Sitzung der Gemeindevertretung
Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am
Donnerstag, den 14. November 2019, um 19.00 Uhr,
im Bürgerhaus, OT Eibelshausen, stattfindenden 24. öffentlichen Sitzung – 19. WP – der Gemeindevertretung ein.
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände und Anfragen
4. Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse
Wahlen
5. Wahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Abwasserverbands „Obere Dietzhölze“
(Nachfolger für Markus Herold)
6. Wahl eines stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal (Nachfolger für Markus Neitz)
Vorlagen des Gemeindevorstandes
7. Aufhebung und Neuaufstellung Bebauungsplan „Vereinsheim am Diabassee“, OT Hirzenhain-Bahnhof
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Aufstellungsbeschluss
8. Bebauungsplan „Königsberger Straße / Berliner Straße“ (Aufstellungsbeschluss)
9. Bebauungsplan „Am Nussbaum“ (Aufstellungsbeschluss)
10. Plan- und Abrechnungsgebiet „Bergstraße“, OT Eibelshausen
a) Abwägungs- und Herstellungsbeschluss
b) Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragsabrechnung „Bergstraße“, Gemarkung Eibelshausen, Flur 24, Flurstück 5/3
11. Zustimmung zum Neubau des Antennenträgers des Funkmastes in Eschenburg-Simmersbach, Gemarkungs-bereich „Am Sportplatz“
12. Zustimmung zur Aufstellung eines zeitlich befristeten mobilen Antennenträgers der Firma Schwan für den Mobilfunkanbieter Vodafone GmbH ebenfalls im Bereich des derzeitigen Funkmastes in Simmersbach
13. Freiwilliger Polizeidienst (Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages)
14. Verkauf der Gaststätte „Zur Linde“ in Eschenburg-Roth
15. Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Eschenburg I (Eibelshausen/Eiershausen)
16. Nachtragshaushalt 2019 (Einbringung)
17. Haushalt 2020 (Einbringung)
Anträge der Fraktionen
18. Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2019 betr. Hubsteiger
(Hans-Otto Hermann)
Vorsitzender