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Protokoll Kultur- und Sozialausschuss vom 07.11.2017 (10.11.2017)

Niederschrift über die 07. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 07. November 2017 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

TOP 1:    Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 2:    Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze der Kindertagesstätten
    
Bürgermeister Konrad gibt eine kurze Einführung in den Werdegang sowie die Notwendigkeit der Bedarfsplanung, welcher auch auf der Homepage www.kita-eschenburg.de veröffentlicht worden ist.

Rainer Deutsch erläutert die Bedarfsplanung, welche den Ausschussmitgliedern mit der Einladung zugesandt wurde.
Im Anschluss werden einige Fragen beantwortet.

TOP 3:    Gestaltung der Gebühren für Kindertagesstätten ab 2018

Den Ausschussmitgliedern werden anhand eines Schreibens vom 13.09.2017 des Hess. Sozialministerium erste Informationen zum Thema „Beitragsfreistellung für den Besuch des Kindergartens“ gegeben.

Anhand einer PowerPoint Präsentation wird den Ausschussmitgliedern die Sachlage erläutert.

Das Schreiben des Sozialministeriums sowie die PowerPoint Präsentation werden dem Protokoll als Anhang beigefügt.

TOP 4:    Mitfahrbänke (Beschluss der Gemeindevertretung vom 02.04.2017)


Die Beschlussvorlage ist den Ausschussmitgliedern mit der Tagesordnung zugesandt worden.
    
Bürgermeister Konrad berichtet, dass die Firma Bauservice Becker für eine Bank in Eibelshausen als Sponsor zur Verfügung steht; die Fima KFZ-Service Daniel Müller für die Bank in Simmersbach.

Nach einer Diskussion unter den Anwesenden wird nochmals festgehalten, dass die Mitfahrbänke für die Gemeinde Eschenburg kostenneutral aufgestellt und unterhalten werden sollen.
        
Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt einstimmig, das Thema Mitfahrbänke an die Ortsbeiräte zu verweisen. Diese sollen sich jeweils um die Sponsorensuche sowie „Patenschaften“ für die Pflege der einzelnen Bänke in ihren Ortsteilen kümmern.

TOP 5:    Bericht aus dem Produkt 121 – Jugendarbeit (Ferienpass 2017)

Der Jahresbericht wurde den Ausschussmitgliedern im Vorhinein zugesandt.

Carina Hinze-Hellebrand erläuterte den Bericht, ging auf einzelne Punkte anhand von Beispielen näher ein und beantwortete verschiedenen Fragen von Ausschussmitgliedern.

In der Diskussion ging es um die Themen Tagesfahrten, Attraktivität des Ferienpasses, Kosten, Beteiligung der Vereine, stärkerer Personalaufwand etc.

TOP 7:    Nachtragshaushalt 2017

Die Beschlussvorlage ist den Ausschussmitgliedern mit der Einladung zugesandt worden.
    
Reiner Deutsch erläutert kurz die für den Kultur- und Sozialausschuss relevanten Zahlen.

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber lässt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses abstimmen. Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt einstimmig, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 und empfiehlt ihn der Gemeindevertretung zur Annahme.

TOP 7: Mitteilungen und Anfragen

Bürgermeister Konrad hat Mitteilungen zu folgenden Themen:

- Ärzte-Ansiedlung und Bushaltestelle
- Bau des Altenheims mit Kursana als Betreiber
- Spendenaktion für Kriegsopfer-Denkmäler
- Volkstrauertag am 19.11.2017, 14 Uhr, Friedhof Roth
- Insgesamt Mehr als 14.000 € Zuschüsse für Vereine, davon
- 7.260 € Jugendarbeit in 28 Vereine (5 € jeweils)
- 4.056 € Fahrten, Lager und Freizeiten (2 € pro Teilnehmer und Tag)
- 2.700 € Kulturträger und Wohltäter
- Hilfen für den SSV Wissenbach beim Flutlichtbau
- 10 Jahre Netzwerk Jugend
- Künftige Zuschüsse fürs Netzwerk
- Haushaltsmittel für Senioren
- Unterstützung für Holderbergschule zur „Naturparkschule“
- Ergebnisse des LDK-Schulentwicklungsplan
- Kostenerstattung Schulschwimmen
- Lesung Ingrid Kretz 10.11.2017, 19 Uhr, ev. Gemeindehaus Wissenbach
- Konzert Jördis Tielsch 11.11.2017, 19:30 Uhr FeG Simmersbach
- Vortrag „150 Jahre Dillkreis“ am 15.11.2017, 19 Uhr, WvO Dillenburg
- Sendung „Herrliches Hessen“ am 21.11.2017, 20:15 Uhr, Hessenfernsehen
- Eibelshäuser Weihnachtsmarkt 1.+2.12.2017 (18 Uhr, 11 Uhr Auftakt)

Ausschussvorsitzender Bieber ergänzt, dass der Weihnachtsmarkt in Hirzenhain am 09.12.2017 um 14 Uhr beginnt.




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