Sitzung der Gemeindevertretung

 

Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am

 

Donnerstag, den 03.09.2020, um 19:00 Uhr,  

 

 

in der   Mehrzweckhalle Wissenbach stattfindenden 28. öffentlichen Sitzung – 19. Wahlperiode – der Gemeindevertretung ein.

 

Achtung!

Bitte die Corona-Hygiene-Schutzmaßnahmen beachten!

 

Tagesordnung:    

 

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Gemeindevorstand und Verbände
3.1 Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände
3.2 Fragen und Anregungen
4. Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse
Vorlagen des Gemeindevorstandes
5. Besetzung Ortsgericht II Wissenbach und IV Simmersbach/Roth
6. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Eschenburg für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen

7. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Eschenburg für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes

8. Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen
eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen

9. Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung

10. Änderung der Wasserversorgungssatzung
10.1 Neukalkulation der Gebührensätze in der Trinkwasserversorgung 2021/2022
10.2 Datenschutz (§§ 10 + 33)
11. Änderung der Entwässerungssatzung – Neukalkulation der Gebührensätze 2021/2022
12. Freistellung der Eltern von den Kita-Gebühren während der Schließung der Kindertagesstätten – Satzungsänderung
13. Gesellschafterbeschluss LDBE – Gesellschaftsvertrag und Konsortialvertrag
14. Tagespflege am Dienstleistungszentrum – Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Genossenschaft
Anträge der Fraktionen
15. Übungsräume für Chorproben der Eschenburger Chöre und Posaunenchöre in Corona-Zeiten
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2020

 

Hans-Otto Hermann

Vorsitzender der Gemeindevertretung