Sitzung der Gemeindevertretung
Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am
Donnerstag, den 03.09.2020, um 19:00 Uhr,
in der Mehrzweckhalle Wissenbach stattfindenden 28. öffentlichen Sitzung – 19. Wahlperiode – der Gemeindevertretung ein.
Achtung!
Bitte die Corona-Hygiene-Schutzmaßnahmen beachten!
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden | ||
| 3. | Gemeindevorstand und Verbände | ||
| 3.1 | Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände | ||
| 3.2 | Fragen und Anregungen | ||
| 4. | Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse | ||
| Vorlagen des Gemeindevorstandes | |||
| 5. | Besetzung Ortsgericht II Wissenbach und IV Simmersbach/Roth | ||
| 6. | Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Eschenburg für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof
Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen |
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| 7. | Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Eschenburg für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof
Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes |
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| 8. | Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof
Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen |
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| 9. | Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof
Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung |
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| 10. | Änderung der Wasserversorgungssatzung | ||
| 10.1 | Neukalkulation der Gebührensätze in der Trinkwasserversorgung 2021/2022 | ||
| 10.2 | Datenschutz (§§ 10 + 33) | ||
| 11. | Änderung der Entwässerungssatzung – Neukalkulation der Gebührensätze 2021/2022 | ||
| 12. | Freistellung der Eltern von den Kita-Gebühren während der Schließung der Kindertagesstätten – Satzungsänderung | ||
| 13. | Gesellschafterbeschluss LDBE – Gesellschaftsvertrag und Konsortialvertrag | ||
| 14. | Tagespflege am Dienstleistungszentrum – Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Genossenschaft | ||
| Anträge der Fraktionen | |||
| 15. | Übungsräume für Chorproben der Eschenburger Chöre und Posaunenchöre in Corona-Zeiten Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2020 |
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Hans-Otto Hermann
Vorsitzender der Gemeindevertretung