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Bericht des Gemeindevorstands

 

zur Sitzung der

Gemeindevertretung

am 12.12.2019

 

Gesamt-Gemeinde:

 

  1. Neue Kita-Plätze: Im neuen Jahr werden die beiden dritten Gruppen in Eiershausen und Simmersbach (Waldgruppe) starten können. Für den Container, der in Eiershausen die „grüne Gruppe“ aufnehmen wird, sollen dieser Tage die Möbel kommen; alles Übrige ist schon da. Für die Waldgruppe wurde die falsche Hütte geliefert, weshalb wir hier auf einen Austausch warten. Bald wird die Kita-Ampel im Internet (kita-eschenburg.de/kitas) dort freie Plätze anzeigen.
  1. Finale für Fragebogen: Bis Dezember können die Eltern der 490 Kinder, die nach dem 01.01.2015 geboren sind, ihren Bedarf an Kita-Plätzen nennen. Die fünf Fragen sind schnell zu beantworten. Das ausgefüllte Formular kann im Rathaus Eibelshausen, Nassauer Straße 11, abgegeben, unter der Nr. 02774 915-44301 gefaxt sowie per E-Mail an info@eschenburg.de oder per Post gesandt werden. Zudem sind in allen Kitas Sammelbehälter aufgestellt.
  1. Feuerwehr-Kommission startet: Wie die Gemeinde Eschenburg künftig den Brandschutz aufstellen kann, soll eine Kommission ermitteln, die der Gemeindevorstand mit Spitzen der Wehr und der Verwaltung bildet. Die drei Standorte Roth, Simmersbach und Eiershausen sind so nicht mehr tragbar, hat die Überprüfung durch den Prüfdienst des Landes Hessen und die Unfallkasse Hessen ergeben. Vor allem die Sicherheitsabstände in den Fahrzeughallen sind zu gering. Und Einsatzkleidung in der Fahrzeughalle ist nicht mehr zu dulden. Bei allen Überlegungen ist nun zu erkunden, wie die gesetzlich vorgeschriebene Hilfsfrist von zehn Minuten in Eschenburg eingehalten werden kann.
  1. Ein Förster für Haiger und Eschenburg: „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Vornahme von Aufgaben der Waldbewirtschaftung“ lautet der Vertrag, den die Stadt Haiger und die Gemeinde Eschenburg unterzeichnet haben. Damit beginnt 2020 die interkommunale Zusammenarbeit im Wald mit einem eigenen Förster. Die Kosten der Kooperation werden nach der Betriebsfläche geteilt.
  1. „Berufe mit Energie“ am 27. Januar im Rathaus: Wenn Gleichaltrige über ihren Job erzählen, sagt das mehr als viele Hochglanzbroschüren. Mit Initiativen wie den „Azubi-Guides“ oder der Kooperation der Holderbergschule mit Bosch Thermotechnik können sich „Berufe mit Energie“ am 27. Januar um 16 Uhr im Foyer des Rathauses selbst vorstellen. Meldungen hierfür werden noch angenommen unter energie@eschenburg.de per E-Mail.
  1. Video-Wettbewerb läuft bis 20.02.2020: Damit sich Jugendliche selbst mit dem Thema Energie auseinandersetzen, hat die Gemeinde Eschenburg einen Video-Wettbewerb mit dem Titel „Zukunftswerkstatt Energie“ gestartet: Bis 20.02.2020 können Jugendliche einen eigenen Video-Clip zum Zukunfts-Thema einreichen, der z. B. einen dieser Energie-Berufe vorstellt. Mehr Informationen gibt es unter www.endlich-energie.de/zukunftswerkstatt im Internet.
  2. Energiesprechstunde: Die kostenlose Erstberatung der Hessischen Energiespar-Aktion (HESA) geht weiter am Januar. Energieberater und Maurermeister Jürgen Kotz ist auch im neuen Jahr immer am letzten Montag im Monat ab 14 Uhr vor Ort für Gespräche, für die jeweils eine dreiviertel Stunde eingeplant wird. Die Anmeldungen werden im Rathaus jeweils bis zum Freitag vorher gesammelt: Vormittags ist Andrea Wagner, Telefon 02774 915-228, erreichbar. E-Mail an energie@eschenburg.de geht rund um die Uhr.
  1. Wertstoffhof geöffnet: Am 21. und 28. Dezember ist der Wertstoffhof geöffnet. In der Winterzeit (1.11.-31.03.) sind die Öffnungszeiten von 9:00 bis 11:30 Uhr.
  1. Betriebsbesichtigungen begonnen: Egal ob Hightech-Fabrik oder Handwerker, der Gemeindevorstand möchte Unternehmen und Gewerbetreibende in Eschenburg besuchen. Die Firma METEC CNC Präzisionsteile GmbH
    in der Eiershäuser Straße 40 (metec-cnc.com) war Ziel der ersten Besichtigungen. Vorschläge und Anfragen am besten direkt über buergermeister@eschenburg.de an den Bürgermeister.
  1. Dauer-Darlehen aufgenommen: Für die langfristige Finanzierung von Investitionen hat der Gemeindevorstand aus den bestehenden Kreditermächtigungen 2018 und 2019 ein Darlehen über 610.000 € aufgenommen. Zu einem Zinssatz von 0,55 % kommt das Geld von der Commerzbank. Das Darlehen hat eine Bindungsfrist bis November 2039.
  1. Jahres-Auftakt beim KKED: Ohne Eintritt und Reservierung läuft der Jahres-Auftakt des KKED am ersten Freitag im neuen Jahr. Am 3. Januar um 19 Uhr steigt der kulturelle Einstieg, wobei die Blues-Legenden „Öli“ Müller und Peter Schneider Gäste sind. Der Kulturkreis ist unter kked.de im Internet zu finden.
  2. Ferienpass interkommunal: Die guten Erfahrungen von Sommerkino (Kulturkreis) und Techniktouren (Schwimmbad, Kläranlage), wo Kinder aus beiden Gemeinden teilnehmen konnten, bestärken uns, das Programm interkommunal auszugestalten. Wie im Kultur- und Sozialausschuss berichtet, haben wir in Eschenburg in diesem Jahr 59 Aktionen angeboten, die von 254 Kindern und 35 Erwachsenen genutzt worden sind.
  3. Solar-Startprojekt für Energie-GmbH: Die Kapitalaufstockung bei unserer Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH soll der Finanzierung eines Solarparks dienen, dessen Erträge dann wiederum die laufenden Kosten der GmbH deckt. Die Kommunen, die wie Eschenburg mit 5 Prozent beteiligt sind, sollen 11.500 € als Beitrag bringen. Die Summe ist mit einem Sperrvermerk versehen, weshalb der Haupt- und Finanzausschuss in seiner nächsten Sitzung darüber informiert wird und darüber beschließen kann.
  4. Weitere Schritte für „unsere“ Windparks: Als Projekte vor Ort forciert die Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH den Galgenberg in Eschenburg und fünf Windräder im Wald von Mittenaar.
  5. Zuschuss für Sozialarbeit an der Budenbergschule: Mit 50 € pro Schüler aus Eschenburg beteiligen wir uns an der Sozialarbeit der Budenbergschule (Haiger). Für das zurückliegende Schuljahr werden demnach 750 € beigetragen.
  6. Anmelden zum „Made in Eschenburg“: Der Gemeindevorstand hat beschlossen, die Vorarbeiten der AG Markt umzusetzen und den traditionellen Markt in Eibelshausen zu einem Eschenburger Fest ausbauen zu wollen. Unter dem Gesamt-Motto „Made in Eschenburg“ wird die Verwaltung unter Hilfe der (weiterhin offenen) AG Markt gebeten, „Eschenburg blüht“ (9.-11.05.2020) und „Eschenburg glüht“ (10.-12.10.2020) nun genau zu planen und vorzubereiten. Eschenburger Gewerbetreibende und Eschenburger Vereine zahlen kein Standgeld. Zur Anmeldung wird auf der Internetseite der Gemeinde Eschenburg (gemeinde-eschenburg.de/formulare) ein Formular bereit gehalten.
  1. Mundart mit „Meelstaa“: Die Nachfolger der früheren Formation „Fäägmeel“ spielen am 29.05.2020 um 20 Uhr im Bürgerhaus in Eibelshausen (Jahnstraße 3). Der Kulturkreis bietet dieses Gastspiel an für „Eschenburg blüht“, den neuen Frühjahrsmarkt. Karten können im neuen Jahr reserviert werden beim Kulturkreis, der unter kked.de im Internet zu finden ist.
  2. Benefizkonzert für Stiftung: Für den 10.10.2020 können wir ein Benefiz-Konzert planen, dessen Erlös der „Stiftung für Eschenburg“ zugutekommt. Ein Enkel von Dr. Albert Heinzel hat sich gemeldet und findet es gut, dass die Schenkung seines Großvaters heute noch so nachhaltig eingesetzt wird. Dr. Mark Heinzel spielt in einem Kammermusikensemble und seine Frau ist Professorin für Klavier an der Universität der bildenden Künste in Berlin. Gemeinsam möchten sie nun am 10.10.2020 ein Benefiz-Konzert in Eschenburg geben, das wir in den Herbstmarkt („Eschenburg glüht“) einbinden.

Behandlung der Beschlüsse:

  1. Unterstützung der Einrichtung der Lebenshilfe in Eschenburg (Gemeindevertretung 17.11.2016): Zusammen mit der Hessischen Landgesellschaft überlegen wir, wie wir der Lebenshilfe im Gewerbegebiet Heerfeld ein Grundstück für einen Werkstatt-Neubau anbieten können.

Eibelshausen:

 

  1. Die Bauarbeiten an der K 7 machen Winterpause. Kreis, Hessen Mobil und die beauftragte Baufirma machen mit dem dritten Abschnitt von der Berliner Straße bis zum Stadion nach dem Winter weiter.

 

  1. Weitere Baustellen des Kreises wie die Sanierung der Brücke am Kreisel sollen auch in 2020 folgen.

 

  1. Die Lessingstraße wird etwas teurer als geplant. Die Anlieger werden im nächsten Jahr 4,77 € pro Quadratmeter Veranlagungsfläche zu zahlen haben. In der Anliegerversammlung hatten wir 4,62 € Es waren mehr Bordsteine zu erneuern als gedacht. Die zeitliche Verzögerung kam durch Strom und Gas.

 

  1. Die „Bürgerinitiative für bedarfsgerechte Kindertagesstättenplätze in Eibelshausen“ (bibekita.de) haben wir in die Kita-Steuerungsrunde eingeladen und unsere Vorgehensweise erläutert.

 

  1. Wenn die alte Bushaltestelle für eine neue Nutzung umgestaltet wird, soll hier eine neue Stromtankstelle mit zwei Ladesäulen entstehen. Das ist bei den Planungen zu berücksichtigen, zu denen das Büro KuBuS den Auftrag erhält.

Hirzenhain:

 

  1. Der Ortsbeirat sieht – wie im Sommer schon die Vorsitzenden der Fraktionen und der Gemeindevertretung – die Landarztnetz Lahn-Dill GmbH in der Pflicht, für die gut gehende Arzt-Praxis eine Nachfolge-Lösung in Hirzenhain zu finden. Der Gemeindevorstand möchte zunächst mit Ärzten in Eschenburg sprechen.

 

  1. Nach der Fertigstellung der Bahnhofstraße ist auch die Industriestraße auf der sprichwörtlichen Zielgeraden. Nach der Verfüllung der früheren Bahnschlucht und Sanierung der Schelde-Lahn-Straße in alle Richtungen hat sich der Ortsteil verändert.

 

  1. Für den Natursteinbetrieb am Rande des Steinbruchs wurde der Pachtvertrag angepasst erneuert. Die Fläche der ehemaligen Erddeponie Kohlhain wird dabei außen vor gelassen, weil sie zur Rekultivierung ansteht. Das künftige Betriebsgelände ist im Pachtvertrag auf 4.542 Quadratmeter festgeschrieben.

 

 

Wissenbach:

 

  1. Für den Umbau und die Erweiterung der Kita sind die ersten Gewerke vergeben worden, damit im Zeitraum von März bis Oktober das geplante Projekt gelingen kann. Dachdecker- und Klempnerarbeiten erledigt Thilo Reh (Eschenburg), der mit 17.605,80 € das günstigste der zwei Angebote abgegeben hat. Das teuerste Angebot lag bei 22.565 €. Das Bauunternehmen Firma Jürgen Saalbach (Eschenburg) besorgt für 109.890,55 € die Erd-, Maurer- und Betonarbeiten. Die teuerste der vier Offerten lag bei fast 187.000 €. Mit 22.198,26 hatte Jochen Bach (Eschenburg) das günstigste Leistungsverzeichnis für Schreinerarbeiten; das teuerste der zwei Angebote lag zehntausend Euro höher. Holzbau Dieter Nickel (Dillenburg) übernimmt die Zimmerarbeiten. Sein Angebot lag inklusive 4 % Nachlass bei 9.375,68 € brutto. Das höchste der drei Gebote lag bei 11.425 €. Elektroinstallations- und Blitzschutzarbeiten sind die Mission für die Firma Rudolf Burgmann (Dietzhölztal), die mit 29.834,72 € das günstigste der vier Angebote abgegeben hatte. Das teuerste lag bei über 38.000 €. Obwohl mit Vorlauf geplant, ist eine deutliche Steigerung bei den Baukosten zu verzeichnen. Für die nun anstehenden 375.000 € hoffen wir auf Zuschüsse von Land und Bund.

 

  1. Drei Jahre nach der ersten Anfrage will der Lahn-Dill-Kreis seine Abfrage zur landesweiten „Bestandsaufnahme stillgelegter Schienenstrecken“ fortschreiben und hat deshalb auch die Anrainer der stillgelegten Dietzhölztalbahn angeschrieben. Frage ist, ob sich seit 2016 etwas geändert habe oder ob wir an unserer Stellungnahme festhalten. Das konnte der Gemeindevorstand mit einem deutlichen „Ja“ beantworten, zumal zwischenzeitlich die Ortsumgehung der B 253 für Frohnhausen und Wissenbach im Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) im „vordringlichen Bedarf“ angekommen ist. Das bedeutet eigentlich für das Land Hessen: Es darf geplant werden! Und dazu gibt es aus den drei Kommunen und von der IHK Lahn-Dill einen gemeinsamen Aufruf.

 

  1. Die Grundschule bekommt nach den Ferien ein Platzproblem, weil dann zwei erste Klassen eingeschult werden. Für die Betreuung werden neue Räumlichkeiten gesucht. Auch für eine Container-Lösung benötigt der Kreis die Hilfe der Gemeinde.

 

  1. Wie etlichen Stellenanzeigen zu entnehmen ist, baut die Klinik Eschenburg unter Führung der Median-Gruppe das Team am Standort Wissenbach aus (median-kliniken.de/de/median-klinik-eschenburg).

 

  1. Bevor Mittel eingestellt werden, muss der Umfang geklärt werden. Wenn der Ortsbeirat den Abriss des alten Rathauses und Gestaltung eines Dorfplatzes vorschlägt, müssten die Vorschläge schon noch konkreter werden. Als einzige Fördermöglichkeit sehen wir derzeit das „Regionalbudget“, das aber auf 20.000 € gedeckelt ist. Andere Förderprogramme wie das Dorfentwicklungsprogramm sind für Wissenbach keine Option oder benötigen noch genauere Vorschläge.

 

  1. Ein weiterer Mietantrag für die Freizeitanlage „Alter Wissenbacher Sportplatz“, hier eine Jahrgangsfeier (Abi-Feier) auszurichten, ist abgelehnt worden. Hierfür reichen die Kapazitäten einfach nicht aus.

 

  1. In der Dietzhölzstraße kann ein Beherbergungsbetrieb entstehen, wie eine Bauvoranfrage andeutet. Geplant ist ein Motel mit etwa 10 bis 15 Gästezimmern (maximal 30 Gästebetten), das im Gewerbegebiet als zulässig gilt.

 

 

Simmersbach:

 

  1. Nach dem Wechsel des Dekanats folgt nun der Wechsel der Trägerschaft zum Evangelischen Dekanat an der Dill, dank deren Zusammenarbeit für eine Waldgruppe bereits das Personal gewonnen wurde. Auch die Vorarbeiten des Bauhofes für einen Unterschlupf bei schlechtem Wetter (Bodenplatte, Strom, Wasser) sind erbracht, nur wurde die falsche Gartenhütte geliefert. Weil deshalb die Betriebserlaubnis noch nicht geändert werden konnte, können noch keine Anmeldungen angenommen werden. Die ersten Interessenten kommen übrigens aus den bestehenden Gruppen, was den Start beflügeln mag. Ein anderes Ausweichquartier indes ist nicht so leicht zu bekommen.

 

  1. Für die zwei Windräder, die unsere Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH am Galgenberg errichten will, laufen weitere Abstimmungsgespräche mit der Oberen Naturschutzbehörde und der Oberen Forstbehörde beim Regierungspräsidium.

 

  1. Die Feuerwehr wird im neuen Jahr an jedem Freitag einer ungeraden Woche das Dorfgemeinschaftshaus für die Jugendwehr und Unterrichte der Einsatzabteilung benötigen. Der bisherige Schulungsraum im Erdgeschoss wird derzeit zur Umkleide umfunktioniert, weil Einsatzkleidung in der Fahrzeughalle nicht mehr gestattet ist. In Simmersbach ist der erforderliche Platz (ein halber Meter Abstand rund ums Fahrzeug bei geöffneten Türen) am wenigsten vorhanden. Deshalb wird als Sofort-Maßnahme der Mannschaftstransportwagen auf dem Parkplatz gegenüber abgestellt. Andere Nutzer des Dorfgemeinschaftshauses werden gebeten, darauf Rücksicht zu nehmen.

 

 

Eiershausen:

 

  1. Die Kanalarbeiten in der Straße „Auf dem Hof“ verzögern sich, weil auf dem Kanal streckenweise die Wasserleitung verläuft. Zum letzten Temin hat die Firma Bernshausen Asphalt bestellt und wir hoffen, dass wir die Straße so noch fertigstellen können.
  2. Der Besitzer und der Betreiber des Lebensmittelmarktes in der Eiershäuser Straße 49 möchten den Standort unbedingt erhalten, wollen aber dafür den Markt um 90 Grad drehen und die Verkaufsflächen innerhalb der Gegebenheiten neu festsetzen. Das Regierungspräsidium hat in einer ersten Einschätzung unsere Empfehlung unterstützt, dass eine Einkaufsmöglichkeit hier wichtig ist für Eiershausen, das Gewerbegebiet und das kommende Neubaugebiet.

 

  1. Viel Eigenleistung musste weggerissen werden, als der Schulungsraum der Feuerwehr der neuen Umkleide weichen musste. Auch in Eiershausen sind die Zustände so nicht mehr haltbar. Die Spinde wurden aus der Fahrzeughalle geräumt und im bisherigen Schulungsraum neu angeordnet. Weil auch hier die Mindestabstände nicht reichen, wird der Mannschaftstransporter nun auf dem vordersten Parkplatz vor dem Gerätehaus abgestellt. Die Schulungen finden im Saal des Dorfgemeinschaftshauses statt. Der Gemeindevorstand bittet, auch hier auf diese Änderung Rücksicht zu nehmen und dabei stets zu bedenken, was die Feuerwehr für die Dorfgemeinschaft und die Sicherheit der Bevölkerung bedeutet.

 

 

Roth

 

  1. Auch die Kameraden vom Roth werden den MTW (Mannschaftstransportwagen) außerhalb der Fahrzeughalle abstellen müssen. In ihrer Fahrzeughalle ist es so eng, dass am Löschfahrzeug (TSF-W) beim Rein- und Rausfahren die Rückspiegel eingeklappt werden müssen. Der Gefahrenbereich wurde markiert und die Mannschaft per Diensteinweisung instruiert: Erst wenn der Maschinist das Fahrzeug herausgefahren hat, darf die Mannschaft draußen einsteigen. Einziger Vorteil gegenüber Eiershausen und Simmersbach: Die Einsatzkleidung hängt bereits in einem separaten Raum. Auch hier werden wir eine andere Lösung finden müssen.

 

  1. Die Erneuerung der K 32 zwischen der B 253 und dem Ortseingang wird wie auch die verbleibenden Baustellen in Eibelshausen ins nächste Jahr geschoben.

 

 

Abwasserverband „Obere Dietzhölze“

 

  1. Tag der offenen Tür: Eine Vorstellung der Kläranlage in Eibelshausen und der Pläne für die Ausbau-Strategie für einen gemeinsamen Wirtschaftsstandort in Eschenburg und Dietzhölztal soll 2020 erfolgen, wenn erste Pläne vorliegen und erläutert werden können.

 

  1. Haushalt hält: Mit einem Volumen von 1,867 Mio. € ist der Etat für 2020 einstimmig von der Verbandsversammlung verabschiedet worden.

 

  1. Günstiger Strom: Obwohl alleine, hat der Verband bei einer Preisabfrage zur Stromlieferung für Kläranlage, Pumpwerk und Regenüberlaufbauwerke in den Jahren 2020 und 2021 drei Angebote erhalten. Das E-Werk Mittelbaden in Lahr bekommt als günstigster Bieter den Zuschlag.

 

Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

 

  1. Team komplettieren: Wir schwören auf die 3 Sim Schwimmbad: Sicherheit, Sauberkeit und Service. Wir suchen zur Komplettierung des Teams eine Reinigungskraft (m/w/x) für 20 Wochenstunden. Der Vertrag ist auf 20 Monate befristet, aber ausbaufähig. Mehr Infos unter www.freizeitbad-panoramablick.de/jobs im Internet.

 

  1. Haushalt einstimmig beschlossen: Mit einem Volumen von 1,178 Mio. € hat die Verbandsversammlung den Plan für 2020 einstimmig verabschiedet, nachdem eine akribische Debatte die Einsparpotenziale als ausgeschöpft erkennen ließ.

 

  1. Neue Praxis: Im Februar will die Heilpraktikerin ihre Praxis für Osteopathie eröffnen.

 

  1. Freizeitbad-Familien-Fest: Eine Neuauflage planen wir für den 29. August zusammen mit dem Förderverein.

 

  1. Premium-Plätze im Panoramabad: Die Bannerwerbung an der langen Wand des Freizeitbads ist komplett. 16 Partner von „Panoramablick“ sind dort mit Werbung vertreten, zwei sind auf der Dienstkleidung des Teams zu finden und eine Firma sponsert die Eintrittskarten. Platz ist noch an der Glaswand zum Bistro. Dort können Panoramablick-Partner größer und bunter werben als auf den Bannern an der langen Wand. War bislang 2 x 1 Meter das Maß aller Dinge, gehen an die Front drei Flächen mit 241 x 76 Zentimetern Größe. Diese Premium-Plätze vermietet das Freizeitbad für je 1.000 € im Jahr. Fragen? Einfach stellen an buergermeister@eschenburg.de per E-Mail.