Sitzung der Gemeindevertretung

 

Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung  lade ich Sie zu der am

 

Donnerstag, den 29. August 2019, um 19.00 Uhr,  

 

 

im   Bürgerhaus, OT Eibelshausen, stattfindenden 23. öffentlichen Sitzung – 19. WP – der Gemeindevertretung ein.

 

 

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2. Mitteilungen des Vorsitzenden

 

3. Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

 

4. Anfragen an den Gemeindevorstand

 

5. Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse

 

6. Einführung eines/einer neuen Beigeordneten

 

7. Zukunft Seniorenbeirat

 

 

Wahlen

 

8. Wahl eines Mitgliedes für die Betriebskommission der Gemeindewerke und ggf. eines Stellvertreters

 

9. Wahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Abwasserverband „Obere Dietzhölze“ und ggf. eines Stellvertreters

 

 

Vorlagen des Gemeindevorstandes

 

10. Plan- und Abrechnungsgebiet „Obere Aue“, Ortsteil Hirzenhain-Ort

a) Abwägungs- und Herstellungsbeschluss

b) Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragsabrechnung, „Obere Aue“, Gemarkung Hirzenhain, Flur 1, Flurstück 131/1

 

11. Wirtschaftsprüfer für die Jahre 2019 – 2021

 

12. Kalkulation der Wasserbeiträge (Schaffensbeitrag & Ergänzungsbeitrag) für das Bauprogramm 2021 – 2026 und Änderung des § 13 der Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2021

 

13. Kalkulation der Abwasserbeiträge (Schaffensbeitrag & Ergänzungsbeitrag) für das Bauprogramm 2021 – 2026 und Änderung des § 10 der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2021

 

Anträge der Fraktionen

 

14. Wiederkehrende Straßenbeiträge

(Antrag der FWG-Fraktion vom 11.08.2019)

 

 

(Hans-Otto Hermann)

Vorsitzender