz und von Reiner Schwehn der Staffelböll genannt.
Es erfolgte eine Sitzungsunterbrechung von 19:48 Uhr bis 19:57 Uhr.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Gemeindevorstand zu beauftragen weiterhin die Suche nach einem geeigneten Standort für einen Eschenburgturm ergebnisoffen fortzusetzen. Der Standort soll in dem Gemeindegebiet Eschenburg liegen und im Eigentum der Gemeinde Eschenburg stehen. Die Finanzierung der Baukosten soll für die Gemeinde möglichst kostenneutral sein.
TOP 5: Mitteilungen und Anfragen
Bürgermeister Konrad gibt dem Bau- und Umweltausschuss Mitteilungen zu folgenden Themen:
- Kostenlose Energiesprechstunde im Rathaus
- Video-Wettbewerb „Zukunftswerkstatt Energie“
- Energie-Messe am 09. und 10. November (www.endlich-energie.de)
- Jagdgenossenschaftsversammlung am 20.02.2019
- Kein Aufwand mehr fürs Alte Rathaus Wissenbach
- Gesetzliche Mindest-Ruhezeit von 15 Jahren bei Zubestattungen
- Kauf von zwei Heckanbaustreuer
- Ersatzbeschaffung eines Multicars
- Keine Elektroschrott-Annahme am Wertstoffhof (www.awld.de)
- Sanierung der Dietzhölzbrücke am Kreisel bis zum Sommer
- Sanierung der Simmersbacher Straße bis zum Stadion
- Auftragsvergabe für Bahnschluchtbaustelle
- Verkauf von drei Baugrundstücken
- Baulandpreise 2019 bis 60 € im Baugebiet „Eckeweg“ und 35 € im Gewerbegebiet „Heerfeld“
- Verkauf von weiteren rd. 2.800 m² im Gewerbegebiet „Heerfeld“
- Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle am Marktplatz
Reiner Müller stellt einen Plan über den Umbau der Bushaltestelle am Marktplatz vor.
Vorsitzender Schriftführer
Reiner Schwehn Thomas Treupel